Archiv Politik: Deutschland

Bundeswehr-Tornado: Kampfjet verliert bei Übungsflug Treibstofftanks

Bundeswehr-Tornado: Kampfjet verliert bei Übungsflug Treibstofftanks

19.09.2019, 22:40 Uhr

Aus noch ungeklärter Ursache hat ein Kampfjet der Bundeswehr zwei Treibstofftanks verloren. Einer der beiden landete auf einem Feld in Schleswig-Holstein, die Suche nach dem zweiten musste vorerst unterbrochen werden. mehr... Forum ]


Koalitionsverhandlungen in Brandenburg: Ostdeutschland wird Kenia

Koalitionsverhandlungen in Brandenburg: Ostdeutschland wird Kenia

19.09.2019, 22:32 Uhr

In Sachsen-Anhalt regiert die Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Grünen. Das Modell macht Schule. In Sachsen wird sondiert - und in Brandenburg will man nun Koalitionsverhandlungen führen. Aus Potsdam berichtet Timo Lehmann mehr... Forum ]

Brandenburg: SPD, CDU und Grüne streben Kenia-Koalition an

Brandenburg: SPD, CDU und Grüne streben Kenia-Koalition an

19.09.2019, 17:58 Uhr

Es wäre die erste Zusammenarbeit der drei Parteien auf Länderebene mit einem Sozialdemokraten als Ministerpräsident: SPD, CDU und Grünen haben sich in Brandenburg dafür entschieden, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. mehr... Forum ]


Konservativer Klimaschutz: Grüner wird es nur mit den Schwarzen

Konservativer Klimaschutz: Grüner wird es nur mit den Schwarzen

19.09.2019, 17:46 Uhr

Die SPD setzte die Agenda 2010 durch, weil nur sie die Gewerkschaften ins Boot holen konnte. Ähnlich ist es beim Klimaschutz: Den muss die Union der Wirtschaft und den Konservativen beibringen. Ein Kommentar von Gerald Traufetter mehr... Forum ]

Klimapaket: GroKo-Parteien erwägen Finanzierung über Atomfonds

Klimapaket: GroKo-Parteien erwägen Finanzierung über Atomfonds

19.09.2019, 17:20 Uhr

Zur Finanzierung des Klimapakets gibt es nach SPIEGEL-Informationen einen neuen Vorschlag: SPD und CSU können sich vorstellen, Geld aus dem Fonds zum Atomkraftwerksrückbau zu verwenden. Das Wirtschaftsministerium widerspricht. mehr...


Sassnitz auf Rügen: SPD streitet über Zusammenarbeit mit der AfD

Sassnitz auf Rügen: SPD streitet über Zusammenarbeit mit der AfD

19.09.2019, 16:57 Uhr

Auf der Insel Rügen plant die SPD offenbar eine Zusammenarbeit mit der AfD. Mecklenburg-Vorpommerns SPD-Generalsekretär will das nicht hinnehmen: Die Genossen vor Ort müssten sich andere Partner suchen. mehr... Forum ]

Podcast "Stimmenfang": Merkel, die "Klimakanzlerin" - guter Ruf, wenig dahinter?

Podcast "Stimmenfang": Merkel, die "Klimakanzlerin" - guter Ruf, wenig dahinter?

19.09.2019, 16:56 Uhr

Angela Merkel galt lange als die "Klimakanzlerin". Aber hat sie je geliefert? Ein Podcast von Matthias Kirsch und Yasemin Yüksel mehr... Forum ]


SPIEGEL-Regierungsmonitor: Kramp-Karrenbauer rutscht noch weiter ab

SPIEGEL-Regierungsmonitor: Kramp-Karrenbauer rutscht noch weiter ab

19.09.2019, 16:50 Uhr

Mit ihrem Wechsel ins Kabinett hoffte CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer auch auf einen Amtsbonus. Doch der SPIEGEL-Regierungsmonitor zeigt: Die Neu-Ministerin liegt im Vergleich zu den Kollegen weit hinten - Tendenz fallend. Von Andreas Evelt mehr... Forum ]

"Altes grünes Drecksschwein": Gericht hält Pöbeleien gegen Künast für zulässig

"Altes grünes Drecksschwein": Gericht hält Pöbeleien gegen Künast für zulässig

19.09.2019, 15:19 Uhr

Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass Renate Künast wüste Beschimpfungen auf Facebook hinnehmen muss. Der Beschluss spiele Rechtsextremisten in die Hände, sagte die Grünen-Politikerin dem SPIEGEL. Von Valerie Höhne und Anna Reimann mehr...


