Auf Antrittsreise mit Olaf Scholz Ein sehr leiser Kanzler

Macron, von der Leyen, Stoltenberg, Michel: Der neue Bundeskanzler hat in Paris und Brüssel viele wichtige Termine absolviert. Klare Aussagen hat Olaf Scholz dabei vermieden. Geht das auch am Sonntag in Warschau?
Kanzler Scholz, Präsident Macron: Konflikte nur in Nuancen

Kanzler Scholz, Präsident Macron: Konflikte nur in Nuancen

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IAN LANGSDON / EPA

Bei Berliner Schneetreiben fliegt der Kanzler ab, in der Wintersonne von Paris landet er, dem Airbus A340 »Theodor Heuss« entsteigt er im blauen Anzug, als einziger ohne Mantel, es geht ja auch gleich weiter in der S-Klasse zum Élysée-Palast, wo Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ihn schon erwartet.

Europa in zwölf Stunden, der traditionell erste Amtsantritt eines deutschen Regierungschefs in Paris, dann weiter ins Herz der EU, nach Brüssel, Besuche bei der Europäischen Kommission, dem Europäischen Rat und der Nato, auf der Tagesordnung ein breites Themenspektrum, von der Zukunft der europäischen Fiskalpolitik über die Boykottfrage bei den Olympischen Spielen in China bis zur Ukrainekrise: Olaf Scholz hat seiner ersten Auslandsreise als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, eingepfercht zwischen Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag und SPD-Parteitag am Samstag, ein dichtes Programm verpasst.

Ein sehr leiser Kanzler tritt da auf die Weltbühne, in Paris ist er tatsächlich kaum zu verstehen, aber das ist auch das Markenzeichen seiner Politik der ersten Tage. Defensiv, beobachtend, möglichst offen in den Gesten, möglichst unkonkret in den Worten. Olaf Scholz ist ein Kanzler, der sich so spät wie möglich festlegen will, man hat es in seinem Umgang mit der Pandemie gesehen.

Man kennt den »lieben Olaf«

Sein Vorteil: Er kommt als Vertreter einer Koalition, deren vielleicht stärkstes Bekenntnis das für Europa ist. Von einer EU als »föderalem Bundesstaat« ist im Koalitionsvertrag die Rede, von einer Verfassungskonvention und Änderungen der EU-Verträge. »Deutschland ist eine sehr europäische Nation«, sagt Scholz.

Und noch etwas hilft dem neuen Regierungschef, sich in seiner neuen außenpolitischen Rolle schnell zurechtzufinden: Man kennt ihn. Vom »lieben Olaf« spricht Macron, und Ursula von der Leyen, die EU-Kommissionspräsidentin, erinnert daran, dass sie mit dem neuen Kanzler bereits in zwei Regierungskabinetten zusammengesessen hat.

Doch trotz der viel beschworenen Gemeinsamkeit blitzen an diesem Tag auch Konflikte auf, wenngleich in Nuancen. Bei der Frage etwa, wie der europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt in Zukunft aussehen soll und wie eine gemeinsame Schuldenpolitik, klaffen die Meinungen auseinander.

Seine eigene Meinung behält er für sich

Länder wie Italien oder Frankreich sind für eine Aufweichung der Stabilitätskriterien, die der Lage nicht mehr angemessen seien. Mehr Flexibilität in den Finanzregeln sei nötig, sagt Macron nun in Paris, um die »massiven Investitionen« zu stemmen, die nötig seien, um »Europa grüner und digitaler« zu machen. Das Wort »Haushaltsdisziplin« taucht bei ihm nur in einem Nebensatz auf.

Kanzler Scholz, EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen

Kanzler Scholz, EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen

Foto: OLIVIER HOSLET / EPA

Scholz unterstreicht, dass sowohl Macron als auch er »maßgeblich« an der Schaffung des mehr als 720 Milliarden Euro schweren Corona-Wiederaufbaufonds beteiligt gewesen seien, mit dem die EU die finanziellen Schäden der Pandemie abmildern will. Da habe man gesehen, »was möglich ist«, sagt Scholz. Die Flexibilitäten, die der Wachstums- und Stabilitätspakt biete, werde man auch weiterhin nutzen. Der Frage, ob er auch für eine Änderung der Stabilitätskriterien sei, weicht er aus.

Auch in der Frage, ob europäische Staaten die Olympischen Spiele in China boykottieren sollten, ist die Tonlage unterschiedlich. Macron, der schon zuvor signalisiert hat, dass er von einem Boykott wenig halte, präzisiert nun, er habe damit nur einen generellen Boykott gemeint, keinen diplomatischen. Scholz gibt sich auch hier deutlich defensiver. Man sei noch dabei, sich mit den europäischen Partnern abzustimmen. Seine eigene Haltung behält Scholz für sich.

Vermeintlicher Tatendrang, blumig formuliert

Ähnlich verfährt er bei einem potenziellen Reizthema zwischen Paris und Berlin, der Energiepolitik. Die EU-Kommission wird voraussichtlich noch im Dezember die Atomkraft zur klimafreundlichen Geldanlage erklären , auf Betreiben Frankreichs. Die Bundesregierung ist dagegen.

