Auswärtiges Amt kritisiert Erdogan "Kritik, Schmähungen, Bedrohungen"

Elf türkischstämmige Abgeordnete des deutschen Bundestages werden seit der Armenien-Resolution massiv angefeindet. Nun hat das Auswärtige Amt Präsident Erdogan scharf kritisiert.

Recep Tayyip Erdogan
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Das Auswärtige Amt hat sich mit einem Schreiben an die elf türkischstämmigen Abgeordneten gewandt, die nach der Armenien-Resolution des Bundestags massiv angefeindet werden.

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Die "Kritik, Schmähungen, ja Bedrohungen" gegen die Abgeordneten seien "inakzeptabel", so das Ministerium. Man habe dem Geschäftsträger der türkischen Botschaft in Berlin "das Unverständnis der Bundesregierung über die verbalen Angriffe des türkischen Staatspräsidenten ausgedrückt", heißt es in dem Schreiben.

Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte die elf türkischstämmigen Bundestagsabgeordneten attackiert, weil diese nicht gegen eine Resolution stimmten, die den Völkermord an den Armeniern vor 101 Jahren als solchen benennt. Das Blut der Politiker sei "verdorben", sagte Erdogan, mit dem Türkentum hätten sie nichts gemein.

Nach einem Gespräch mit Vertretern des Bundeskriminalamts, der Berliner Polizei und der Bundestagspolizei am vergangenen Freitag wurden die Sicherheitsmaßnahmen für die betroffenen Abgeordneten erhöht.

Bundestagsabgeordnete stimmen für die Armenien-Resolution ab
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Bundestagsabgeordnete stimmen für die Armenien-Resolution ab

In dem Schreiben an die elf Bundestagsabgeordneten weist das Auswärtige Amt nun auf mögliche Gefahren bei Reisen der Politiker in die Türkei hin und rät indirekt von diesen ab. Die Abgeordneten würden im Ausland keine Immunität genießen und wären deshalb nicht vor Strafverfolgung geschützt. Auch der Diplomatenpass schütze nicht vor Festnahme.

Nach Informationen des Auswärtigen Amtes seien in der Türkei inzwischen mehrere Strafanzeigen gegen die elf Bundestagsabgeordneten eingegangen, wegen angeblicher "Herabsetzung der türkischen Nation". Darauf stünden bis zu drei Jahre Haftstrafe.

Ob in der Türkei bereits ein Ermittlungsverfahren eingeleitet sei, wisse das Ministerium nicht. Man werde die betroffenen Politiker aber "unverzüglich informieren, sollten sich neue Erkenntnisse ergeben".

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insgesamt 18 Beiträge
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meine Güte 14.06.2016
1. Gott!
Lasst die vergangenheit ruhen und wendet euch der Zukunft zu. Ihr habt alle Chancen es besser zu machen! Ansonsten streiten sich unsere Enkel und weitere Nachfahren über das gleiche Thema!
schwarzbart500 14.06.2016
2. Borat Erdogan
Bei all den Eskapaden dieses Erdogan erinnert er zunehmend an den Klamauck-Film "Borat / Der Diktator". Denn Erdogan zeigt sich immer schräger.
ksy 14.06.2016
3. Was ist eine angemessene Antwort zu dem Gesagten
aus der Türkei? Scharf kritisieren sicher und was noch? Klingt wie antiauthoritäre Erziehung. Die Konsequenzen des eigenen Handeln vor Augen führen ist dann zumindest die nächste Eskalation. Wir können Herrn "Erdo-wahn's" Impulskontrolle nicht therapieren, wir können ihm aber auch diplomatisch klar machen wie grenzwertig er sich verhält und gleichzeitig die Missstände im eigenen Land über die direkte Einflußnahme auf seine Staatsbürger und unsere Mitbürger im gemeinsamen Deutschland endlich kappen. Medien und Religionsbehörden, da können wir für Pluralismus sorgen oder die Vereinbarungen ersatzlos kündigen. Welche Land und welchem Staats-Oberhaupt sonst erlauben wir solche Propagandakanäle? Wie sieht es denn mit der Medienkontrolle aus. Dürften die öffentlich rechtlichen oder privaten Sender solche Einseitigkeit überhaupt verbreiten - iher sind Antwort und Handeln gefragt. Klar, zeitnah und konsequent.
jufo 14.06.2016
4. Gut so
In Deutschland ist im Grunde jeder irgendwas stämmig, das zählt nach einer Zeit nicht mehr. Die Abgeordneten wurden als Volksvertreter gewählt und sollen die Anschauungen und Interessen ihrer Wähler vertreten nicht ein von Erdogan definiertes Türkentum. Mein tiefer Respekt den Abgeordneten und mein Mitgefühl in dieser schwierigen Situation
mxmchn 14.06.2016
5. Pardon, Nr. 1:
Es gibt keine Zukunft ohne Vergangenheit. Oder anders: Jede mögliche Zukunft beruht auf einer je nach Auswahl speziellen Form der Vergangenheit. Ihr persönliches Morgen wäre ja auch nicht denkbar ohne Ihr erlebtes Gestern...
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