Nachfolge von der Leyens Merkel und Kramp-Karrenbauer verhandelten zwei Wochen lang

Erst am vergangenen Dienstag entschied Annegret Kramp-Karrenbauer nach SPIEGEL-Informationen, dass sie Verteidigungsministerin wird. Davor hatte es lange Diskussionen gegeben. CSU-Chef Markus Söder signalisierte bereits am Montag seine Zustimmung.

Annegret Kramp-Karrenbauer (l.) und Angela Merkel: Lange Diskussion über Besetzung
Odd ANDERSEN/ AFP

Annegret Kramp-Karrenbauer (l.) und Angela Merkel: Lange Diskussion über Besetzung


Bundeskanzlerin Angela Merkel und CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer haben seit zwei Wochen mehrmals die Nachfolge für Ursula von der Leyen als Bundesverteidigungsministerin besprochen. Dabei wurde nach SPIEGEL-Informationen auch die Option von Kramp-Karrenbauers Wechsel ins Bundeskabinett diskutiert.

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Die CDU-Vorsitzende dachte demnach seit dem Bekanntwerden der Personalie von der Leyen über ihren Eintritt in die Bundesregierung nach. CSU-Chef Markus Söder wurde über die Gespräche in einem Telefonat mit Merkel und Kramp-Karrenbauer bereits am Montag informiert und gab seine Zustimmung.

Endgültig fiel die Entscheidung dann erst in einem Gespräch der Kanzlerin und der CDU-Vorsitzenden am Dienstag. Die SPD wurde am Dienstagabend informiert, nachdem Kramp-Karrenbauer ihren Wechsel per Telefonschalte im CDU-Präsidium verkündet hatte (wie die Entwicklung sogar das Spitzenpersonal in Merkels eigener Partei überraschte, lesen Sie hier).

Deutliche Worte von den Sozialdemokraten

SPD-Bundestagsabgeordnete sprechen Kramp-Karrenbauer ab, für das Amt der Verteidigungsministerin die nötige Kompetenz mitzubringen. Er finde den Wechsel "problematisch", da die neue Ministerin "das Amt offenbar nutzen will, um sich für eine Kanzlerkandidatur zu profilieren", sagte SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach dem SPIEGEL. Es sei nicht darauf geachtet worden, wer die beste Besetzung sei, sondern es hätten sich "machtstrategische Überlegungen mit inhaltlichen vermischt". Die Personalie sei auch "kein gutes Signal für die Große Koalition", sagte Lauterbach, der sich um den SPD-Vorsitz bewerben will.

Im Video: Feierliche Ernennung im Schloss Bellevue

John MACDOUGALL / AFP

Auch Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) äußerte sich kritisch. "Nach ihren Misserfolgen als CDU-Vorsitzende sieht der Griff Annegret Kramp-Karrenbauers zum Verteidigungsministerium aus wie eine verzweifelte Flucht nach vorne", sagte er dem SPIEGEL. "In der kurzen Zeit bis zur nächsten Wahl wird sie sich dort aber kaum profilieren können."



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red

insgesamt 95 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
frankfurtbeat 19.07.2019
1. Söder ...
Söder hat Weitsicht gezeigt und sicherlich gibt es auch Gründe für diese überschnelle Zustimmung. Persönlich denke ich, das man AKK damit eher eine schnelle Abgangslösung offerierte ...
Neapolitaner 19.07.2019
2. Kramp-Karrenbauer ist nun in der Regierung
und damit haben sich ihre Chancen, Kanzlerkandidatin für 2021 zu werden, dramatisch verbessert. Ihre Chance besteht auch darin, bei einem vorzeitigen Rücktritt Merkels (aus welchen Gründen auch immer) Kanzlerin noch vor 2021 zu werden. Sie kann auch mit einfacher Mehrheit vom BP zur Kanzlerin ernannt werden. Es sei denn, der Bundestag käme dem durch Wahl eines Kandidaten mit absoluter Mehrheit zuvor. Und um eine Neuwahl betteln wird die SPD bei Steinmeier nicht. Ganz im Gegenteil, sie wird alles daran setzen, eine Wahl vor 2021 zu vermeiden. Optionen für die SPD ? Keine, doch sie hätte 2018 den Regierungseintritt vermeiden müssen.
provinzialer 19.07.2019
3. als ob eine vdL mehr Kompetenz ...
mitgebracht hatte, als die den Job innehatte, da hat die SPD wohl was verschlafen. Nun, beide "Volksparteien" werden sich auf die nahen Landtagswahlen freuen dürfen, um eine weitere Stufe auf der Treppe zur Bedeutungslosigkeit zu nehmen ...
meinungsforscher 19.07.2019
4. So, so...
Aha, das Verhalten der CDU zur Nominierung von AKK sei also für die GROKO problematisch. Wer hat denn in Brüssel nicht für Frau von der Leyen gestimmt? Richtig: die deutschen Vertreter der SPD. Und wer hat sogar ein Pamphlet in die SPD Fraktion in Brüssel verteilt, mit den Schwächen von Frau von der Leyen? Richtig: die SPD. Und das war nicht schädlich für die GROKO? Wenn die SPD so weitermacht, ist sie im nächsten Bundestag nur noch die viertstärkste Fraktion. Bravo!
wo_st 19.07.2019
5.
Unglaublich, über so eine Personalie, zwei Wochen zuverhandeln. Wie lange werden dann echte Probleme brauchen? Die Diskussion über den Klimawandel wird in der Konstellation bis nach der Klimakatastrophe dauern!
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