Atomkraftwerke Grüne wollen Laufzeitverlängerung blockieren

Die Grünen kündigen Widerstand gegen die schwarz-gelben Pläne zur Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken an. Fraktionschef Trittin hofft auf die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Sollten sich die Machtverhältnisse im Bundesrat verschieben, droht Trittin mit Blockade.


Berlin - Die Grünen wollen sich gegen die von der schwarz-gelben Koalition angestrebte Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken wehren. Der Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin kündigte am Montag im ARD-"Morgenmagazin" an, dass Landesregierungen mit Beteiligung der Grünen ein entsprechendes Gesetz in der Länderkammer blockieren wollen. Spannend sei daher auch der Ausgang der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai, betonte Trittin: "Schaffen wir es dort Schwarz-Gelb zu verhindern, dann wird das sehr schwierig mit den Plänen".

Derzeit sind die Grünen in Hamburg, in Bremen und im Saarland an Regierungen beteiligt. Die Frage der Laufzeitverlängerung werde auch bei künftigen Landtagswahlen wie beispielsweise im kommenden Jahr in Baden-Württemberg eine Rolle spielen, betonte Trittin. Es handele sich um eine generelle Auseinandersetzung darüber, ob es in Deutschland Mehrheiten für ein solch riskantes Unternehmen gebe. Die Bundesrepublik exportiere schon heute einen Großteil des erzeugten Stroms, sagte Trittin.

Der Fraktionschef betonte weiter, alte Kraftwerke wie Biblis, Brunsbüttel und Neckarwestheim hätten "jedes für sich 400 Störfälle auf dem Buckel". Eine Laufzeitverlängerung sei daher unverantwortlich. Die Partei werde daher auch anlässlich des Jahrestages des Reaktorunfalls von Tschernobyl gegen die "unverantwortlichen Pläne" der Regierung demonstrieren. Das Reaktorunglück jährt sich am 26. April, für den 24. April sind mehre Demonstrationen geplant.

Mit Blick auf Spekulationen über ein mögliches schwarz-grünes Bündnis nach der NRW-Wahl sagte Trittin, für die Partei sei eine Koalition mit der SPD "oberstes Wahlziel". Mit den Grünen gebe es Bündnisse nur beim Festhalten aus dem Atomausstieg. Es wird mit Grünen und Grünen-Landesregierungen keine Zustimmung zu irgendeiner Form von Laufzeitverlängerungen geben."

Die schwarz-gelbe Koalition hatte sich vergangene Woche darauf verständigt, eine Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken bis 2050 zu prüfen. Der Vorschlag war auf heftige Kritik auch aus den eigenen Reihen gestoßen. So drohte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) am Wochenende indirekt damit, in der Länderkammer ein Veto gegen das Vorhaben einzulegen.

ffr/ddp/apn



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schlob 10.10.2009
1.
5. Der russ. Regierungschef Wladimir Putin hat grünes Licht für den Bau eines KKW in der Exklave Kalinin-grad (früher Königsberg) zwischen Polen und Litauen gegeben. Die staatliche Atomholding Rosatom wolle für das Projekt (Baukosten 5 Mrd. €) einen westlichen Investor gewinnen. Dabei wird auch die Lieferung von russ. Atom-strom nach Deutschland geprüft über ein Kabel mit einer Transportleistung von 600 bis 1000 MW. Das Kabel soll entlang der "Gerhard Schröder-Erdgaspipeline" verlegt werden.(dpa 28.0.09, Welt, Heilbr.Stimme 30.9.09).
sitiwati 10.10.2009
2. langsam sollte
es sicg doch auch beim SPIEGEL durchgesprochen haben, dass es keine ATOMEnergie gibt, bei dem geschlossenen Teil habt ihrs doch begriffen !
Hartmut Dresia, 10.10.2009
3.
Zitat von sysopMit der anstehenden Regierungsbildung aus den Unionsparteien und der FDP wird auch die Energiepolitik neu bewertet. Sollen angesichts der Energieprobleme die Laufzeiten der Kernkraftwerke verlängert werden?
Angesichts des Wahlergebnisses hätte die Koalition für eine Laufzeitverlängerung eine demokratische Mehrheit, denn 95 Prozent der Deutschen würden die gleiche Partei wählen (http://www.plantor.de/2009/95-prozent-der-deutschen-wuerden-die-gleiche-partei-waehlen/). Allerdings kann Kernenergie nicht isoliert betrachtet werden. Die Koalition muss zusammenhängend, inklusive Kohle, neue Energien und Import fossiler Energieträger, eine schlüssige Energiepolitik entwickeln.
rkinfo 10.10.2009
4.
Zitat von schlob5. Der russ. Regierungschef Wladimir Putin hat grünes Licht für den Bau eines KKW in der Exklave Kalinin-grad (früher Königsberg) zwischen Polen und Litauen gegeben. Die staatliche Atomholding Rosatom wolle für das Projekt (Baukosten 5 Mrd. €) einen westlichen Investor gewinnen. Dabei wird auch die Lieferung von russ. Atom-strom nach Deutschland geprüft über ein Kabel mit einer Transportleistung von 600 bis 1000 MW. Das Kabel soll entlang der "Gerhard Schröder-Erdgaspipeline" verlegt werden.(dpa 28.0.09, Welt, Heilbr.Stimme 30.9.09).
Ein AKW löst noch lange nicht die Energieversorgung von 'D'. Wobei die 600-1000 MW durchaus auch Überschußstrom des Sommerhalbjahres und nachts betrachtet werden können. Da laden wir dann unsere E-Autos während im Winterhalbjahr das die regionalen BHKWs übernehmen können. Obiger Plan paßt also in sonstige Überlegungen. Als 'Grundlastversorgung' kann man aber die Idee kaum bezeichnen den auch Kaliningrad wird zukünftig viel Strom benötigt werden.
xandi 10.10.2009
5. Absolut dafür...
Man sollte an der Kernenergie festhalten, bis sie uns um die Ohren fliegt, Krebskranke Kinder sind nur ein geringer Preis für so eine saubere Energieform!
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