CO2-Ausstoß, Ökostrom, Verkehr: Das sind die Knackpunkte beim Klimagipfel

CO2-Ausstoß, Ökostrom, Verkehr: Das sind die Knackpunkte beim Klimagipfel

19.09.2019, 13:02 Uhr

Die Bundesregierung will Maßnahmen für den Klimaschutz beschließen. Das sind die wichtigsten Punkte im Überblick. Von Alexander Sarovic mehr... Video | Forum ]

GroKo-Gipfel: Es geht um das Klima - und die Zukunft der Koalition

GroKo-Gipfel: Es geht um das Klima - und die Zukunft der Koalition

19.09.2019, 13:02 Uhr

Der Klimawandel und das Grünen-Hoch setzen Union und SPD unter Druck. Die Vorstellung des Klimakonzepts wird daher zur vorgezogenen Bestandsaufnahme für die Koalition. Von Florian Gathmann und Christian Teevs mehr... Video | Forum ]

Umfragerekord: Grüne klettern in Baden-Württemberg auf 38 Prozent

Umfragerekord: Grüne klettern in Baden-Württemberg auf 38 Prozent

19.09.2019, 12:52 Uhr

In Baden-Württemberg erleben die regierenden Grünen mit ihrem beliebten Regierungschef Kretschmann einen Höhenflug. In einer Umfrage lassen sie die Konkurrenz weiter hinter sich. mehr...

Womöglich weiterer Mordanschlag: Generalbundesanwalt weitet Ermittlungen gegen mutmaßlichen Lübcke-Mörder aus

Womöglich weiterer Mordanschlag: Generalbundesanwalt weitet Ermittlungen gegen mutmaßlichen Lübcke-Mörder aus

19.09.2019, 10:25 Uhr

Nach dem Mord an CDU-Politiker Walter Lübcke hat die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen zu einem weiteren, womöglich rechtsextremen Tötungsdelikt übernommen: Wollte der mutmaßliche Mörder einen irakischen Flüchtling erstechen? Von Sven Röbel, Steffen Winter und Fidelius Schmid mehr... Video ]

Fraktions-Neuwahlen bei der AfD: Weidel hilft der Gauland-Bonus

Fraktions-Neuwahlen bei der AfD: Weidel hilft der Gauland-Bonus

19.09.2019, 06:35 Uhr

Die AfD-Fraktion im Bundestag wählt ihre Spitze neu. Alexander Gauland tritt wieder mit Alice Weidel an - so gilt ihre Wahl als sicher. Für andere in der Fraktionsführung dürfte es dagegen eng werden. Von Severin Weiland mehr... Forum ]

+++ Der Morgen live +++: US-Abgeordnete Omar wirft Trump vor, ihr Leben zu gefährden

+++ Der Morgen live +++: US-Abgeordnete Omar wirft Trump vor, ihr Leben zu gefährden
Live

19.09.2019, 06:33 Uhr

Donald Trump hat ein Video verbreitet, in dem Ilhan Omar angeblich am Gedenktag der Anschläge vom 11. September feiert und tanzt. Die Demokratin verurteilt den US-Präsidenten - und Twitter. Die Live-News. Mit Heike Klovert mehr... Forum ]

Die Lage am Donnerstag: Die neue Unfähigkeit, Regierungen zu bilden

Die Lage am Donnerstag: Die neue Unfähigkeit, Regierungen zu bilden

19.09.2019, 05:28 Uhr

Die deutsche Politik muss heute richtig entscheiden - für uns alle. Wahlen scheinen oft nicht mehr recht zu funktionieren. Und: Was ist mit den Finanzämtern los? Die Lage am Morgen. Von Dirk Kurbjuweit mehr... Forum ]

Klimaschutzpläne: Nimmt die GroKo den Grünen ihr Thema?

Klimaschutzpläne: Nimmt die GroKo den Grünen ihr Thema?

18.09.2019, 19:39 Uhr

Klimaschutz bestimmt in Berlin die politische Agenda, die Grünen könnten zufrieden sein. Doch ein großer Wurf der Regierung könnte sie in Bedrängnis bringen. Das hat die Partei schon einmal erlebt. Von Valerie Höhne mehr... Forum ]

Seenotrettung: Widerstand in der CSU gegen Seehofers Plan zur Aufnahme von Flüchtlingen

Seenotrettung: Widerstand in der CSU gegen Seehofers Plan zur Aufnahme von Flüchtlingen

18.09.2019, 19:34 Uhr

Horst Seehofer hat angekündigt, Deutschland werde ein Viertel der aus Seenot geretteten Migranten übernehmen. Doch aus seiner eigenen Partei und aus der CDU kommt Kritik an den Plänen des Bundesinnenministers. mehr...

Ein bisschen ärmer - Geldvermögen weltweit geschrumpft

Ein bisschen ärmer - Geldvermögen weltweit geschrumpft

18.09.2019, 17:13 Uhr

Börsenflaute lässt Privatvermögen schmelzen - Global Wealth Report ++ Neue rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr ++ Regierung verlängert Waffenembargo gegen Saudi-Arabien ++ Hier ist Ihr Update für den Abend. Von Max Holscher mehr...

