Antisemitismus-Beschluss Gysis Verhalten spaltet Linken-Fraktion

Abgeordnete verließen demonstrativ den Saal, Kritiker sprechen von undemokratischem Vorgehen: Parlamentarier der Linken sind empört darüber, wie Gregor Gysi einen Beschluss gegen Antisemitismus durchgesetzt hat - doch der Fraktionschef hat auch Unterstützer.

Fraktionsvorsitzender Gysi: "Großer psychologischer Druck"
DPA

Fraktionsvorsitzender Gysi: "Großer psychologischer Druck"


Berlin - In der Linken gibt es massiven Ärger wegen eines von Fraktionschef Gregor Gysi durchgesetzten Beschlusses gegen Antisemitismus. Die Bundestagsabgeordnete Annette Groth bezeichnete das Vorgehen in einer am Freitag bekannt gewordenen Erklärung als "undemokratisch" und "gefährlich". "Dieser Beschluss wurde von vielen, auch von mir, nicht mitgetragen und kam nur durch großen psychologischen Druck zustande", heißt es in dem Schreiben, das der Nachrichtenagentur dpa vorliegt.

Der Fraktionsbeschluss folgte auf Antisemitismus-Vorwürfe gegen einzelne Politiker der Linken. Nach einem Bericht der "Frankfurter Rundschau" soll Gysi den Beschluss mit einer indirekten Rücktrittsdrohung durchgesetzt haben. Nach Angaben Groths verließen während der Debatte 14 Abgeordnete demonstrativ den Saal. Dabei sei es nicht in erster Linie um den Inhalt des Beschlusses gegangen, sondern um die innerparteiliche Demokratie, sagte die Abgeordnete aus Baden-Württemberg. "Mit einem solchen Beschluss ist die Demokratie aufgehoben."

Der zu den Reformern zählende Abgeordnete Stefan Liebich verteidigte den Antisemitismus-Beschluss in der Zeitung "Neues Deutschland". Es sei falsch, daraus Denkverbote abzuleiten, so Liebich. Die Fraktion hatte am Dienstag nach kontroverser Debatte einen Beschluss gefasst, der den Fraktionsmitgliedern unter anderem eine Beteiligung an einer neuen Hilfsflotte für den Gaza-Streifen untersagt.

Im vergangenen Jahr waren die Bundestagsabgeordneten Groth und Inge Höger auf dem türkischen Schiff "Mavi Marmara", das von israelischen Soldaten gewaltsam gestoppt wurde. Dabei wurden neun Aktivisten getötet. Nach der Erstürmung der "Mavi Marmara" hatte der der Völkerrechtler Norman Paech mit Groth und Höger Strafanzeige erstattet. Noch im Juni will die islamische Hilfsorganisation IHH einen zweiten Versuch starten, die israelische Seeblockade des Palästinensergebietes zu durchbrechen.

ulz/dpa



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Seite 1
sadness 10.06.2011
1. ....
Zitat von sysopAbgeordnete verließen demonstrativ den Saal, Kritiker sprechen von undemokratischem Vorgehen: Parlamentarier der Linken sind empört darüber, wie Gregor Gysi einen Beschluss gegen Antisemitismus durchgesetzt hat - doch der Fraktionschef hat auch Unterstützer. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,768033,00.html
mir erschliesst sich nicht ganz, was die beteiligung an einer hilfsflotte mit antisemitismus zu tun haben soll?! aber da kann mich bestimmt einer aufklären ..... vielen dank im voraus
sexobjekt, 10.06.2011
2. ...
Zitat von sysopAbgeordnete verließen demonstrativ den Saal, Kritiker sprechen von undemokratischem Vorgehen: Parlamentarier der Linken sind empört darüber, wie Gregor Gysi einen Beschluss gegen Antisemitismus durchgesetzt hat - doch der Fraktionschef hat auch Unterstützer. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,768033,00.html
"Die Linken" sind für mich fast genauso widerlich wie die NPD!
keinzeitungsleser 10.06.2011
3. wie noch mal?
Zitat von sysopAbgeordnete verließen demonstrativ den Saal, Kritiker sprechen von undemokratischem Vorgehen: Parlamentarier der Linken sind empört darüber, wie Gregor Gysi einen Beschluss gegen Antisemitismus durchgesetzt hat - doch der Fraktionschef hat auch Unterstützer. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,768033,00.html
So wie ich den Artikel verstanden habe, geht es ursächlich mal wieder eben nicht um Antisemitismus, sondern - durchaus legitim - um israelkritisches Verhalten bei den Linken. Ein entscheidender Unterschied! Und dann finden sich immer Leute, welche, in diesem Fall die Linken, in eine antisemitische Ecke stellen. Offenbar sind u.a. Gysi und Liebig daraufhin eingeknickt. Hat das außerdem noch jemand so verstanden?
Europa! 10.06.2011
4. Gysi hat das einzig Richtige getan
Die gefährlichen Seiltänzereien der Palästinenserfreunde sind geeignet, die antifaschistische Tradition der Linken infrage zu stellen. Es war gut, dass Gysi die Linken davor bewahrt hat.
Nobbi 10.06.2011
5. titel
auch wenn ich den linken gedanklich alles andere als nahe stehe: ist die teilnahme an einer (kontroversen) hilfslieferung nach gaza jetzt schon antisemitismus?
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