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24. Juli 2019, 12:06 Uhr

CDU-Chefin

Kramp-Karrenbauer als Verteidigungsministerin vereidigt

Annegret Kramp-Karrenbauer hat die letzte formale Hürde genommen: In einer Sondersitzung des Bundestags leistete die CDU-Vorsitzende ihren Amtseid als Bundesverteidigungsministerin.

Annegret Kramp-Karrenbauer ist als Verteidigungsministerin vereidigt worden. Vor den Bundestagsabgeordneten, die eigens für die Vereidigung aus der Sommerpause zu einer Sondersitzung nach Berlin zurückgerufen worden waren, legte die CDU-Chefin den Amtseid mit religiöser Beteuerung ab.

Da der Plenarsaal im Reichstagsgebäude während der parlamentarischen Sommerpause einen neuen Teppich sowie modernere Technik erhält und gerade eine Baustelle ist, mussten die Abgeordneten für die Vereidigung ausweichen: Das Foyer des Paul-Löbe-Hauses, das in Sichtweite zum Reichstagsgebäude liegt, wurde eigens in einen improvisierten Plenarsaal umgewandelt.

Die Raumsituation sei "nicht ideal", sagte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble vor der Vereidigung. Man würde aber mit Kreativität und Augenmaß eine würdige Sitzung hinbekommen.

Kramp-Karrenbauer hatte in der vergangenen Woche ihre Ernennungsurkunde erhalten. Sie folgt Ursula von der Leyen (CDU) nach, die das Europaparlament zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt hat. Im Anschluss an ihre Vereidigung gab sie eine Regierungserklärung zum Thema "In Verantwortung für die Zukunft Deutschlands. Für eine starke Bundeswehr in einer Welt im Wandel" ab. Daran soll sich eine einstündige Debatte anschließen.

Der Dienst der Soldaten und anderen Bediensteten der Bundeswehr verdiene Respekt, sagte Kramp-Karrenbauer in ihrer Regierungserklärung. Die Bundeswehr sei gerade in Zeiten wie diesen - mit Spannungen wie denen in der Straße von Hormus - ein zentrales Instrument der Sicherheit Deutschlands. Sie selbst sei stolz auf die Leistung der Frauen und Männer in der Bundeswehr. Sie verdienten es zu erleben, wie "Lücken bei der Ausstattung geschlossen werden".

Die Bundeswehrangehörigen kämen aus "der Mitte der Gesellschaft", sagte Kramp-Karrenbauer. Deshalb sei in dieser kein Platz für Extremisten. Sie sprach sich für öffentliche Gelöbnisse der Bundeswehr - unter anderem vor dem Reichstag - und für eine höhere Sichtbarkeit der Truppe in der Gesellschaft aus.

"Die Welt ruft nach mehr Europa und die Welt braucht mehr Europa", sagte Kramp-Karrenbauer. "Wir wollen Europa stark machen" - auch bei handfesten militärischen Aufgaben. Deutschland sei und bleibe fest verankert im transatlantischen Bündnis. Die Nato sei "der Garant unserer Sicherheit". Gerade die Werte, die das Bündnis verkörpere, unterschieden die Verbündeten von autoritären Kräften.

Am späteren Nachmittag will Kramp-Karrenbauer dann im niedersächsischen Celle ihren ersten Truppenbesuch absolvieren. Sie will sich am Standort des Feldwebel- und Unteroffizieranwärter-Bataillons 2 von Soldatinnen und Soldaten unter anderem über die Ausbildung am Gewehr informieren lassen.

asa/dpa

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