Arithmetik der Macht 1 Kanzlerin = 2 Minister?

Während Union und SPD hinter verschlossenen Türen die Machtbalance in einer großen Koalition aushandeln, gehen in Berlin die Spekulationen munter weiter. Das neueste Gerücht: Angela Merkel wird Kanzlerin, dafür bekommt die SPD im Kabinett zwei Fachminister mehr.


CDU-Chefin Merkel: K-Frage bereits geklärt?
DDP

CDU-Chefin Merkel: K-Frage bereits geklärt?

Berlin - Nach einem Bericht der "Welt am Sonntag" sind sich SPD und Union bei ihrem Acht-Augen-Gesprächen einen großen Schritt näher gekommen. Die Machtverteilung in einer Großen Koalition sei inzwischen weitgehend geklärt. Bundeskanzler Gerhard Schröder und SPD-Chef Franz Müntefering auf der einen Seite sowie die CDU-Vorsitzende Angela Merkel und der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber auf der anderen Seite hätten sich darauf verständigt, dass beide Lager künftig mit gleicher Kopfzahl am Kabinettstisch vertreten sein sollen, berichtet das Blatt unter Berufung auf Parteikreise. Da Union und SPD beim Wahlergebnis nur minimal auseinander gelegen hätten, sei dies notwendig, heiß es in den Kreisen.

Da die Union für sich den Bundeskanzler und das Amt des Kanzleramtsministers reklamiere, laufe die Regelung darauf hinaus, dass die SPD zwei Fachministerien mehr besetzen kann als CDU und CSU, hieß es in dem Bericht. Beide Seiten seien sich darüber hinaus einig, das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit wieder in zwei Ressorts aufzuteilen.

In anderen Berichten heißt es, CDU-Generalsekretär Volker Kauder solle Leiter des Kanzleramtes werden. Für die CSU werde Ex-Gesundheitsminister Horst Seehofer in die Regierung eintreten.

Bosbach rechnet mit Kanzlerwahl im November

Derweil hat der rechte Flügel der SPD erneute eine Vertagung der Entscheidung über die Kanzlerfrage gefordert. "Es besteht überhaupt keine Notwendigkeit, die Kanzlerfrage bei dem Spitzengespräch zwischen SPD und Union am Sonntag zu klären", sagte der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs, der "Die Welt". Das Tempo in den Verhandlungen müsse verlangsamt werden, damit man in aller Ruhe über die inhaltlichen Großprojekte für eine große Koalition sprechen könne. "Entscheidend ist, dass bei den Verhandlungen etwas langfristig Tragfähiges herauskommt.

Die Regierung muss vier Jahre halten", sagte Kahrs. Die Union müsse sich noch gewaltig bewegen, "damit bei uns für eine große Koalition Schwung, Liebe und Freude im Herzen entsteht". Derzeit tue sich da bedauerlicherweise "gar nichts". Nach Einschätzung des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Union, Wolfgang Bosbach, kann sich die Bundeskanzlerwahl bis November hinziehen. "Wir werden am 18. Oktober den Bundestagspräsidenten wählen, wir müssen nicht am gleichen Tag den Kanzler, genauer gesagt die Kanzlerin wählen", sagte Bosbach in einem Interview mit dem Nachrichtensender XXP. "Das kann sich also noch hinziehen bis Ende Oktober, Anfang November." "Das mag jetzt überraschend klingen, aber in der Situation sage ich auch aus eigener Erfahrung anderer Verhandlungen: Besser gründlich als schnell, und auch Einzelheiten regeln, nicht nur das große Ganze", fügte der Fraktions-Vize hinzu. Nur dann könne auch "vier Jahre Ruhe" sein. Wenn man sich möglichst schnell verständigen wolle, um zu einem Ergebnis zu kommen, blieben viele Detailfragen offen, und man könne vier Jahre lang Probleme haben, sagte Bosbach. "Deswegen muss jetzt Genauigkeit vor Schnelligkeit gehen."



© SPIEGEL ONLINE 2005
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.