Merkel und Scholz beim G20-Gipfel »Friendly takeover«

Auf dem G20-Gipfel präsentiert die Kanzlerin ihren wahrscheinlichen Nachfolger – und macht dabei einen sehr zufriedenen Eindruck. Die Staatengemeinschaft staunt über so viel Harmonie.
Aus Rom berichtet Melanie Amann
Finanzminister Scholz, Kanzlerin Merkel: gut gelaunt in Rom

Finanzminister Scholz, Kanzlerin Merkel: gut gelaunt in Rom

Foto: Oliver Weiken / dpa

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Kaum in Rom zum G20-Gipfel angekommen, bekommt Olaf Scholz Lob. Der Finanzminister und wahrscheinliche nächste Bundeskanzler nimmt Freitagabend an einer Podiumsdiskussion mit anderen europäischen Sozialdemokraten teil: Pedro Sánchez, spanischer Premierminister, und Enrico Letta, Chef der italienischen Sozialdemokraten und ehemaliger Ministerpräsident Italiens. Letta schwärmt davon, wie gut und wichtig es für Europa sei, dass in Deutschland bald wieder ein Sozialdemokrat regieren werde.

Schon der milliardenschwere Wiederaufbaufonds, den die EU-Staaten zur Linderung der Coronafolgen aufgesetzt haben, wäre mit Wolfgang Schäuble als Finanzminister undenkbar gewesen, sagt Letta. Dass die Sozialdemokraten in Deutschland endlich wieder an der Spitze stehen, und dass in Berlin vielleicht das Geld künftig ein bisschen lockerer sitzt als bisher, darüber ist die Erleichterung und Euphorie auf dem Podium spürbar.

Viel wichtiger als Heimspiel mit der Parteienfamilie ist für Scholz aber der Auftritt auf der Weltbühne als wahrscheinlicher Nachfolger von Angela Merkel. Für die deutsche Regierungsdelegation ist es ein G20-Gipfel des Übergangs: der mit großer Sicherheit letzte Besuch von Merkel auf einem Welttreffen dieser Art, und zugleich der Antrittsbesuch ihres möglichen Nachfolgers.

Auffällige Harmonie

Die Alte und der Neue treten gemeinsam auf, Scholz begleitet seine Noch-Chefin zu mehreren bilateralen Begegnungen. Auch wenn man sich in Regierungskreisen bemüht, dies als völlig normalen Umgang zwischen zwei Kabinettsmitgliedern herunterzuspielen, ist die Harmonie zwischen Merkel und Scholz auffällig.

Auch die anderen – bis auf eine Ausnahme männlichen – Staats- und Regierungschefs sollen sich fasziniert gezeigt haben von diesem seltsamen deutschen Paar: Da wurde Merkels Partei abgewählt, die Union hat die Wahl verloren – und trotzdem machen diese beiden Deutschen einfach weiter, als wäre nichts! Vor allem Großbritanniens Boris Johnson soll sich neugierig erkundigt haben, wie genau das funktioniert, diese »german transition«, dieser »friendly takeover«.

Dass der Übergang so reibungslos funktioniert, ist keine Selbstverständlichkeit: Noch im Wahlkampf hatte Merkel den SPD-Kanzlerkandidaten sogar indirekt gerüffelt für seine Strategie, sich möglichst nah an die Amtsinhaberin anzukuscheln, bis hin zur Imitation ihrer Rautengeste für eine Fotostrecke. Es bestehe ja wohl »ein gewaltiger Unterschied für die Zukunft Deutschlands zwischen mir und ihm«, verkündete Merkel auf einer Pressekonferenz: Mit ihr als Kanzlerin hätte es nie eine Koalition mit der Linken gegeben. Scholz hingegen hatte dieses Bündnis bis zuletzt nicht ausgeschlossen.

Wie praktisch, dass der Nachfolger schon so gut eingearbeitet ist

Aber nun ist die Wahl vorbei, und Merkel wirkt zur Verwunderung ihrer internationalen Amtskollegen gar nicht unzufrieden mit dem Ergebnis. Sie wirkt geradezu erfreut darüber, dass sich dieser Machtwechsel so schön leicht organisieren lässt. Wie praktisch, dass der Nachfolger schon so gut eingearbeitet ist, dass er Gipfelerfahrung hat, dass er schon die globale Mindestbesteuerung mit eingetütet hat! Dass er nicht aus Merkels Partei kommt, das stört keinen großen Geist.

Und das Duo aus Deutschland genießt sichtlich die italienische Atmosphäre. Endlich ein Gipfel, bei dem man anderen Regierungsvertretern wieder persönlich begegnen kann, mit vertraulichen Gesprächen von Angesicht zu Angesicht. Wer hat gerade eine schwierige Wahl vor sich, wen lässt man mit einem heiklen Thema lieber noch ein paar Wochen in Ruhe? Auch solche Finessen dürfte Scholz sich nun von Merkel abschauen können.

