Folgen der Corona-Pandemie Maas will Reisewarnung für Europäische Union am 14. Juni aufheben

Außenminister Heiko Maas hat sich mit den wichtigsten EU-Urlaubsländern der Deutschen darauf verständigt, die Grenze für Touristen noch vor dem Sommer zu öffnen. Er will ein möglichst koordiniertes Vorgehen der Länder.
Heiko Maas nach der Videoschalte mit seinen Amtskollegen

Heiko Maas nach der Videoschalte mit seinen Amtskollegen

Foto: Kay Nietfeld/ dpa

Österreich und Griechenland waren vorgeprescht, sie haben bereits angekündigt, dass sie Urlauber aus Deutschland im Sommer gern wieder begrüßen würden. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hielt es danach für geboten, den Versuch eines koordinierten Vorgehens zu unternehmen. Am Montagmittag schaltete er sich mit den Kollegen der zehn wichtigsten Urlaubsländer der Deutschen in der Europäischen Union zusammen.

"Wir wollen kein Wettbieten", sagte Maas nach der Videoschalte. "Das würde nicht dem europäischen Geist entsprechen." Das ist jedoch leichter gesagt als getan. Denn die EU ist nicht für den Infektionsschutz oder den Tourismus zuständig, Brüssel saß am Montag daher auch nicht dabei. Zwar lobte Maas das von der EU-Kommission vorgelegte "Tourismuspaket" als "gute Grundlage", aber über Einreise und Quarantänevorschriften darf jedes Land eigenständig entscheiden.

Einheitliche Kriterien der EU-Länder sind unwahrscheinlich

Die EU hielt sich mit Kritik zurück, obwohl die zuständige EU-Kommissarin Ylva Johansson nicht eingeladen war. Ein Sprecher sagte: "Wir unterstützen es sehr, dass die Mitgliedsländer sich untereinander koordinieren, um an den Grenzen zur Normalität zurückzukehren." Zudem gebe es regelmäßige Absprachen zwischen Johansson und den Innenministern der Mitgliedsländer.

Die Runde um Maas ist am Montag indes nicht besonders weit gekommen. Man tauschte sich über Kriterien aus, um gemeinsam das Reisen in Zeiten von Corona ermöglichen zu können. Welche Kriterien am Ende für ein Land gelten, wird aber wahrscheinlich nicht einheitlich geregelt werden können.

Die einen denken über Fiebermessen bei der Ein- und Ausreise nach, andere über den Nachweis von negativen Testergebnissen, auch der R-Faktor könnte eine Rolle spielen. "Da gibt es unterschiedliche Vorstellungen in den jeweiligen Ländern", berichtete Maas. In einer gemeinsamen Erklärung kündigten die  Außenminister nach ihrer Videoschalte an, "Wege zu erkunden, um Reisen wieder zu erlauben, und gleichzeitig zu verhindern, dass das Risiko eines Anstiegs der Infektionen außer Kontrolle gerät".

In den kommenden zwei Wochen will man sich mit Gesundheitsexperten beraten und andere Fachministerien einbeziehen. "Koordiniertes Vorgehen bedeutet, dass es nicht eine Lösung für alle geben muss oder vielleicht auch nicht geben kann", so Maas. "Wir wollten von den Ländern wissen, wie sie sich diese Differenzierung vorstellen."

Auswärtiges Amt will detaillierte Reisehinweise für jedes Land ausarbeiten

In zwei Wochen soll es ein weiteres virtuelles Treffen geben. Die Zeit eilt aus deutscher Sicht, denn am 15. Juni - das hat Maas bereits verkündet – soll die allgemeine weltweite Reisewarnung aufgehoben werden. Danach wird das Auswärtige Amt für jedes Land detaillierte Reisehinweise ausarbeiten – ein heikles Unterfangen, weil sich manche Urlaubsdestinationen benachteiligt fühlen könnten.

Reisen außerhalb Europas mochte Maas nicht ausdrücklich empfehlen. Reisewarnungen würden nicht bedeuten, dass Deutsche in bestimmte Regionen nicht reisen dürften, aber: "Wir sind gut beraten, uns auf Europa zu konzentrieren." Den Sommerurlaub lieber in Deutschland zu verbringen, wie es Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ins Spiel gebracht hatte - dieser Empfehlung wollte sich der Außenminister aber auch nicht anschließen. "Ich neige nicht dazu, den Menschen Empfehlungen zu machen, wo sie ihren Urlaub verbringen", sagte Maas.

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Maas trifft sich gesondert mit Nachbarländern

Die Ergebnisse der Absprachen erreichen die EU-Kommission offenbar nur langsam. Auf Kritik, dass es bis heute keine zentrale Anlaufstelle gebe, bei der sich EU-Bürger über die Coronavirus-Schutzmaßnahmen in den einzelnen EU-Ländern informieren können, verweist die Kommission an die Mitgliedsländer.

"Wir haben lediglich eine koordinierende Funktion", sagte der Kommissionssprecher dazu. Man werde "weiter mit den Mitgliedsländern daran arbeiten, dass sie diese Informationen verfügbar machen". Es bleibe aber die Verantwortung der Staaten, ihre Bürger zu informieren. Erst recht habe die Kommission keine Kompetenz, über die Schutzmaßnahmen selbst zu entscheiden.

Am Mittwoch will sich Außenminister Maas gesondert mit den Außenministern der Nachbarländer Frankreich, Österreich und der Schweiz zusammenschalten, um über die Sommerreisesaison zu sprechen. An der Schalte am Montag nahmen Spanien, Italien, Österreich, Griechenland, Kroatien, Portugal, Malta, Slowenien, Zypern und Bulgarien teil.

csc/höh/mbe/dpa
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