Auf die Frage nach einem möglichen Kompromiss reagiert Scholz mit einer zweiminütigen Nicht-Antwort. Deutschland wolle die erneuerbaren Energien ausbauen, sein Strombedarf steige, man brauche ein stabiles Netz. Das Wort Atomkraft nimmt er nicht einmal in den Mund, den Dissens mit Paris tippt er so zärtlich wie möglich an. Andere Länder verfolgten eben andere Ziele, sagt Scholz. »Ich glaube, wir sind noch nicht beieinander.«

Weitgehend einig sind sich der Kanzler und der Präsident dagegen im Umgang mit dem Ukrainekonflikt. Die Unverletzlichkeit der Grenzen sei ein unumstößliches Prinzip. Diplomatische Gespräche mit Russland und der Ukraine im sogenannten Normandie-Format, in dem Deutschland und Frankreich als Vermittler auftreten, müssten fortgesetzt werden. »Und auch wir werden weiter unsere Aktivitäten entfalten, um sicherzustellen, dass die Ukraine eine gute Perspektive hat«, sagt der Bundeskanzler.

Wieder mit leiser Stimme, aber immerhin in der Sache deutlicher spricht er am Abend nach seinem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Zur Sicherheit in Europa gehöre die Unverletzlichkeit der Grenzen, sagt Scholz. »Wir können die Gefährdung der Integrität der Ukraine nicht akzeptieren.« Es ist ein klassischer Scholz: Vermeintlicher Tatendrang, reichlich blumig formuliert.

Ähnlich gibt sich Scholz in Brüssel bei einem gemeinsamen Auftritt mit EU-Ratspräsident Charles Michel. Eines der »ganz großen Themen« sei, wie man die Industrie klimaneutral machen könne. Das erfordere »schnelle, zügige Entscheidungen«, insbesondere in Deutschland brauche das eine »massive Beschleunigung der Genehmigungsverfahren«, so Scholz.

Schwieriger Termin in Warschau

Der Kanzler hat guten Grund, sich in Brüssel entscheidungsfreudig zu zeigen, denn die Erwartungen an Deutschland sind groß – und nicht selten widersprüchlich. Der grüne Wandel etwa wird teuer, und sein Gelingen hängt aus Sicht von Frankreich und anderen Ländern auch davon ab, ob Berlin bereit ist, die finanzpolitischen Zügel zu lockern. Traditionell sparsame Länder wie die Niederlande, Dänemark oder Österreich dürften dagegen eher darauf hoffen, dass Deutschland mit FDP-Finanzminister Christian Lindner spätestens nach der Coronakrise wieder zu alter Austerität zurückkehrt.

In einem Dilemma steckt Scholz auch, was den Umgang mit den Rechtsstaats-Problemen in Ländern wie Polen und Ungarn betrifft. Insbesondere die Regierung in Warschau bereitet der restlichen EU Kopfzerbrechen: Sie schikaniert nicht nur Richter und Minderheiten im eigenen Land, sondern stellt inzwischen die gesamte Rechtsordnung der EU infrage.

Antideutsches Plakat in Warschau: Merkel und Steinmeier neben Hitler und Goebbels

Antideutsches Plakat in Warschau: Merkel und Steinmeier neben Hitler und Goebbels

Foto: Doris Heimann / dpa

Scholz belohnt die nationalkonservative PiS-Regierung dennoch, indem er sie bei seinen Antrittsbesuchen an die dritte Stelle nach Paris und Brüssel setzt. Der Termin am Sonntag in Warschau wird schwierig. Als deutscher Kanzler kann Scholz schon aus historischen Gründen nicht belehrend auftreten. Doch das zunehmend rabiate Vorgehen der PiS-Regierung und die immer schrilleren antideutsche Töne machen die Sache nicht leichter. In Warschau etwa hängen derzeit mit öffentlichem Geld geförderte Plakate an Hauswänden, die Ex-Kanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in einer Reihe mit Adolf Hitler und dem NS-Propagandaminister Joseph Goebbels zeigen. Hintergrund sind Polens Forderungen nach Kriegsreparationen.

Leisetreterei scheint angesichts der Lage kaum möglich. In der EU werden die Forderungen nach einem härteren Vorgehen gegen die Rechtsstaatssünder lauter. Druck wird Scholz auch von seinen Koalitionspartnern erwarten dürfen, die in der Frage deutlich weniger konziliant eingestellt sind als Angela Merkel. In Berlin wie in Brüssel kommen die lautesten Forderungen nach Sanktionen verlässlich von Grünen und Liberalen.

Mit dem »German Vote« soll Schluss sein

Doch auf europäischer Ebene wäre ein robusterer Kurs nicht ohne Risiko. So hält die EU-Kommission derzeit die Corona-Aufbaugelder für Polen und Ungarn zurück. Die Regierung in Warschau droht im Gegenzug, die EU auf anderen Feldern zu blockieren, sollte das Geld weiter ausbleiben. Gefährdet wären von einer solchen Sabotage Bereiche, die auch für Deutschland von zentraler Bedeutung sind, darunter die Klima-, die Außen-, die Sicherheits- und die Finanzpolitik. Der Konflikt könnte noch weiter eskalieren, sollte die Kommission wie erwartet demnächst den neuen Rechtsstaats-Mechanismus im Haushalt gegen Polen aktivieren und Fördergelder kürzen.

Sowohl dies als auch eine eventuelle Freigabe der Corona-Milliarden müssten die EU-Staaten am Ende absegnen – und Deutschland müsste sich wohl positionieren. Denn Vertreter der Ampelkoalition haben zuletzt wiederholt betont, dass Schluss sein soll mit dem, was in Brüssel als »German Vote« verspottet wird: Erst lange reden und sich dann enthalten.

Scholz sieht das womöglich ähnlich. »Wir sind ein großes Land mitten in der Europäischen Union«, sagt er, als er neben von der Leyen im Hauptquartier der Kommission steht. Die deutsche Politik müsse sich »unmittelbar verantwortlich fühlen für den Fortschritt in Europa« – und könne nicht »vom Rande her Kommentare zur europäischen Politik verschicken«.