Mord im Kleinen Tiergarten: Familie des erschossenen Georgiers droht Abschiebung

Mord im Kleinen Tiergarten: Familie des erschossenen Georgiers droht Abschiebung

18.09.2019, 17:04 Uhr

Sollte die Familie des in Berlin erschossenen Georgiers abgeschoben werden, sehen Experten die Ex-Partnerin und Kinder des Mannes in Lebensgefahr. Politiker fordern ein Bleiberecht in Deutschland. Von Maik Baumgärtner, Alexandra Rojkov und Alexander Sarovic mehr...

Rüstungsindustrie: Bundesregierung verlängert Waffenembargo gegen Saudi-Arabien

Rüstungsindustrie: Bundesregierung verlängert Waffenembargo gegen Saudi-Arabien

18.09.2019, 15:02 Uhr

Saudi-Arabien wird bis Ende März 2020 keine Waffen aus Deutschland bekommen. Die Bundesregierung verlängerte den Exportstopp um weitere sechs Monate. mehr...

Trotz Gratis-Bahnfahrten: Bundeswehrsoldaten fliegen weiter innerdeutsch

Trotz Gratis-Bahnfahrten: Bundeswehrsoldaten fliegen weiter innerdeutsch

18.09.2019, 14:20 Uhr

Als die Verteidigungsministerin Gratis-Bahnfahrten für Soldaten organisierte, hoffte man auch auf positive Effekte für die Umwelt. Nach SPIEGEL-Informationen werden Soldaten weiterhin oft innerdeutsch fliegen. Von Matthias Gebauer mehr... Forum ]

Militärischer Abschirmdienst: Zahl rechtsextremer Verdachtsfälle in der Bundeswehr steigt

Militärischer Abschirmdienst: Zahl rechtsextremer Verdachtsfälle in der Bundeswehr steigt

18.09.2019, 12:17 Uhr

Bei der Suche nach rechtsextremen Soldaten in der Bundeswehr stößt der Militärische Abschirmdienst auf immer neue Hinweise. Nach SPIEGEL-Informationen registrierte er seit Mai 50 neue Verdachtsfälle. Von Matthias Gebauer mehr... Forum ]

Hessen: Zweieinhalb Jahre Haft für IS-Anhänger

Hessen: Zweieinhalb Jahre Haft für IS-Anhänger

18.09.2019, 11:55 Uhr

Er wollte in Syrien für den IS kämpfen. Das Oberlandesgericht in Frankfurt am Main hat einen 32-Jährigen wegen Unterstützung der Dschihadistenmiliz zu zwei Jahren und sechs Monaten Gefängnis verurteilt. mehr...

SPD-Castingmarathon: Die Therapie-Tour

SPD-Castingmarathon: Die Therapie-Tour

18.09.2019, 09:41 Uhr

Halbzeit bei den SPD-Castings: Die Stimmung der Genossen ist so gut wie lange nicht. Die Partei arbeitet ihre Dauerkrise auf. Die Frage, wer sie künftig führt, scheint dabei fast nebensächlich. Von Christian Teevs mehr... Video | Forum ]

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 18.9.2019

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 18.9.2019

18.09.2019, 06:13 Uhr

Die Reise von Greta Thunberg durch die USA mutet an wie ein Staatsbesuch. Am Montag traf sie mit Barack Obama sogar einen früheren US-Präsidenten. Der begrüßte sie mit einem für ihn typischen Fistbump. Die Live-News. Mit Michael Kröger mehr... Forum ]

Die Lage am Mittwoch: Machtfaktor Steinmeier

Die Lage am Mittwoch: Machtfaktor Steinmeier

18.09.2019, 05:44 Uhr

Der Bundespräsident wählt Worte mit Bedacht. Thüringen stehen extreme Landtagswahlen bevor. Und: "Fridays for Future" gefällt den Bürgern - solange Klimaschutz kein Geld kostet. Die Lage am Morgen. Von Dirk Kurbjuweit mehr... Forum ]

Affäre an Bremer Bamf-Außenstelle: Staatsanwaltschaft klagt Ex-Leiterin und zwei Anwälte an

Affäre an Bremer Bamf-Außenstelle: Staatsanwaltschaft klagt Ex-Leiterin und zwei Anwälte an

18.09.2019, 04:54 Uhr

Gegen die Ex-Chefin der Bremer Bamf-Außenstelle und zwei Rechtsanwälte ist Anklage erhoben worden. Nach SPIEGEL-Informationen wirft die Staatsanwaltschaft der Beamtin Gesetzesverstöße in fast hundert Fällen vor. Von Hubert Gude und Wolf Wiedmann-Schmidt mehr... Video ]

Ministerin Kramp-Karrenbauer: Bundeswehr soll nicht mehr "Gespött Deutschlands" sein

Ministerin Kramp-Karrenbauer: Bundeswehr soll nicht mehr "Gespött Deutschlands" sein

18.09.2019, 00:21 Uhr

"In der Bundeswehr fliegt nichts, fährt nichts, geht nichts zur See": Dieser Eindruck hat sich laut Annegret Kramp-Karrenbauer festgesetzt. Die Verteidigungsministerin will nun das Beschaffungsamt reformieren. mehr... Forum ]