Ausländerfeindliche Hetze bei Facebook: Pegida-Gründer Lutz Bachmann wird angeklagt

Mit seinen Beschimpfungen soll er Hass gegen Flüchtlinge geschürt haben - nun hat die Dresdner Staatsanwaltschaft Anklage gegen den Pegida-Gründer Lutz Bachmann erhoben. Der Vorwurf: Volksverhetzung.

Pegida-Gründer Bachmann bei einer Kundgebung (Archiv): Angeklagt

Foto: Winfried Rothermel/ dpa

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen Lutz Bachmann Anklage erhoben. Der Gründer der antiislamischen Pegida-Bewegung soll sich der Volksverhetzung schuldig gemacht haben. Ihm werde vorgeworfen, am 19. September vergangenen Jahres auf seiner Facebook-Seite Kriegsflüchtlinge und Asylbewerber unter anderem als "Gelumpe" und "Viehzeug" beschimpft zu haben, teilte die Ermittlungsbehörde am Freitag in Dresden mit.

Laut Staatsanwaltschaft soll Bachmann durch seine Einträge in Kauf genommen haben, den öffentlichen Frieden zu stören. Mit seinen Beschimpfungen habe er zum Hass gegen Flüchtlinge angestachelt. Das Schöffengericht des Amtsgerichts Dresden muss nun über die Zulassung der Anklage entscheiden, ein Verhandlungstermin wird dann vom Gericht bestimmt.

Die Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (Pegida) hatten zuletzt wieder einen stärkeren Zulauf. Am vergangenen Montag kamen Schätzungen zufolge 7500 Menschen zu einer Demonstration in der sächsischen Landeshauptstadt. Zum ersten Mal versammelte sich die Bewegung etwa vor einem Jahr. Die Bewegung macht Stimmung gegen den Islam, aber auch gegen Flüchtlinge und Medien.

vek/AFP