Angst vor Anschlägen Schily prophezeit Jahrzehnte des Terrors

Der Westen müsse sich auf eine lang anhaltende Bedrohung durch islamistische Terroristen einstellen, sagt Ex-Innenminister Otto Schily. Für Afghanistan, den Irak und im Nahost-Konflikt sei noch lange keine Lösung in Sicht, gab sich der SPD-Politiker pessimistisch.


Hamburg - "Wir werden mit dieser Gefahr noch eine Weile leben müssen. Ich schätze, für ein bis zwei Jahrzehnte", sagte Schily (SPD) der Zeitung "Bild am Sonntag". Die Ursachen des Terrors wirkten weiter. "In Afghanistan braucht man einen langen Atem und für den Irak erst recht. Und der Nahost-Konflikt ist auch weit von einer Lösung entfernt", sagte Schily. Er rechne damit, dass Terroristenführer Osama Bin Laden den fünften Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 in den USA mit Genugtuung begehe. "Er wird sich an diesem Tag wohl eher als Sieger sehen", sagte Schily. Die Tatsache, dass er bisher nicht gefasst werden konnte, habe sicher einen propagandistischen Effekt. Schon deshalb sollte weiter alles unternommen werden, sein Versteck aufzuspüren.

Schily: Islamischer Terror erheblich gefährlicher als Rote Armee Fraktion
DPA

Schily: Islamischer Terror erheblich gefährlicher als Rote Armee Fraktion

Schily sagte, er halte den islamistischen Terror für erheblich gefährlicher als den der Roten Armee Fraktion in den 70er und 80er Jahren. "Das war damals eine schreckliche Zeit, eine blutige und böse Zeit. Aber die Dimensionen des weltweiten islamistischen Terrors, dessen Opfer schon jetzt in die zehntausende gehen, ist unvergleichlich größer", sagte Schily, der damals als Anwalt Terroristen verteidigte.

Schily kritisierte, auch nach der Einführung der Anti-Terror-Datei gebe es noch Defizite in der Terror-Abwehr. "Rasterfahndung ist ein sehr effizientes Instrument und verstößt überhaupt nicht gegen Freiheitsrechte", sagte er. Zugleich kritisierte er mangelnde Kompetenzen des Bundeskriminalamtes (BKA). "Wenn es nach mir gegangen wäre, wären die Befugnisse des Bundeskriminalamtes im Terrorismusbereich deutlich verbessert worden. So hat es ja nur Hilfszuständigkeiten bekommen", monierte er. Dennoch sei die Zusammenarbeit unter den Sicherheitsbehörden viel besser geworden.

Schily räumte ein, der Umgang der USA mit Gefangenen des Anti-Terror-Kampfes habe die Möglichkeiten des Dialogs zwischen dem Westen und dem Islam erheblich erschwert. "Den Kampf können wir nur auf der Basis unserer Werteordnung gewinnen, die wir aber auch offensiv vertreten müssen", sagte Schily. Doch hätten die schrecklichen Bilder aus den Gefangenenlagern Abu Ghreib und Guantanamo mit den Folter-Szenen die Legitimität der politischen Position des Westens schwer beschädigt.

tim/ddp



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