Merkel genießt anscheinend besonders, dass der Gipfel sich vor der malerischen Kulisse einer europäischen Hauptstadt abspielt, nicht wie früher irgendwo auf dem Land in einem hermetisch abgeriegelten Areal. In Rom rollen die G20-Autokolonnen mitten durch die Stadt, mit echten Menschen am Straßenrand, hier können die G20-Chefs sogar ungestört am Trevi-Brunnen Münzen über ihre Schulter werfen.

Was würde Scholz als Kanzler international anders machen? Schulterzucken

Die Kanzlerin staunt, wie harmonisch das hier alles abläuft, sogar die paar Tausend Demonstranten scheinen sich gut zu benehmen, bis auf einige Hubschrauber über der Stadt könnte man denken, es ist ein ganz normales touristisches Wochenende in Rom. »Fast wie ein Hafengeburtstag«, ruft ein Journalist. Scholz findet das nicht so lustig. Er wird ungern an den G20-Gipfel in Hamburg 2017 erinnert. Damals hatte er im Vorfeld auf vorgebrachte Sicherheitsbedenken entgegnet: »Wir richten ja auch jährlich den Hafengeburtstag aus.« Das erwies sich als drastische Fehleinschätzung, es kam zu Ausschreitungen, Zerstörung und Plünderungen.

Vergangenheit, Scholz regiert längst nicht mehr in Hamburg, sondern bald voraussichtlich in Berlin als Kanzler. Und Merkel würde über ihn nie so spotten. Auch in Fragen der internationalen Politik passt kaum ein Blatt zwischen die CDU-Frau und den Sozialdemokraten, von der Frage der gemeinsamen europäischen Verschuldung einmal abgesehen.

Beide sind überzeugte Multilateralisten, beide bemühen sich, die globale Covid-Impfkampagne voranzutreiben, beide kämpfen dafür, dass die Staatengemeinschaft endlich die versprochenen 100 Milliarden Euro im Jahr für Klimaschutzinvestitionen in Entwicklungsländern aufbringt. Und beide sind Meister darin, auch winzige Schritte vorwärts als Achtungserfolge zu bewerben.

Wer sich im Team Scholz erkundigt, was der mögliche Kanzler auf internationaler Ebene anders machen würde als seine Vorgängerin, erntet Schulterzucken. Im Großen und Ganzen laufe doch alles in die richtige Richtung. Merkels und Scholz' Leute haben die bilateralen Gespräche, etwa mit US-Präsident Joe Biden, schon gemeinsam vorbereitet.

Dissens beim Thema Corona

Unterschiede zeigen sich allenfalls im Ton der beiden. Der Ex-Kandidat ist stellenweise noch im Wahlkampfmodus. Wo Merkel sich mit den Jahren ihrer Amtszeit zur Abwicklerin von Problemen entwickelt hat, die jedes Thema in kleine Teile zerlegt und beharrlich abarbeitet, bietet Scholz noch die große Erzählung: Sein Lieblingsmotiv des Respekts in der Gesellschaft lässt sich immer irgendwo einbauen, ebenso sein Appell, den Menschen die dramatischen Veränderungen der nächsten Jahre mit Optimismus zu vermitteln, ihnen Hoffnung und Zutrauen zu geben, dass Wandel nichts Schlimmes sein muss. Wie das dann konkret geschieht, wird sich fügen.

Der einzige, aber gravierende Dissens zwischen Team Merkel und Team Scholz zeigt sich beim Thema Corona. Die geschäftsführende Kanzlerin und ihre Leute sind extrem nervös wegen der steigenden Belastung der Intensivstationen. Im Kanzleramt gehen schon erste Hilferufe aus Krankenhäusern ein, die Routine-Operationen verschieben müssen. Im vergangenen Jahr sei man noch knapp an einer Katastrophe vorbeigeschrammt, findet man im Kanzleramt. Dieses Jahr könnten die Pflegekräfte nicht mehr genügend Kraft und Verständnis aufbringen, um über die Grenzen ihrer Belastungsfähigkeit zu gehen.

Dagegen haben die Ampelsondierer gerade erst verkündet, sie wollten den Zustand der pandemischen Notlage auslaufen lassen. Und für den Frühling haben SPD, Grüne und FDP schon ein Ende sämtlicher Schutzmaßnahmen ins Auge gefasst. In den nächsten Wochen könnte sich zeigen, ob die noch geschäftsführende Kanzlerin und ihr noch nicht verantwortlicher Nachfolger und seine höchst diversen Koalitionspartner hier eine gemeinsame Linie finden.

Scholz selbst scheut vor zu viel Druck auf Ungeimpfte zurück. Die Leute dürften nicht misstrauisch gegenüber dem Staat werden, heißt es in seinem Umfeld, es dürfe gar nicht erst der Anschein von Zwang entstehen, sonst verliere man die Leute.

Aber auch dieses Thema kann die Stimmung in Rom nicht ruinieren. Am Samstagabend nach dem Gipfel-Dinner ziehen sich Merkel, Scholz und ihre engsten Berater noch zu ein paar Drinks im Hotel de Russie nahe der Piazza del Popolo zurück.

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