SPIEGEL-Umfrage: Vier von fünf Deutschen halten AKW-Weiterbetrieb für richtig

Drei Atomkraftwerke laufen länger – und mehr als 80 Prozent sind mit dem Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz einverstanden. Nur bei der Anhängerschaft von zwei Parteien fällt die Zustimmung niedriger aus.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)

Foto: Kay Nietfeld / dpa

»Wenn man bei mir Führung bestellt, bekommt man sie auch«, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schon lange vor seiner Zeit als Kanzler. In dieser Woche machte er nun von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch. In einem Brief an Wirtschaftsminister Robert Habeck, Umweltministerin Steffi Lemke und Finanzminister Christian Lindner ordnete er an, die gesetzliche Grundlage zu schaffen, um die Kernkraftwerke Isar 2, Neckarwestheim 2 sowie Emsland über den 31. Dezember 2022 hinaus bis längstens zum 15. April 2023 betreiben zu können. Im Kabinett wurde die Planung schon gebilligt.

Scholz beendete damit einen mehrwöchigen Streit, der sich vor allem zwischen Grünen und FDP abspielte. Die FDP würde die Atomkraftwerke gern noch länger laufen lassen, die Grünen wollten eigentlich zumindest das Kraftwerk Emsland schon zum Ende des Jahres abschalten. Scholz ging mit seinem Machtwort nun einen Mittelweg.

Mehrheit findet Machtwort richtig

Die Deutschen sind mit dieser Entscheidung einverstanden, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für den SPIEGEL ergab. 84 Prozent der Befragten bewerteten es demnach als richtig, dass die drei Kraftwerke weiterlaufen. Am geringsten fiel die Zustimmung bei den Grünen- (64 Prozent) und den Linkenanhängern (61 Prozent) aus. (Hintergründe zur Civey-Methodik lesen Sie hier.)

Viel Zuspruch gibt es in der Bevölkerung auch für den Schritt des Kanzlers, seine Richtlinienkompetenz zu nutzen, um den Koalitionsstreit zu beenden. Hier sind es 83 Prozent der Befragten, die das Vorgehen für richtig halten. Das gilt für die Anhänger aller Parteien gleichermaßen wie für die verschiedenen Altersgruppen.

Scholz selbst wollte in dieser Form eigentlich nicht durchgreifen. Noch im Sommer, als sich der Kanzler in einer Pressekonferenz den Hauptstadtjournalisten stellte, wurde er nach seiner Richtlinienkompetenz gefragt. Wolle er davon gebrauchen machen? Seine damalige Antwort: »Es ist gut, dass ich sie habe. Aber natürlich nicht in der Form, dass ich einen Brief schreibe: ›Bitte, Herr Minister, machen Sie das Folgende.‹«

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