CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer erwartet bei GroKo-Bruch Neuwahlen

Kommt es nach der Hessenwahl zum Ende der Großen Koalition im Bund? CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer schließt das nicht aus - und spricht über das aus ihrer Sicht wahrscheinlichste Szenario.

Annegret Kramp-Karrenbauer
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Annegret Kramp-Karrenbauer


Annegret Kramp-Karrenbauer rechnet für den Fall eines Bruchs der Großen Koalition nach der Landtagswahl in Hessen mit einer raschen Neuwahl im Bund. "Sollte diese Regierung jetzt auseinanderbrechen, wird es auf Neuwahlen herauslaufen", sagte die CDU-Generalsekretärin bei einem Wahlkampfauftritt in Frankfurt.

Die Lage der drei Regierungsparteien CDU, CSU und SPD sei angespannt, sagte Kramp-Karrenbauer. "Deswegen kann, glaube ich, niemand zu 100 Prozent sagen, wie stabil das bleibt, was sich vor allem an Dynamiken in den einzelnen Parteien entwickelt."

SPD und Grüne liefern sich vor der Landtagswahl an diesem Sonntag in Umfragen teils ein Kopf-an-Kopf-Rennen um den Platz als zweitstärkste Kraft hinter der Union. Die Grünen könnten nach Ansicht Kramp-Karrenbauers wegen starker Umfragewerte ein Interesse daran haben, bei einem Bruch der Koalition in Berlin eine Neuwahl mit herbeizuführen, um gestärkt beispielsweise in ein mögliches "Jamaika"-Bündnis mit Union und FDP gehen zu können.

Die Generalsekretärin schlug vor, dass die Berliner Regierungsparteien CDU, CSU und SPD nach der Hessen-Wahl gemeinsam entscheiden, um welche drei Projekte des Koalitionsvertrags sich die Bundesregierung vorrangig und konzentriert kümmern wolle. "Ich glaube, das wäre ein wichtiges Signal an die Bürger", sagte sie.

Ein vorgezogene Neuwahl könnte es etwa geben, wenn Kanzlerin Angela Merkel sich nach einem möglichen Austritt der SPD aus der Regierung nicht oder nicht langfristig auf eine Minderheitsregierung stützen will und bei einer Vertrauensfrage keine Mehrheit im Parlament erhält.

Video: Harald Schmidt im SPIEGEL-Gespräch über die GroKo

DER SPIEGEL

asa/dpa



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