Emotionales Statement Familienministerin Spiegel verteidigt umstrittene Urlaubsreise

Kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr ist die damalige Landesministerin nach Frankreich gereist. Auf Rücktrittsforderungen aus der Opposition reagierte sie sichtlich angefasst.
Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) bei ihrer Erklärung in Berlin

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) bei ihrer Erklärung in Berlin

Foto: Annette Riedl / dpa

Weil sie kurz nach der Flutkatastrophe im Ahrtal in den Urlaub gefahren ist, war Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Bündnis 90/Die Grünen) unter Druck geraten. Auf Rücktrittsforderungen reagierte Spiegel am Sonntagabend nun, indem sie auf familiäre Probleme verwies. Ihre vier Kinder – eins im Kita- und drei im Grundschulalter – seien nicht gut durch die Coronapandemie gekommen. Und ihr Mann habe nach einem Schlaganfall im März 2019 unbedingt Stress vermeiden müssen. Ihre Familie habe den Urlaub gebraucht, »weil mein Mann nicht mehr konnte«, sagte die 41-Jährige in Berlin.

»Das war ein Fehler, dass wir so lange in Urlaub gefahren sind, und ich bitte für diesen Fehler um Entschuldigung.«

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Die »Bild am Sonntag« hatte berichtet, dass die damalige rheinland-pfälzische Umweltministerin für einen vierwöchigen Urlaub mit ihrer Familie nach Frankreich gereist sei – nur zehn Tage nach dem verheerenden Hochwasser an der Ahr.

Die Union forderte nun den Rücktritt der Ministerin. »Spiegel ist untragbar«, sagte CDU-Landeschef Christian Baldauf der »Bild am Sonntag«. Die Ministerin »sollte sich ein Beispiel an Heinen-Esser nehmen und ihr Amt zur Verfügung stellen«, erklärte auch CSU-Generalsekretär Stephan Mayer. Zuvor hatte auch CDU-Chef Friedrich Merz ihre Entlassung gefordert.

Spiegel sagte in ihrer Erklärung vom Sonntagabend auch, die zusätzliche Übernahme des Umweltressorts in Rheinland-Pfalz im Januar 2021 sei zu viel gewesen und habe ihre Familie »über die Grenze gebracht«. Sie habe einen Schritt gemacht, »der im Nachhinein ein Fehler war, weil er zu viel war«.

Die damalige Landesministerin für Familie, Integration und Verbraucherschutz hatte das Umweltministerium nach dem Rücktritt von Ulrike Höfken (auch Grüne) wegen rechtswidrigen Beförderungen übernommen. Zugleich zog Spiegel als Spitzenkandidatin ihrer Partei in den Wahlkampf und übernahm nach der gewonnenen Wahl im März das neu zugeschnittene und größere Klimaschutzministerium in Mainz.

Unmittelbar nach der Flut habe sie aber einen Krisenstab eingesetzt und weitere Maßnahmen auf den Weg gebracht, sagte Spiegel am Sonntag. Die Abwägung zwischen ihrer Verantwortung als Ministerin und als Mutter sei ihr schwergefallen. Während ihres Urlaubs sei sie immer erreichbar gewesen, habe Telefonate geführt und sich informiert. Wenn es einen Anlass gegeben hätte, den Urlaub abzubrechen, dann hätte sie dies getan, sagte Spiegel.

Die Familienministerin musste aber Angaben korrigieren, die sie am Samstag gegenüber der »Bild am Sonntag« gemacht hatte: Anders als ursprünglich mitgeteilt, habe sie sich aus dem Urlaub nicht zu den Kabinettssitzungen zugeschaltet. Die Sitzungen seien zwar in ihrem Kalender verzeichnet gewesen. Eine Überprüfung der Kabinettsprotokolle habe am Sonntag aber ergeben, dass sie nicht teilgenommen habe.

Bei der Flutkatastrophe Mitte Juli 2021 sind in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen mehr als 180 Menschen ums Leben gekommen, davon 134 im Ahrtal. Rund 750 Menschen wurden in Rheinland-Pfalz verletzt und große Teile der Infrastruktur sowie Tausende Häuser zerstört. Viele Menschen leben noch immer in Not- oder Ausweichquartieren.

In Nordrhein-Westfalen hatte die dortige Umweltministerin Ursula Heinen-Esser ihr Amt am Donnerstag niedergelegt. Zuvor war bekannt geworden, dass sich die 56-jährige Ministerin wenige Tage nach der Flutkatastrophe auf der Ferieninsel für ein Wochenende mit weiteren Regierungsmitgliedern getroffen hatte, um den Geburtstag ihres Mannes zu feiern.

muk/aar/dpa
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