Antidiskriminierungsgesetz Homosexuelle werden besser geschützt

Union und SPD haben sich im Koalitionsausschuss in der Nacht auch über das lange umstrittene Antidiskriminierungsgesetz geeinigt. In dem geplanten Gesetz solle auch "Diskriminierung aufgrund der sexuellen Identität" berücksichtigt werden, also die Diskriminierung von Homosexuellen, sagte SPD-General Heil.


Berlin - "Es gibt eine Verständigung in der Koalition, dass die Merkmale, für die dieses Gesetz gilt, sehr breit angelegt sind", sagte Hubertus Heil weiter. Dies sei "wichtig für ein modernes, für ein tolerantes Deutschland".

Mit dem Antidiskriminierungsgesetz werden Vorgaben der Europäischen Union umgesetzt. Die frühere rot-grüne Bundesregierung hatte über diese Vorgaben in einigen Bereichen hinausgehen wollen, zum Beispiel beim Schutz von Homosexuellen. Daran hielt die SPD auch nach dem Regierungswechsel fest, während die CDU/CSU das Gesetz auf die bloße Umsetzung der betreffenden EU-Richtlinie beschränken wollte.

lan/AFP



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