Anschlagswarnung Schäuble bestätigt erhöhte Terrorgefahr für US-Einrichtungen in Deutschland

Sicherheitsbehörden haben Hinweise darauf, dass es Pläne für Anschläge auf US-Einrichtungen in Deutschland gibt. Während das Bundesinnenministerium die erhöhte Terrorgefahr bestätigt, warnt die US-Regierung vor Panikmache: Ihre Warnung basiere auf "unspezifischen Informationen".


Berlin - Es ist nur eine kurze Erklärung, mit der das Bundesinnenministerium heute auf die Warnung der USA vor erhöhter Terrorgefahr für Amerikaner in Deutschland reagierte: "Hintergrund sind Hinweise, wonach US-Einrichtungen in Deutschland einer erhöhten Gefährdung ausgesetzt sein könnten. Über diese Hinweise kann verständlicherweise keine weitere Auskunft gegeben werden. Die deutschen Sicherheitsbehörden teilen diese Sorge und arbeiten bereits seit längerer Zeit engstens mit der US-Seite zusammen, um alle geeigneten Maßnahmen in diesem Zusammenhang sicherzustellen. Insofern hat sich die Gefährdungslage in Deutschland für US-Einrichtungen in diesem konkreten Fall erhöht", heißt es in der Erklärung des Ministeriums zu der Warnung der USA an Amerikaner in Deutschland.

Innenminister Wolfgang Schäuble äußerte sich in Luxemburg, wo er eine Sitzung der Innenminister der EU geleitet hatte: "Wir teilen die Einschätzung der Amerikaner", sagte Schäuble.

Schäuble hatte zuletzt verstärkt vor Anschlägen gewarnt. Er verwies dabei auf die fehlgeschlagenen Kofferbomben-Anschläge auf deutsche Regionalzüge im vergangenen Sommer, aber auch auf islamistische Drohungen im Zusammenhang mit der Entführung zweier Deutscher im Irak und den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan.

Die US-Botschaft berief sich bei seiner Warnung auf eine Einschätzung des Bundeskriminalamtes (BKA). Wie deutsche Behörden wiederholt vermerkt hätten, darunter kürzlich im März das BKA, sehe sich Deutschland mit einer erhöhten Terrorismusbedrohung konfrontiert, teilte die Botschaft mit. Weiter hieß es, die Einrichtungen der US-Regierung bewerteten regelmäßig ihre Sicherheitsmaßnahmen angesichts von Informationen, die im Zusammenhang mit dieser erhöhten Bedrohungslage stünden.

Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE könnten bei der Neubewertung der Sicherheitslage Informationen über nicht näher definierte zentralasiatische Netzwerke eine Rolle gespielt haben. Es scheint allerdings keine akute Gefahr zu bestehen: Seit Wochen gibt es in dem untersuchten Umfeld offenbar gar keine Bewegung.

Die heutige Aufregung speist sich demnach offenbar aus dem Umstand, dass die US-Botschaft sich heute entschlossen hat, auf die Warnungen zu reagieren.

Berichte von "Welt" und "Tagesspiegel", dass die Warnungen auf Überlegungen aus dem Umfeld der kurdisch-irakischen Terrorgruppe "Ansar al-Sunna" zurückgehen, wurden nicht bestätigt. Das Bundesinnenministerium wollte auf die Spekulationen nicht eingehen. Es gebe zahlreiche Hinweise, um wen es sich handeln könnte, hieß es. "Wir beteiligen uns daran nicht."

Unterdessen warnte die US-Regierung vor Panikmache. Bei der Terrorwarnung für US-Einrichtungen in Deutschland handelt es sich nach Angaben des Außenministeriums in Washington um eine reine Vorsichtsmaßnahme. Die ausgegebene Warnung basiere auf "allgemeinen, unspezifischen Informationen" über eine Gefährdung durch Terroristen, sagte Außenamtssprecher Tom Casey heute in Washington. Konkrete Informationen über mögliche Anschläge gebe es nicht. "Hier liegt sicherlich nichts Spezifisches oder Glaubwürdiges vor", betonte er. "In dieser Angelegenheit sollte nun jeder mal tief Luft holen."

Ein Zusammenhang zwischen der US-Warnung und möglichen Anschlagsplänen von radikalislamischen Extremisten in Deutschland seien ihm nicht bekannt, sagte Casey weiter. Die US-Botschaft in Deutschland hatte zuvor angekündigt, dass die Sicherheitsmaßnahmen für Einrichtungen des Landes wegen erhöhter Terrorgefahr verstärkt würden. Außerdem empfahl die Botschaft Amerikanern in Deutschland, "ihre Wachsamkeit zu verstärken und angemessene Schritte zur Erhöhung ihrer persönlichen Sicherheit zu unternehmen".

Das US-Außenministerium hatte bereits am 10. April auf die anhaltende Bedrohung durch terroristische Anschläge auf amerikanische Einrichtungen und US-Bürger aufmerksam gemacht. Es gebe Informationen, dass al-Qaida terroristische Attacken in verschiedenen Regionen der Welt plane, hieß es in der damaligen Mitteilung.

hen/yas/Reuters/dpa/AP



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