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Anti-Atom-Proteste Kraftprobe für den Widerstand

AKW-Gegner planen für den Herbst die schärfsten Proteste in der Geschichte ihrer Bewegung. Am Samstag wagen die Aktivisten in Berlin die erste Kraftprobe mit Schwarz-Gelb. Dann wird sich zeigen, wie empört die Deutschen wirklich über die Laufzeitverlängerung sind.

Hamburg - Der Maisacker im Wendland ist schon ausgesucht. 30.000 bis 40.000 Menschen haben darauf Platz. Wolfgang Ehmke rechnet mit einem Großereignis, wenn im November ein neuer Castortransport nach Gorleben rollt. Vor einem Jahr wäre eine Kundgebung mit so vielen Teilnehmern noch undenkbar gewesen, doch der Sprecher der Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg hofft auf das, was Anti-Atom-Aktivisten schon seit längerem vorhersagen: Dieser Herbst könnte der bisherige Höhepunkt einer Protestbewegung werden, die schon jetzt zur größten der bundesdeutschen Geschichte gehört. Und deren Mission bis vor kurzem noch erfüllt schien: der Ausstieg aus der Kernenergie.

Seit die Atompläne der schwarz-gelben Koalition mitsamt der Verlängerung der Laufzeiten deutscher Atomkraftwerke bekannt geworden sind, scheint sich der Widerstand zu formieren.

Doch wie groß ist das Potential dieser Bewegung wirklich? Bislang gibt es wenig belastbare Zahlen, dafür aber einige Indizien:

  • Erster Realitätstest ist der kommende Samstag. Dann ruft ein Bündnis aus sechs Organisationen zur Großdemonstration in Berlin auf, mit "Umzingelung des Regierungsviertels". Polizeilich angemeldet ist bisher eine Demo mit 30.000 Teilnehmern. Aus Veranstalterkreisen verlautete aber, dass es deutlich mehr werden könnten. Claus Möller, Chef des SPD-Parteirats und langjähriger Finanzminister von Schleswig-Holstein, hofft sogar auf 100.000 Demonstranten.
  • Wer mitmachen wollte beim Mobilisieren, konnte Pakete beim Veranstalter bestellen mit Aufklebern, Flyern und Plakaten: "Atomkraft: Schluss jetzt!" Im Durchschnitt kamen pro Tag 20 bis 30 Bestellungen - dann verkündete Kanzlerin Angela Merkel den Atomdeal, es war ein Sonntag. Am Montag gingen 99 Bestellungen ein, am Dienstag 181, am Mittwoch 300. Dann hat Aktivist Jochen Stay vom Bündnis ".ausgestrahlt" aufgehört zu zählen.
  • Beim Aktionsnetzwerk campact haben schon mehr als 94.000 Unterzeichner ein digitales Protestschreiben an Kanzlerin Merkel  versandt. "Ihr Plan, die Laufzeiten der Atomkraftwerke um durchschnittlich zwölf Jahre zu verlängern, trifft bei mir auf völliges Unverständnis", heißt es in dem Schreiben. "Hiermit kündige ich an, mich an Protesten gegen Ihre Atompolitik zu beteiligen."
  • Die Umweltschutzorganisation Greenpeace verzeichnet eine "erhebliche Bereitschaft" zum Engagement, sowohl in ehrenamtlichen Gruppen als auch bei Protestmöglichkeiten im Internet. "Das Potential scheint stark zu wachsen", sagte Sprecher Tobias Riedl. "Der Ärger über manipulierte Gutachten und Geheimabkommen dringt in breitere Bevölkerungsschichten vor, die Empörung ist enorm". Es herrsche das Gefühl vor, dass "etwas gegen den Willen der Bevölkerung durchgesetzt wird" - das sei die Triebfeder des Protests.

Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sieht das ähnlich. "Bei den Anti-Atom-Protesten in diesem Herbst wird deutlich werden, dass die Bundesregierung für ihren Pro-Atom-Kurs keine Mehrheit in der Bevölkerung hat", prophezeit er. "Schwarz-Gelb belastet das Land ohne Not mit der Wiederbelebung eines gesellschaftlichen Großkonflikts", den Rot-Grün bereits gelöst habe, "übrigens mit Zustimmung der Industrie." Die Menschen seien auch empört über "Merkels Kniefall vor der Atomlobby", sagt Trittin. Beschlossen sei die Laufzeitverlängerung ohnehin nicht. "Ohne Zustimmung des Bundesrates wird sie nicht in Kraft treten können. Dieser Streit wird vor dem Bundesverfassungsgericht landen."

Der Politologe und Soziologe Dieter Rucht, Professor am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, glaubt, der "Ausstieg aus dem Ausstieg" treibe auch Menschen auf die Barrikaden, die sonst nicht auf die Straße gehen. Die Anti-Atom-Szene beobachtet Rucht seit rund drei Jahrzehnten, und "die Stimmung ist derzeit sehr aufgewühlt", sagte er. Die neue Protestbewegung setzt sich seiner Ansicht nach aus verschiedenen Komponenten zusammen:

  • Da sind zum einen die alten Recken, die schon in den Siebzigern und Achtzigern auf die Straße gingen. "Die sind wieder wachgeworden", sagt Rucht. Viele hätten nach dem rot-grünen Atomausstieg angenommen, das "Thema sei gegessen - nun fühlen sie sich um die Früchte ihrer Anstrengungen von damals gebracht".
  • Dazu gesellen sich nach Einschätzung des Wissenschaftlers junge Aktivisten, die mit den Altlasten ihrer Vorfahren nicht einverstanden sind und sie auch nicht kommenden Generationen hinterlassen wollen.
  • Die aktuellen Ereignisse, also der schwarz-gelbe Atomdeal, treiben laut Rucht zudem viele Bürger um. Die Einzelheiten des Vertrags, die Macht der Konzerne, gerade nach den Erfahrungen der Bankenkrise - das ärgere viele.
  • Zuletzt könnte Rucht zufolge auch die Unzufriedenheit mit der schwarz-gelben Regierung generell eine Rolle spielen.

Wo mehr Menschen sind, steigt auch der Anteil derer, die bereit sind zu "Aktionen des zivilen Ungehorsams", wie sich Rucht ausdrückt. Das befürchtet auch Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann, in dessen Hoheitsgebiet die Sicherung des Castortransports nach Gorleben fällt. Seiner Einschätzung nach werden die Proteste im November größer, brutaler - und teurer. Beim vorigen Transport 2006 kostete der Einsatz das Land Niedersachsen laut Schünemann 23 Millionen Euro. Dieses Jahr wird es mehr, das hält Schünemann für "wahrscheinlich".

Für mehr Demonstranten rüsten sich auch die Widerständler im Wendland. "Gorleben ist der Ort, wo sich als erstes manifestiert, was Schwarz-Gelb wirklich will", sagte BI-Sprecher Ehmke. Auf der Suche nach einem möglichen Endlager späht das Bundesamt für Strahlenschutz seinen Angaben zufolge derzeit schon aus, welche Grundeigentümer enteignet werden müssten, sollten diese ihre Zustimmung verweigern. Für Ehmke und seine Mitstreiter ist das ein klares Signal, wohin die Regierung will.

Und sie hoffen auf eine Massenbewegung, sind fest entschlossen, mehr Menschen zu mobilisieren als je zuvor. "Wenn es sein muss", sagt Ehmke, "dann suchen wir uns ein größeres Maisfeld."