Erklärung der Kanzlerin Wann Merkel die Entscheidung für ihren Rückzug traf
Zäsur für die CDU und für Deutschland: Angela Merkel hat ihren Abschied von der politischen Bühne angekündigt. Nach dem Hessen-Debakel habe sie die Bekanntgabe des Verzichts auf den CDU-Vorsitz vorgezogen.
Angela Merkel hat am Montagmittag ihren Verzicht auf den Parteivorsitz der CDU erklärt, indem sei ein erneutes Antreten beim Hamburger Parteitag im Dezember ausschloss. Über die vergangenen 18 Jahre an der Spitze der Christdemokraten sagte Merkel, das Amt auszuführen, sei für sie eine "tägliche Ehre". Zugleich habe sie das "sichere Gefühl", es sei an der Zeit, ein "neues Kapitel aufzuschlagen".
Außerdem nannte sie Details dazu, wann sie den Entschluss zum Abschied vom Parteivorsitz getroffen habe und übte harsche Selbstkritik an der von ihr geführten Großen Koalition. "Das Bild, das die Bundesregierung abgibt, ist inakzeptabel", sagt Merkel. Das habe tiefere Ursachen als kommunikative und liege an der schlechten Arbeitskultur der GroKo.
Entschluss stand seit der Sommerpause fest
Merkel sagte, ihr Plan sei gewesen, ihren Abschied von der Parteispitze in der kommenden Woche bekannt zu geben. Die Entscheidung habe aber "sehr früh" festgestanden, "nur dass ich es jetzt eine Woche vorgezogen habe". Der Entschluss, nicht noch einmal anzutreten, habe schon vor der parlamentarischen Sommerpause festgestanden.
Auf eine Nachfrage zum Zeitpunkt sagte Merkel, es gebe in Deutschland eben kein "automatisches Ende" wie in den USA. Sie sei sicher, nur so habe sie "frischen Wind" in die notwendige Erneuerung ihrer Partei bringen können. Das sehe sie als ihre Verantwortung als Parteichefin.
Auf die Nachfrage, warum Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer am Sonntagabend noch den Abschied Merkels vom Parteivorsitz ausgeschlossen habe, sagte Merkel: "Es gibt Entscheidungen, von denen glaube ich, hilft man niemandem, wenn man es zu vielen Menschen vorher sagt. Das gehört dazu."
Politischer Abgang 2021
Der hessische CDU-Spitzenkandidat Volker Bouffier lobte bei der gemeinsamen Pressekonferenz seine Parteivorsitzende. Merkel habe eine "starke, noble und richtige Entscheidung" getroffen.
Außerdem erklärte Merkel, was bereits vorher aus dem CDU-Präsidium bekannt geworden war: Sie will nach Ende der laufenden Legislaturperiode nicht erneut für das Amt der Bundeskanzlerin antreten. Außerdem strebe sie ab 2021 auch kein anderes politisches Amt auf nationaler oder europäischer Ebene an.
Das Hessen-Ergebnis ihrer Partei, wo die CDU rund elf Prozentpunkte verloren hatte, nannte Merkel "überaus enttäuschend" und "bitter". Bundespolitisch sei klar, dass man "nicht einfach zur Tagesordnung übergehen" könne.
Im Video: Die Verwandlung - Merkels Weg nach oben (SPIEGEL TV 2005)
cht/dop
