Christoph Schult

Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock Sie kann es können

Christoph Schult
Ein Kommentar von Christoph Schult
Ein Kommentar von Christoph Schult
Gegen Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin spreche ihre fehlende Regierungserfahrung, heißt es. Doch die wird überschätzt – das zeigt die verkorkste Pandemiepolitik der Langzeitregierenden.
Annalena Baerbock

Annalena Baerbock

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Metodi Popow / imago images

40 Jahre jung und keinerlei Regierungserfahrung? Schwer vorstellbar, höre ich in meinem Bekanntenkreis. Viele können sich eher Robert Habeck als Annalena Baerbock im Kanzleramt vorstellen, das sagen auch Frauen. »Sie wäre die Erste, die ohne jede Regierungserfahrung in das höchste Amt in Deutschland käme«, schreibt Silke Mertins in der »NZZ am Sonntag« und nennt das »ein gewagtes Experiment«. Eine wichtige Voraussetzung, Vertrauen in eine politische Figur zu fassen, sei das Wissen um deren Erfahrung, meinte jüngst auch meine Kollegin Susanne Beyer in einem SPIEGEL-Kommentar . Hier sei Baerbock im Wettbewerb mit Habeck klar unterlegen: »Sie hat nie regiert.«

Selbstverständlich spielt das Kriterium Erfahrung für die Entscheidung an der Wahlurne eine Rolle. So gesehen hat Robert Habeck die besseren Chancen, das zeigen auch die derzeitigen Umfragen. Aber heißt das, Baerbock kann ohne Erfahrung keine gute Kanzlerin werden?

Wenn die Coronakrise eines zeigt, dann das: Regierungserfahrung wird überschätzt.

Wer trägt denn die Verantwortung dafür, dass Deutschland so schlecht durch die Pandemie kommt?

  • Angela Merkel: seit 16 Jahren Kanzlerin, davor sieben Jahre Ministerin.

  • Olaf Scholz: seit vier Jahren Bundesfinanzminister und Vizekanzler, davor Innensenator von Hamburg, Bundesarbeitsminister, Erster Bürgermeister von Hamburg.

  • Armin Laschet, seit vier Jahren Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, davor fünf Jahre Landesminister.

  • Markus Söder: seit drei Jahren Ministerpräsident, davor elf Jahre in Ministerämtern.

Allein Scholz, Söder und Laschet verfügen zusammen über mehr als 40 Jahre Regierungserfahrung. Aber obwohl sie Deutschland schlechter als andere Länder durch die größte Krise der Nachkriegszeit gesteuert haben, trauen sich die drei Herren zu, Kanzler zu werden. Die Liste ließe sich beliebig ergänzen: Wäre Jens Spahn, der genauso jung ist wie Baerbock, der bessere Kanzler, weil er bereits drei Jahre Staatssekretär und drei Jahre Bundesgesundheitsminister war? Zweifel sind erlaubt.

Dass eine Politikerin mit 40 Jahren ohne jegliche Regierungserfahrung einen exzellenten Job machen kann, zeigt das Beispiel Neuseeland. Dort wurde 2017 Jacinda Ardern Premierministerin, sie war zuvor »nur« Parteivorsitzende der neuseeländischen Sozialdemokraten.

Dennoch regiert sie ihr Land mit großem Erfolg. Offenbar können emotionale und praktische Intelligenz mangelnde Regierungserfahrung wettmachen, wie die beiden Krisen zeigen, die Ardern bewältigen musste: Im März 2019 tötete ein rechtsextremer Terrorist 51 Menschen in zwei Moscheen. Ardern zeigte Anteilnahme, indem sie – mit Kopftuch bekleidet – die Familien der Opfer umarmte. (Zum Vergleich: Zu einer vergleichbaren Geste sah sich die deutsche Bundeskanzlerin trotz ihrer langen Regierungserfahrung gegenüber den Angehörigen der Opfer der NSU-Morde nicht imstande). Zudem verschärfte sie das Waffenrecht.

Im vergangenen Jahr bekämpfte Ardern mit einem harten Lockdown, einer Quarantänepflicht für Rückkehrer und einem Einreiseverbot für Ausländer die Coronapandemie. Bis zur Wahl im vergangenen Oktober waren in Neuseeland gerade einmal 25 Menschen an Corona gestorben, Ardern wurde mit absoluter Mehrheit wiedergewählt – zum ersten Mal in der Geschichte des neuseeländischen Verhältniswahlrechts.

Würde Annalena Baerbock als Kanzlerin solche Krisen ähnlich gut managen? Wir wissen es nicht. Aber ihre mangelnde Regierungserfahrung sagt wenig über Erfolg oder Misserfolg einer Kanzlerschaft aus.

Von Habeck gehe »die größere Irritation des Üblichen« aus, schreibt Susanne Beyer. Ich finde, es wäre eine Bestätigung des Üblichen, wenn der Mann Habeck sich in der K-Frage durchsetzen würde. Es wäre auch ein Armutszeugnis für die Grünen, wenn eine Frau ausgerechnet dann, wenn das Kanzleramt in Reichweite gelangt, einem Mann den Vortritt lässt.