Zurückgetretene Ministerin: Spiegel erhält angeblich mehr als 75.000 Euro Übergangsgeld

Die Grünen wollen die Nachfolge von Ex-Ministerin Anne Spiegel rasch regeln, erste Namen kursieren bereits. Die zurückgetretene Politikerin hat offenbar Anrecht auf ein Übergangsgeld in Höhe von mehr als 75.000 Euro.

Anne Spiegel

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Anne Spiegel (Grüne) hat nach ihrem Rücktritt als Bundesfamilienministerin das Anrecht auf ein Übergangsgeld. »Wer das Kabinett verlässt, bekommt nach einem Tag Amtszeit als Ministerin 75.600 Euro Übergangsgeld«, sagte der stellvertretende Vorsitzende des Bundes der Steuerzahler, Michael Jäger, der »Bild«-Zeitung. »Diese Versorgung ist total überdimensioniert.«

Die Höhe des Übergangsgeldes ergibt sich demnach aus Paragraf 14 des Bundesministergesetzes. Nach Angaben der Zeitung erhält Spiegel 4,5 Monatsgehälter, nachdem sie seit Anfang Dezember das Familienministerium führte.

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Anne Spiegel hatte am Montag »aufgrund politischen Drucks« ihren Rücktritt erklärt (lesen Sie hier mehr ). Die 41-Jährige zog damit die Konsequenzen nach ihrem umstrittenen Frankreichurlaub, den sie als rheinland-pfälzische Umweltministerin im Sommer 2021 kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr angetreten hatte.

Katharina Dröge

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Noch ist unklar, wer den Platz von Anne Spiegel im Kabinett einnimmt. Die Grünenspitze hat angekündigt, zeitnah einen Vorschlag zur Nachfolge zu machen.

Erste Namen kursieren bereits. Die Wirtschaftsexpertin Katharina Dröge wurde von der »Bild«-Zeitung ins Spiel gebracht. Sie ist seit Dezember Fraktionschefin der Grünen im Bundestag. Die »Frankfurter Allgemeine Zeitung« erwähnt die bisherige Staatssekretärin Ekin Deligöz. Aber auch Katrin Göring-Eckardt, derzeit Bundestagsvizepräsidentin, werden demnach Chancen eingeräumt.

In den vergangenen Jahrzehnten war das Familienministerium von Frauen geführt worden. Letzter Mann an der Spitze war Heiner Geißler (CDU) von 1982 bis 1985. Ihm folgten Rita Süssmuth, Ursula Lehr, Hannelore Rönsch, Claudia Nolte, Christine Bergmann, Renate Schmidt, Ursula von der Leyen, Kristina Schröder, Manuela Schwesig, Katarina Barley, Franziska Giffey, Christine Lambrecht und zuletzt Anne Spiegel. Die spätere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) war von 1991 bis 1994 Frauen- und Jugendministerin, heute gehört dieser Teil zum Familienressort.

als/dpa/AFP