Auslandseinsätze Jung und Struck sehen Bundeswehr an der Leistungsgrenze

Politiker aller Partein fürchten, dass Deutschland mit seinen Auslandseinsätzen allmählich überfordert ist. Verteidigungsminister Jung verlangt Zurückhaltung - Vorgänger Struck gar eine Reduzierung. Die Opposition wirft der Regierung vor, die Bundeswehr schlecht aufgestellt zu haben.


Berlin - In der Großen Koalition wächst an höchster Stelle die Furcht vor einer Überforderung der Bundeswehr in riskanten Auslandseinsätzen. Sowohl Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) als auch sein Vorgänger im Amt, Peter Struck (SPD), sprechen sich jetzt für Zurückhaltung aus. Der heutige SPD-Fraktionschef Struck plädierte sogar dafür, die Zahl dieser Einsätze zu reduzieren.

Verteidigungsminister Jung, Vorgänger Struck (r.): "Inzwischen die Grenzen erreicht"
REUTERS

Verteidigungsminister Jung, Vorgänger Struck (r.): "Inzwischen die Grenzen erreicht"

"Auch wenn es noch eine breite Unterstützung für Auslandseinsätze im Parlament gibt, so ist tatsächlich mancher Abgeordnete inzwischen der Auffassung, die Grenzen seien erreicht. Deshalb müssen wir Zurückhaltung üben", sagte Minister Jung der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Außerdem müsse jede weitere Verpflichtung gut erklärt werden: "Es ist bislang versäumt worden, die zunehmende Zahl deutscher Auslandseinsätze durch eine breite Diskussion über den Sinn und Zweck dieser Einsätze zu begleiten."

Struck fordert dasselbe: "Man muss sich immer wieder fragen, ob ein Einsatz noch berechtigt ist." So sei der Krieg in Bosnien "seit elf Jahren vorbei, und die Bundeswehr ist immer noch mit einem großen Kontingent dort. Wir sollten allmählich das Ziel erreichen, dass unsere Soldaten Bosnien wieder verlassen", sagte er der "Bild am Sonntag". Viele Aufgaben könnten dort von Polizisten anderer europäischer Länder übernommen werden. Auch im Kosovo biete sich "die Chance, unser Kontingent zu reduzieren", sagte Struck, der von 2002 bis 2005 Verteidigungsminister war.

Die Grünen und die FDP sehen das Problem der Überforderung auch darin, dass die Bundeswehr sich nicht gut genug auf Auslandseinsätze eingerichtet hat. Jürgen Trittin, Grünen-Vizechef im Bundestag, forderte, "dass mehr Soldaten für Auslandseinsätze zur Verfügung stehen müssen, als es die Bundesregierung vorsieht". Wenn Deutschland bei einer Armee von 250 000 Männern und Frauen nicht mehr als 10 000 Soldaten im Ausland einsetzen könne, "dann handelt es sich um gigantische Fehlplanung".

Dies sieht auch die FDP so. "Der Anteil der Soldaten, der für Auslandseinsätze zur Verfügung steht, ist deutlich zu gering", sagte FDP-Vizefraktionschef Werner Hoyer. "Wenn die Auslandseinsätze unsere vorrangige Aufgabe sind, dann müssen wir mehr als die maximal 10 000 Mann, die heute dafür möglich sind, einsetzen können." Beide Politiker forderten eine stärkere Umstrukturierung der Bundeswehr, als es das Weißbuch der Bundesregierung vorsieht. Hoyer nannte es "absurd", dass die Hälfte der Streitkräfte in der Ausbildung gebunden sei.

plö/dpa



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