Bundesregierung Merkel will von der Leyens Posten "sehr schnell" neu besetzen

Ursula von der Leyen will am Mittwoch als Verteidigungsministerin zurücktreten. Der Posten soll nicht lange unbesetzt bleiben, kündigt die Bundeskanzlerin jetzt an.

Markus Heine/ imago images

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine rasche Kabinettsumbildung nach dem für Mittwoch angekündigten Rücktritt von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen angekündigt. "Es wird eine sehr schnelle Neubesetzung geben", sagte Merkel nach einem Treffen mit der moldawischen Ministerpräsidentin Maia Sandu in Berlin. Ein Verteidigungsminister habe die Befehls- und Kommandogewalt über die Bundeswehr. "Das kann man nicht lange offen lassen. Insofern wird es nicht lange dauern", sagte Merkel. Sie habe keine Sorge, dass dies ihre Urlaubspläne gefährden könnte.

In Berlin kamen am Dienstag Spekulationen auf, wonach Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (39) für das Amt gesetzt ist. Spahn gehört zu den Jüngsten in Merkels Kabinett, ist aber kein politischer Newcomer. Er hatte sich im vergangenen Jahr auch für den CDU-Vorsitz beworben, war aber Annegret Kramp-Karrenbauer unterlegen.

Von der Leyen hatte am Montag erklärt, ihr Amt schon am Mittwoch zur Verfügung zu stellen. "Die Bundeskanzlerin ist über diesen Schritt informiert und wird die notwendigen Schritte für einen verantwortungsvollen Übergang im Sinne der Bundeswehr und der Sicherheit Deutschlands einleiten", heißt es in einem Schreiben der scheidenden Ministerin an die Truppe. Am Dienstag lief in Brüssel die Wahlentscheidung über ihre Kandidatur als Präsidentin der EU-Kommission.

Der Verteidigungsminister ist Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt über die deutschen Streitkräfte. Er muss im Notfall schnelle Entscheidungen treffen. Politische Hauptaufgabe des neuen Ministers ist die laufende Modernisierung der Bundeswehr, die nach einer langen Zeit der Einsparung unter erheblichen Problemen mit Waffengerät und Ausrüstung leidet und in einem knapper werdenden Personalmarkt immer schwieriger an Nachwuchs kommt. Unter von der Leyen war die finanzielle Wende hin zu wieder steigenden Verteidigungsausgaben eingeleitet worden.

Im Bundestag sitzt Spahn schon seit 2002. Verwurzelt ist er im Münsterland, wo er Abitur machte, einem Kreisverband der Jungen Union vorsaß und zehn Jahre Mitglied in einem Stadtrat war. Offen demonstriert er Nähe zu Österreichs Kanzler und Merkel-Kritiker Sebastian Kurz sowie dem US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell.

mfh/Reuters/dpa



insgesamt 28 Beiträge
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denkpanzer 16.07.2019
1. Bewerbung
Ich würds ja machen. Bin zwar männlich und damit schlecht für die Quote, habe aber immerhin Zivildienst geleistet. Weitere Ahnung habe ich nicht, war ja bisher auch kein Bewerbungskriterium.
meinemutti 16.07.2019
2. Es wäre sehr schade Spahn
aus dem Gesundheitsministerium zu entfernen, denn er und Lauterbach bewegen tatsächlich mal was. Ob es immer richtig und gut ist ist eine andere Frage.
allesblabla 16.07.2019
3. Ehrlich waehrt am laengsten
Nun seien wir doch mal ehrlich, Frau UvdL war als Verteidigungsministerin nicht mehr tragbar. Entsprechend musste Ersatz gefunden werden. Macron wollte Weber nicht haben, der Posten bei der EZB geht jedoch nur an Frankreich falls D denjenigen des Kommissionpraesidenten erhaelt, der sowieso an die EVP/CDU geht. So erklaert sich das zufaellige Zusammentreffen von UvdL mit einem bestimmten EM von dem Merkel nichts wusste.
RalfHenrichs 16.07.2019
4. Logisch
Hatten ja alle ausreichend Zeit sich Gedanken zu machen. Da ist es keine Leistung, dass es schnell geht.
meinungsforscher 16.07.2019
5. Spahn
War doch klar: das Gesundheitsministerium war nur ein Sprungbrett: viel Aktionismus und PR Termine und jetzt geht es weiter...
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