Rechtsextreme in der Bundeswehr Merkel verteidigt von der Leyen

Angela Merkel hat sich zum ersten Mal zum Bundeswehrskandal um rechtsextreme Soldaten geäußert. In einer Videobotschaft weist die Kanzlerin auf Verfehlungen hin - und stärkt der Verteidigungsministerin den Rücken.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
REUTERS

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen


Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich in die Debatte über Rechtsextremismus in der Bundeswehr eingemischt. "Natürlich gab es in letzter Zeit Vorfälle, die auch kritikwürdig waren", sagte Merkel am Samstag in ihrer wöchentlichen Videobotschaft. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) habe "darauf aufmerksam gemacht, dass die Dinge natürlich geklärt werden müssen". Das Prinzip der Inneren Führung müsse überall durchgesetzt werden.

Die "übergroße Mehrzahl der Soldatinnen und Soldaten" leiste aber einen "unschätzbaren Dienst für unser Land", sagte die Kanzlerin anlässlich des "Tages der Bundeswehr", bei dem am Samstag Kasernen im ganzen Land für die Bürger die Tore öffneten. Der Dienst der Soldaten und der Zivilbeschäftigten der Bundeswehr sei "völlig unverzichtbar" für die Gesellschaft. "Sie sorgen für unsere äußere Sicherheit und dafür, dass Menschen einfach gut und sicher leben können."

Die Bundeswehr ist in den vergangenen Monaten von einer Reihe von Skandalen erschüttert worden. Die Affäre um den Offizier Franco A., der mit Komplizen einen rechtsextrem motivierten Anschlag geplant haben soll, löste eine breitere Debatte über den Umgang der Truppe mit rechtem Gedankengut und der Wehrmachtsvergangenheit aus. Außerdem wurden in Ausbildungskasernen Fälle von Mobbing und sexuellen Übergriffen bekannt.

Die Verteidigungsministerin forderte angesichts wachsender Anforderungen weiterhin steigende Ausgaben für die Bundeswehr. "Warme Worte reichen nicht", sagte von der Leyen am Samstag in der Kaserne Augustdorf in Nordrhein-Westfalen. Die Soldaten brauchten "auch in den nächsten Jahren mehr und nachhaltige Finanzierung und die Unterstützung der Gesellschaft".

Die CDU-Politikerin betonte, dass die Truppe nach 25 Jahren mit Kürzungen seit zwei Jahren endlich wieder wachse und auch mehr Personal einstellen könne. Für Auslandsmissionen etwa im Kampf gegen den Terrorismus werde dringend mehr und modernes Material gebraucht.

nck/AFP/dpa

© SPIEGEL ONLINE 2017
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.