Nachfolge für von der Leyen CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer wird neue Verteidigungsministerin

Nachfolgerin gefunden: Annegret Kramp-Karrenbauer wird für Ursula von der Leyen ins Verteidigungsministerium nachrücken. Bereits an diesem Mittwoch soll sie ihre Ernennungsurkunde erhalten.

Annegret Kramp-Karrenbauer
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Annegret Kramp-Karrenbauer


Überraschung bei der Nachfolge von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen: CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer rückt für ihre Parteifreundin ins Kabinett. Regierungssprecher Steffen Seibert bestätigte die Neubesetzung.

Bereits am Mittwochmorgen soll die CDU-Vorsitzende ihre Ernennungsurkunde im Schloss Bellevue erhalten. Die notwendige Vereidigung im Bundestag soll zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. Noch-Amtsinhaberin von der Leyen wird bei dem Termin ihre Entlassungsurkunde erhalten.

Weil Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Urlaub und auch der ihn vertretende Bundesratspräsident Daniel Günther auf Reisen ist, wird Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) als 1. Vizepräsident des Bundesrats die Urkunden im Schloss Bellevue überreichen.

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Annegret Kramp-Karrenbauer: Parteisoldatin im Bendlerblock

Kramp-Karrenbauer hatte erst im Dezember den CDU-Vorsitz übernommen und sich gegen den früheren Unions-Fraktionschef Friedrich Merz durchgesetzt. Dass es einen schnellen Wechsel an der Spitze des Ministeriums geben würde, hatte sich indes schon abgezeichnet.

"Das kann man nicht lange offen lassen"

"Es wird eine sehr schnelle Neubesetzung geben. Das Bundesverteidigungsministerium, der Verteidigungsminister oder die Ministerin, sind Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt. Das kann man nicht lange offen lassen", hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel gesagt. Von der Leyen hatte bereits am Montag - und damit vor ihrer Wahl zur künftigen Kommissionspräsidentin - angekündigt, das Amt am Mittwoch abzugeben.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) begrüßte die Neubesetzung. "Das ist die stärkste Lösung. Das gibt der Regierung neue Kraft", sagte Söder. Kanzleramtschef Helge Braun sagte, es sei ein starkes Signal von Kramp-Karrenbauer an die Bundeswehr, dass sie als CDU-Vorsitzende dieses traditionell schwierige Amt übernehme.

Mit Schlagzeilen über die Kostenexplosion der "Gorch Fock" und der "Berateraffäre" hat das Ministerium zuletzt Schlagzeilen gemacht. Allgemein gilt das Ministerium als undankbarster Posten im Kabinett - das Management des riesigen Personalapparates gilt als schwierig. Auslandseinsätze, gefallene Soldaten oder Unglücke taugen zudem nicht zur Imageförderung.

Dennoch hatte es zuletzt wilde Spekulationen um die Nachfolge von der Leyens gegeben. Unter anderem waren Gesundheitsminister Jens Spahn, Wirtschaftsminister Peter Altmaier und der parlamentarische Staatssekretär Peter Tauber (alle CDU) im Gespräch gewesen.

flo/ama/fek/dpa



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