Charlotte Theile

Auslandsdeutsche und die Bundestagswahl Goodbye Wahlrecht!

Charlotte Theile
Ein Gastbeitrag von Charlotte Theile
Viele Deutsche leben im Ausland – theoretisch sind sie wahlberechtigt. In der Praxis ist es aber schwierig, dieses Recht wahrzunehmen. Unsere Autorin hat auch den Schweizer Pass und weiß: Es geht besser.
Passanten am Zürichsee

Passanten am Zürichsee

Foto: Manuel Geisser / imago images

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Kurz nach meinem 18. Geburtstag erhielt ich plötzlich diese Briefe. Dicke Umschläge mit Abstimmungsbögen, allesamt auf Französisch. Ich lernte Wörter wie Umgehungsstraße, Ausschaffung und Haushaltsrevision, kreuzte an, was mir richtig erschien und vergaß hin und wieder, die Briefe dann auch rechtzeitig zurückzuschicken.

Den Schweizer Kanton, der da auf meine ersten politischen Meinungsbekundungen wartete, hatte ich zu dem Zeitpunkt noch nie betreten. Ich lebte in Norddeutschland, interessierte mich für den Zusammenbruch der rot-grünen Koalition, für die neue Kanzlerin, vermutlich auch für die Freigabe von Cannabis.

Ich kannte keine Schweizer Bundesrätin, keinen Schweizer Politiker.

Ich hatte nur einen Schweizer Pass.

Doch damit war ich Teil einer Gruppe, die wichtig genommen wird. Als »fünfte Schweiz« werden die im Ausland lebenden Schweizerinnen und Schweizer nicht nur viermal im Jahr mit Abstimmungsunterlagen versorgt – sie erhalten auch eine eigene Zeitschrift, die »Schweizer Revue«, können an gesponserten Jugendfreizeiten teilnehmen und werden vom Außenministerium sorgsam beobachtet.

So verteilten sich Ende des vergangenen Jahres 776.300 Auslandsschweizerinnen und -schweizer über den Globus. Mehr als 420.000 davon sind weiblich, nur bei denen, die nach Asien ausgewandert sind, ist die Männerquote höher. Die meisten leben in Frankreich, doch auch Deutschland, die USA und Italien sind beliebt.

Inzwischen habe ich die Rollen gewechselt. Ich lebe in der Schweiz, habe aber zusätzlich auch einen deutschen Pass, bin also Auslandsdeutsche. Und damit Teil einer Gruppe, die gefühlt überhaupt niemanden interessiert.

Wenn ich an der Bundestagswahl im September teilnehmen will, muss ich mich zur Homepage des Bundeswahlleiters googeln, dort ein Formular herunterladen, es ausdrucken, ausfüllen, eine »strafbewehrte eidesstattliche Versicherung« abgeben und das alles an meine letzte deutsche Wohnsitzgemeinde schicken – und dann hoffen.

Es gibt keine Eingangsbestätigung, vielleicht bekomme ich die Wahlunterlagen, vielleicht kommen sie pünktlich an.

Vielleicht aber auch nicht.

Spricht aus dem deutschen Umgang mit seinen Auswanderinnen und Auswanderern etwas Beleidigtes?

Der Bundesrepublik scheint es in jedem Fall ziemlich egal, ob ich oder die schätzungsweise drei bis vier Millionen Deutschen, die ihren Wohnsitz im Ausland haben, an den Wahlen teilnehmen. Übrigens: Es könnten auch zwei oder neun Millionen Auslandsdeutsche sein. Wer sich in Deutschland abmeldet, muss nicht angeben, wohin er geht.

Man weiß also auch nicht genau, wer es vorzieht im Ausland zu leben: Sind es mehr Frauen, mehr Männer, Gebildete, Aussteiger? Wie viele zieht es irgendwann zurück, wie viele gehen für immer?

Wer sich an das Statistische Bundesamt wendet, findet einige Zahlen zu Deutschen in Europa. Demnach leben 1,2 Millionen Deutsche im europäischen Ausland, gut ein Viertel davon in der Schweiz. Auf Platz zwei folgt Österreich, was die geschulten Statistiker zu der Überlegung bringt, dass der Umzug vermutlich durch »die räumliche Nähe und die fehlende Sprachbarriere« erleichtert würde. An der Stelle endet das Interesse für Auswanderer aber schon wieder.

Hin und wieder gibt es Abgeordnete, die, aufgescheucht von verärgerten Auslandsdeutschen, im Bundestag Anfragen stellen. Ob man das mit dem Wählen aus dem Ausland nicht vereinfachen könnte? Die Adressen der Auslandsdeutschen zentral sammeln? Wahlurnen an Konsulaten und Botschaften einrichten?

Die Antworten zeigen deutlich, wie wenig Priorität diese Bevölkerungsgruppe in Berlin hat: Wer im Ausland lebe, sei selbst dafür verantwortlich, dass es nun eben schwieriger sei, zu wählen. Hieran etwas zu verändern, wäre mit erheblichen Kosten verbunden – und überhaupt: Es gibt weder eine Meldepflicht für Auslandsdeutsche, noch Zahlen zu deren Wahlbeteiligung.

Die einzigen belastbaren Zahlen sind jene, die die Auslandsdeutschen selbst produzieren. Und sie zeigen entweder eine deutlich wachsende Zahl von Auswanderern – oder ein steigendes Interesse an den politischen Vorgängen in der Heimat: 113.000 Anträge auf Eintragung ins Wahlregister gingen vor der Bundestagswahl im September 2017 beim Bundeswahlleiter ein. Vier Jahre zuvor waren es noch 67.000. Ein Viertel davon kommt aus der Schweiz.

Doch auch in Nordkorea, Mikronesien und Panama leben Deutsche, die sich die Mühe gemacht haben, viele Wochen vor der Wahl einen Antrag an den Bundeswahlleiter zu schicken. Ob ihre Stimmen am Schluss tatsächlich gezählt wurden?

Ich lebe jetzt seit fast sieben Jahren nicht mehr in Deutschland – und frage mich immer wieder, woher diese Gleichgültigkeit kommt. Ist es die Arroganz eines großen Landes, das sich nicht für das interessiert, was hinter seinen Grenzen passiert?

Spricht aus dem deutschen Umgang mit seinen Auswanderinnen und Auswanderern etwas Beleidigtes? Wenn's euch nicht gut genug ist, dann haut halt ab? All das ergibt in einer globalisierten, vernetzten Welt wenig Sinn.

Sicher ist, dass es so immer schwieriger wird, die Beziehung aufrechtzuerhalten. Mein Interesse an Deutschland war in diesem Jahr groß genug, um schon im Juli persönlich um eine Aufnahme ins Wählerverzeichnis zu bitten. Ob das in vier Jahren auch noch so sein wird? Schwer zu sagen.

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