Annegret Kramp-Karrenbauer: "Keine Großreform" sondern "viele kleine Schritte"
Foto: Michael Kappeler / DPAAnnegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat für eine Reform des Beschaffungswesens der Bundeswehr geworben. Sie sei "es leid, dass sie alle jeden Tag zum Gegenstand des Gespötts Deutschlands werden", sagte die Verteidigungsministerin vor den Mitarbeitern des Beschaffungsamts in Koblenz. In der Öffentlichkeit habe sich der Eindruck breitgemacht: "In der Bundeswehr fliegt nichts, fährt nichts, geht nichts zur See."
Damit spielte die Ministerin auf den Umstand an, dass es in den vergangenen Jahren immer wieder Fälle von drastischen Kostensteigerungen und Verzögerungen bei zentralen Rüstungsprojekten der Streitkräfte gegeben hatte. Zu den Problemen der Bundeswehr gehörten zuletzt auch Pannen an Regierungsflugzeugen. Zudem müssen die Soldaten etwa wegen Materialengpässen auf neue Stiefel warten. Eine Expertenkommission hat dem Ministerium deshalb Reformvorschläge vorgelegt, die Kramp-Karrenbauer nun bei einer nicht öffentlichen Mitarbeiterversammlung vorstellte.
Ziel der anvisierten Reform sei es, "dass wir schneller, einfacher und zielgenauer das Material an unsere Frauen und Männer bekommen", sagte Kramp-Karrenbauer laut einer Mitschrift ihrer Rede. "Es gibt auch Dinge, die laufen seit langer Zeit nicht gut, mit denen hat man sich aber arrangiert oder an die hat man sich gewöhnt."
Verteidigungsministerin will "keine Großreform"
Bei der Behebung dieser Missstände schwebe ihr aber "keine Großreform" des Beschaffungsamts vor, sondern eher "viele kleine Schritte": Die Veränderungen sollten so angegangen werden, "dass der laufende Betrieb möglichst nicht beeinträchtigt wird", sagte Kramp-Karrenbauer. Die Ministerin schlug vor, dem Beschaffungsamt mehr Befugnisse zu geben. "Ich bin der festen Überzeugung, dass die Behörde die gleiche Organisationshoheit erhalten muss wie eine Kommandobehörde", sagte sie.
Die Grünen forderten die Ministerin zur einer "anderen Fehlerkultur" im Beschaffungswesen der Bundeswehr auf. Im Zuge der angekündigten Neuorganisation müsse auf "politische Prestigeprojekte" verzichtet werden, "die immer wieder schöngerechnet werden", sagte die Verteidigungsexpertin der Grünen-Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger, in der ARD.
Brugger forderte eine grundlegende Neuausrichtung. Bislang stünden etwa "Wahlkreiswünsche von Unionsabgeordneten" oder "die Wünsche der Rüstungsindustrie" bei der Beschaffung oftmals über dem, was "die Bundeswehr wirklich prioritär braucht".
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Kanzlerin Angela Merkel kam zu spät zum G20-Gipfel in Argentinien, Entwicklungsminister Gerd Müller strandete in Sansibar, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier harrte stundenlang in Südafrika aus - und jetzt hat es auch den Bundesaußenminister erwischt: Heiko Maas sitzt in Mali fest.
Der SPD-Politiker nahm es gelassen. "Ich bin jetzt mehr als 300.000 Kilometer pannenfrei geflogen", sagte er. Irgendwann erwische es jeden. Maas ist seit Sonntag in Westafrika unterwegs. Mali ist seine letzte Station. Die Rückkehr nach Berlin verschiebe sich auf Freitag, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts.
Zuletzt war es Frank-Walter Steinmeier gewesen, der Ende Januar in Äthiopien seine Reisepläne nach einer Flugzeugpanne ändern musste. Der Regierungsflieger "Theodor Heuss" habe ein "Druckluftproblem", hieß es damals aus dem Präsidialamt. Es könne auf dem Flughafen von Addis Abeba behoben werden.
Im November 2018 hatte die Regierungsmaschine "Konrad Adenauer" mit Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Olaf Scholz an Bord in Köln zwischenlanden müssen. Sie wollten zum G20-Gipfel nach Argentinien, stattdessen rückte die Feuerwehr an.
Rund eine Stunde nach ihrem Start in Berlin musste der Airbus über dem Luftraum der Niederlande eine Kurve fliegen und in Köln zwischenlanden. Wie der Kapitän mitteilte, waren elektronische Systeme ausgefallen.
Angela Merkel verlässt mit einem Regenschirm in der Hand auf dem Rollfeld des Flughafens in Köln den Kanzler-Airbus "Konrad Adenauer". Die Nacht verbrachte sie in einem Bonner Hotel. Kurz darauf ging es über Madrid nach Buenos Aires weiter.
Auch für die "Konrad Adenauer" war es nicht der erste Zwischenfall. Zuletzt hatte Bundesfinanzminister Scholz bei seiner Rückreise von einer IWF-Tagung auf Bali umplanen müssen.
Scholz und seine Mitarbeiter buchten kurzfristig auf Linienflüge um.
Besonders hart traf es 2016 Frank-Walter Steinmeier, damals noch Außenminister. Dieser war auf dem Weg zum G7-Treffen im japanischen Hiroshima wegen des Defekts eines kleinen Motors in der chinesischen Millionenmetropole Changsha gestrandet.
Im Jahr 2007 musste der damalige Bundespräsident Horst Köhler wegen gleich mehrerer Pannen die Verleihung des Deutschen Umweltpreises absagen. Damals waren zwei Flugzeuge der Flugbereitschaft defekt.
Ein Jahr später musste Köhler in Peking auf eine Linienmaschine umsteigen, nachdem ein Defekt am Airbus "Konrad Adenauer" nicht behoben werden konnte.
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