Nach Armenien-Resolution Deutsch-türkische Abgeordnete bekommen mehr Polizeischutz

Nach ihrer Zustimmung zur Armenien-Resolution des Bundestags werden türkischstämmige Abgeordnete offenbar massiv bedroht. Sie werden einem Medienbericht zufolge verstärkt geschützt.
Grünen-Chef Cem Özdemir

Grünen-Chef Cem Özdemir

Foto: Michael Kappeler/ dpa

Die elf türkischstämmigen Abgeordneten des deutschen Bundestages erhalten nach Morddrohungen und Beleidigungen verstärkt Polizeischutz. Zudem gebe es weitere Sicherheitsmaßnahmen für das berufliche und private Umfeld der Parlamentarier, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung".

Das sei in einer Sitzung der Abgeordneten mit Vertretern des Bundeskriminalamts, der Berliner Polizei und der Polizei des Bundestags beschlossen worden, hieß es. Die Parlamentarier erhalten seit ihrem Ja zur Armenien-Resolution des Bundestags viele Drohungen.

"Wir finden dich überall"

Grünen-Chef Cem Özdemir, Initiator der Armenien-Resolution, berichtete der Zeitung von Zuschriften wie diesen: "Irgendwann werden Deine deutschen Freunde das vergessen haben - wir nicht." Oder: "Wir finden Dich überall." Dies müsse man ernst nehmen.

Innenminister Thomas de Maizière sagte dem Blatt: "Die Bedrohungen gegen türkischstämmige Abgeordnete sind nicht zu akzeptieren." Selbstverständlich würden - wenn erforderlich - die Sicherheitsmaßnahmen angepasst. Die meisten der 3,5 Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln in Deutschland seien aber gute Nachbarn. "Die Straftäter und Extremisten sind Einzelfälle", sagte der CDU-Politiker.

Wie der SPIEGEL berichtete, kommt das Auswärtige Amt in einer internen Einschätzung zu dem Schluss, die türkischstämmigen Abgeordneten sollten in nächster Zeit nicht in die Türkei reisen. Für ihre Sicherheit könne nicht garantiert werden.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte die Parlamentarier scharf angegriffen. Er nannte Özdemir charakterlos. In der Resolution werden die Massaker an Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord bezeichnet.

sms/Reuters
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