Auslandseinsatz Außenausschuss-Chef Roth hält Bundeswehr in Mali weiter für denkbar

Verteidigungsministerin Lambrecht hat Zweifel geäußert, ob sich die Bundeswehr weiter in Mali engagieren sollte. SPD-Politiker Roth betont einen anderen Aspekt.
Michael Roth (SPD)

Michael Roth (SPD)

Foto: Christophe Gateau / dpa

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hält das Engagement der Bundeswehr in Mali auch nach einem Rückzug der Franzosen vom dortigen Antiterroreinsatz teilweise für vertretbar. »Vor dem Hintergrund der französischen Abzugspläne müssen wir stets verantwortungsvoll abwägen, welche Folgen ein mögliches Ende der deutschen Einsätze für die eh schon von Instabilität geprägte Sahelregion hätte. Denn dann werden möglicherweise andere Mächte wie Russland oder China in dieses Vakuum stoßen«, sagte er der »Neuen Osnabrücker Zeitung«.

Die Bundeswehr ist in zwei Missionen in Mali engagiert: in der Uno-Mission Minusma, die auf Stabilisierung und Aufklärung ausgerichtet ist, und in der EU-geführten Mission zur Ausbildung des Militärs in Mali (EUTM).

Vizevorsitzender Otte fordert Rahmenkonzept der EU

Eine Fortführung der Uno-Stabilisierungsmission Minusma hält Roth für »vertretbar«, wie er sagte. Anders sehe es bei der EU-Ausbildungsmission EUTM aus. »Wollen wir wirklich malische Kräfte ausbilden, die dann möglicherweise im Auftrag einer demokratisch nicht legitimierten Militärjunta an der Seite von russischen Söldnern kämpfen? Ich habe angesichts der aktuellen Lage in Mali große Zweifel, ob wir diesen Einsatz so fortführen sollten.« Auch Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte bereits starke Skepsis an einer Fortsetzung dieses Einsatzes angemeldet.

Der Vizevorsitzende des Verteidigungsausschusses, Henning Otte (CDU), sagte in einer Mitteilung mit Bezug auf EUTM: »Dort wird zu wenig und zu schlecht ausgebildet. Weil eben auch keine Ausrüstung vor Ort ist.« Er forderte ein klares Rahmenkonzept der EU. Solange dieses nicht vorliege, sollte diese Mission ausgesetzt werden.

In Mali sind derzeit rund 1300 deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatz: rund 300 für EUTM Mali/Niger, die anderen für Minusma. Beide Missionen laufen Ende Mai aus. Frankreich und mehrere Partner hatten zuvor mitgeteilt, ihren außerhalb dieser Missionen geführten militärischen Antiterroreinsatz in Mali zum Juni zu beenden.

til/dpa
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