Ministerin Kramp-Karrenbauer Bundeswehr soll nicht mehr "Gespött Deutschlands" sein

"In der Bundeswehr fliegt nichts, fährt nichts, geht nichts zur See": Dieser Eindruck hat sich laut Annegret Kramp-Karrenbauer festgesetzt. Die Verteidigungsministerin will nun das Beschaffungsamt reformieren.

Annegret Kramp-Karrenbauer: "Keine Großreform" sondern "viele kleine Schritte"
Michael Kappeler / DPA

Annegret Kramp-Karrenbauer: "Keine Großreform" sondern "viele kleine Schritte"


Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat für eine Reform des Beschaffungswesens der Bundeswehr geworben. Sie sei "es leid, dass sie alle jeden Tag zum Gegenstand des Gespötts Deutschlands werden", sagte die Verteidigungsministerin vor den Mitarbeitern des Beschaffungsamts in Koblenz. In der Öffentlichkeit habe sich der Eindruck breitgemacht: "In der Bundeswehr fliegt nichts, fährt nichts, geht nichts zur See."

Damit spielte die Ministerin auf den Umstand an, dass es in den vergangenen Jahren immer wieder Fälle von drastischen Kostensteigerungen und Verzögerungen bei zentralen Rüstungsprojekten der Streitkräfte gegeben hatte. Zu den Problemen der Bundeswehr gehörten zuletzt auch Pannen an Regierungsflugzeugen. Zudem müssen die Soldaten etwa wegen Materialengpässen auf neue Stiefel warten. Eine Expertenkommission hat dem Ministerium deshalb Reformvorschläge vorgelegt, die Kramp-Karrenbauer nun bei einer nicht öffentlichen Mitarbeiterversammlung vorstellte.

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Ziel der anvisierten Reform sei es, "dass wir schneller, einfacher und zielgenauer das Material an unsere Frauen und Männer bekommen", sagte Kramp-Karrenbauer laut einer Mitschrift ihrer Rede. "Es gibt auch Dinge, die laufen seit langer Zeit nicht gut, mit denen hat man sich aber arrangiert oder an die hat man sich gewöhnt."

Verteidigungsministerin will "keine Großreform"

Bei der Behebung dieser Missstände schwebe ihr aber "keine Großreform" des Beschaffungsamts vor, sondern eher "viele kleine Schritte": Die Veränderungen sollten so angegangen werden, "dass der laufende Betrieb möglichst nicht beeinträchtigt wird", sagte Kramp-Karrenbauer. Die Ministerin schlug vor, dem Beschaffungsamt mehr Befugnisse zu geben. "Ich bin der festen Überzeugung, dass die Behörde die gleiche Organisationshoheit erhalten muss wie eine Kommandobehörde", sagte sie.

Die Grünen forderten die Ministerin zur einer "anderen Fehlerkultur" im Beschaffungswesen der Bundeswehr auf. Im Zuge der angekündigten Neuorganisation müsse auf "politische Prestigeprojekte" verzichtet werden, "die immer wieder schöngerechnet werden", sagte die Verteidigungsexpertin der Grünen-Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger, in der ARD.

Brugger forderte eine grundlegende Neuausrichtung. Bislang stünden etwa "Wahlkreiswünsche von Unionsabgeordneten" oder "die Wünsche der Rüstungsindustrie" bei der Beschaffung oftmals über dem, was "die Bundeswehr wirklich prioritär braucht".

ptz/AFP



insgesamt 124 Beiträge
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awoth 18.09.2019
1. Wer will denn jetzt
diese Rolle übernehmen???
leontion 18.09.2019
2. Bedingt abwehrbereit
Die Ministerin, die diesen betrüblichen Zustand zu verantworten hat, wurde ja gerade auf einen noch viel wichtigeren Posten befördert. Aber jetzt übernimmt ja eine effiziente Amazone dieses Amt, Und bald werden die U-Boote wieder untergehen, die Panzer knacken und die Hubschrauber knattern. Putin schlottert schon vor Angst.
verruca 18.09.2019
3. Desolat
"Die Veränderungen sollten so angegangen werden, "dass der laufende Betrieb möglichst nicht beeinträchtigt wird", sagte Kramp-Karrenbauer." Die gute Frau hat immer noch nicht so ganz begriffen, dass der "laufende Betrieb" eher kriecht als läuft. Nach über 20 Jahren als Soldat und vielen Übungen im internationalen Verbund incl. den dadurch ermöglichten Blicken in Nachbars Garten erlaube ich mir das Urteil, dass die Bw aufgrund des politischen Komplettversagens nicht etwa Spott sondern eher Mitleid verdient hat. Man kann zur Bw stehen wie man will. Man kann sie abschaffen wollen und ich kann die zugrundeliegende Argumentation durchaus nachvollziehen. Wenn man sie allerdings beibehalten will, dann MUSS wirklich DRINGEND eine spürbare Finanzspritze und Priorisierung erfolgen. So wie es zur Zeit in wirklich allen Truppenteilen aussieht ist die Situation mit "blamabel" noch geschönt beschrieben.
cuisinier81 18.09.2019
4. ambitioniert...
Und motiviert... Aber wie will eine Politikerin, die das Gespött Deutschlands ist, Ihr Ressort in genau das Gegenteil verwandeln?
Geopolitik 18.09.2019
5. Starke Worte
Klar geredet, Frau Ministerin. Wenn sie die Probleme wirklich lösen kann, gut gemacht. Aber dann wäre Frau von der Leyen wohl eine echte Fehlbesetzung gewesen und gerade auch in Brüssel geworden. Wenn sie es nicht schafft, sollte es vielleicht einmal jemand machen der zumindest den Wehrdienst geleistet hat. Und was von Sicherheitspolitik versteht. Da ich beides aufweise und keine weiteren Ambitionen im politischen Bereich habe stelle ich mich gern zur Verfügung :)
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