Merkel über gekippte »Osterruhe« »Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler«
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei ihrem Pressestatement
Foto: POOL / REUTERSBundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für die von ihr vorgesehene – und nun wieder gekippte – Osterruhe entschuldigt. Die Idee eines Oster-Shutdowns sei mit bester Absicht beschlossen worden, sagte Merkel in Berlin. »Dennoch war die Idee einer Osterruhe ein Fehler.«
Für den missglückten Vorschlag übernahm Merkel die volle Verantwortung: »Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler. Denn am Ende trage ich für alles die letzte Verantwortung qua Amt.«
Bei der Bund-Länder-Runde vom Montag hatte die Kanzlerin mit den Länderchefinnen und Länderchefs zunächst einen umfangreichen Einschnitt über die Ostertage beschlossen. Die Kanzlerin hatte die Beratungen sechs Stunden lang pausiert, um in Nebenrunden nachzuverhandeln, mehrere Ministerpräsidenten blieben dabei außen vor. Dann wurde die Runde in der Nacht mit dem Vorschlag zur Osterruhe überrascht.
Juristische Schieflage
Zur Bekämpfung der Pandemie sollte das öffentliche, wirtschaftliche und private Leben in Deutschland so stark heruntergefahren werden wie nie zuvor in der Krise. Es war vereinbart worden, ab Gründonnerstag das Leben in Deutschland nahezu komplett herunterzufahren. Wie genau dies juristisch umgesetzt werden sollte, blieb allerdings unklar – etwa, ob »Ruhetage« juristisch wie Feiertage zu bewerten wären.
Merkel sagte nun, die Osterruhe »war in der Kürze der Zeit nicht gut genug umsetzbar, wenn sie überhaupt jemals so umsetzbar ist, dass Aufwand und Nutzen in einem halbwegs vernünftigen Verhältnis stehen«. Fragen wie die Lohnfortzahlung durch ausgefallenen Arbeitsstunden könnten so rasch nicht gelöst werden.
Die Kanzlerin sagte, sie wisse, dass ihre Entscheidung zusätzliche Verunsicherung ausgelöst habe. »Das bedaure ich zutiefst, und dafür bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung«, sagte Merkel. Die Ministerpräsidenten und die Fraktionsvorsitzenden im Bundestag seien über ihren Entschluss bereits informiert. Es sei ihr wichtig, dies zu sagen: »Ein Fehler muss auch als Fehler benannt werden. Und vor allem muss er korrigiert werden. Und wenn möglich hat das noch rechtzeitig zu geschehen.«
In einer kurzfristig anberaumten Runde mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten hatte Merkel bereits zuvor die Osterruhe nach SPIEGEL-Informationen als »Fehler« bezeichnet und ihre Entscheidung revidiert. Von den Unions-Ministerpräsidenten bekam sie demnach in der Schalte Unterstützung. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte, er habe »Respekt vor der Erklärung«. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ging einen Schritt weiter: »Die Verantwortung tragen wir alle, nicht nur die Kanzlerin.«
»Das Virus wird langsam aber sicher seinen Schrecken verlieren«
Abseits der gestrichenen Passage zur Osterruhe bleiben die übrigen am Montag beschlossenen Corona-Maßnahmen jedoch bestehen. Merkel betonte, dass die Coronapandemie noch nicht ausgestanden sei. Man befinde sich mitten in der dritten Welle. Das Gesundheitssystem müsse weiter der immensen Belastung standhalten, das gleiche gelte für Wirtschaft, Bildung, Kultur und das gesellschaftliche Zusammenleben.
Merkel verwies darauf, dass der Beschluss von Montag auch ohne die Osterruhe einen Rahmen für die Bekämpfung der Pandemie biete. Sie zeigte sich zuversichtlich, trotz vieler Rückschläge und Fehler am Ende erfolgreich zu sein. »Das Virus wird langsam aber sicher seinen Schrecken verlieren.«
