Bundestag Kramp-Karrenbauer wird nächste Woche als Verteidigungsministerin vereidigt

Die künftige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer soll bereits am kommenden Mittwoch vereidigt werden. Erst dann bekommt sie die Kommandogewalt übertragen.

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer - künftig auch IBuK
Markus Schreiber/ AP

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer - künftig auch IBuK


Der Bundestag kommt nächste Woche Mittwoch zu einer Sondersitzung zusammen, um die künftige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zu vereidigen. Das teilte ein Sprecher der Bundestagsverwaltung mit.

Das Parlament werde um 11.00 Uhr zusammenkommen, allerdings nicht im Reichstagsgebäude, wo gerade Umbauarbeiten stattfinden, sondern im Paul-Löbe-Haus. Das liegt nur wenige Meter vom Reichstag entfernt und beherbergt Abgeordnetenbüros und Sitzungssäle.

Die Verteidigungsministerin ist erst dann offiziell Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt über die deutschen Streitkräfte (IBuK). Sie folgt auf Ursula von der Leyen, die gerade zur nächsten EU-Kommissionschefin gewählt wurde.

Abgeordnete müssen für Sondersitzung aus dem Urlaub zurückkommen

Der Plenarsaal des Bundestags bekommt zurzeit zum ersten Mal seit 20 Jahren einen komplett neuen Teppichboden. Nach Angaben der Bundestagsverwaltung wird auch die Technik erneuert, die im Boden eingebaut ist - Kabel für die Feuerlöschanlage zum Beispiel. Würde man die Sondersitzung im Plenarsaal machen, bestünde das Risiko, dass er zur ersten regulären Sitzung nach der Sommerpause nicht fertig sei, hieß es weiter.

Für die Sondersitzung müssen viele der 709 Abgeordneten aus dem Urlaub zurückgeholt werden. Seit 1949 wurde das Parlament über 50 Mal zu Sondersitzungen einberufen, erstmals im August 1961 nach dem Berliner Mauerbau. 1964 erneut wegen der Erhöhung von Telefongebühren um zwei Pfennig. 1978 wurden die Abgeordneten extra aus den Ferien geholt, um in fünf Minuten die Aufhebung der Immunität eines Parlamentariers zu beschließen.

Die Opposition zeigte sich zunächst nicht begeistert von der überraschenden Personalie. Zunächst hatte es geheißen, dass Gesundheitsminister Jens Spahn für das Amt vorgesehen sei. Eigentlich wollte die 56-jährige Kramp-Karrenbauer nicht ins Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel gehen, sondern sich auf die Aufgabe als CDU-Chefin konzentrieren. Die FDP kritisierte Kramp-Karrenbauer nun als unglaubwürdig.

mfh/dpa



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