Anschlag in Berlin Maas kündigt Bericht über Pannen im Fall Amri an

Wie konnte Anis Amri einfach mit einem Lastwagen über den Berliner Weihnachtsmarkt fahren? Justizminister Maas räumt Fehler der Behörden ein und kündigt für die kommenden Tage einen Bericht an.

Justizminister Heiko Maas
REUTERS

Justizminister Heiko Maas


Der Attentäter Anis Amri war den Behörden längst bekannt, dennoch wurde der Anschlag vom Berliner Weihnachtsmarkt nicht verhindert. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat jetzt Fehler im Umgang mit dem Gefährder eingeräumt und einen entsprechenden Bericht dazu angekündigt. "Es kann sich nach dem, was da geschehen ist, und nach dem, was man mittlerweile weiß, niemand hinsetzen und sagen, es sind keine Fehler gemacht worden", sagte Maas am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner".

Die Fehler würden aufgearbeitet, kündigte Maas an. "Es wird in den nächsten Tagen einen Bericht aller beteiligten Behörden geben, in dem sehr exakt noch einmal dargestellt wird, wer hat wann was gemacht und was entschieden", sagte der Minister. Bei dem Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche mit einem Lastwagen waren zwölf Menschen ums Leben gekommen.

Amri soll in der salafistischen Szene in Nordrhein-Westfalen eng vernetzt gewesen sein. Der Tunesier war von den Behörden als islamistischer Gefährder eingestuft und in Berlin monatelang durch die Polizei überwacht worden. Nach Beendigung der Observierung konnte er mehrere Wochen vor dem Attentat untertauchen.

Anis Amri
AFP/ BKA

Anis Amri

In Deutschland war Amri unter mindestens 14 falschen Namen aufgetreten, sein Fall war allein siebenmal Thema im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum (GTAZ) von Bund und Ländern in Berlin. Konkrete Anschlagspläne konnten die Sicherheitsbehörden ihm jedoch nicht nachweisen. Zudem scheiterte die Abschiebung des abgelehnten Asylbewerbers Amri an fehlenden tunesischen Papieren.

Maas verteidigte die von ihm und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vorgeschlagenen Verschärfungen im Umgang mit Terrorverdächtigen. Nach dem Anschlag in Berlin sei es notwendig gewesen, zu schauen, "ob es gesetzliche Grundlagen gibt, die Behörden auch daran gehindert haben, etwas zu tun". So gebe es bislang "keinen eigenen Haftgrund für Gefährder". Das werde jetzt geändert. Dauernd nach Gesetzesverschärfungen zu rufen, sei ebenso falsch wie diese von vornherein auszuschließen, sagte Maas. Gefunden werden müsse "eine vernünftige Mitte".

als/AFP/dpa

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