Ausstieg aus dem Bergbau Kohlerunde ergebnislos vertagt

Die Spitzenrunde zum Ausstieg aus dem Steinkohlebergbau gestaltet sich mehr als schwierig. Die Verhandlungspartner sind sich auch beim letzten Treffen keinen Deut näher gekommen.


Berlin - Bei Bundeswirtschaftsminister Glos hatten sich gestern Abend Vertreter der Länder Nordrhein-Westfalen und Saarland, der Gewerkschaft IG BCE und dem Mischkonzern RAG eingefunden. Große Erfolge hatte niemand erwartet. Aber am Ende blieb die Runde ganz ohne Ergebnis.

Kumpel auf der Zeche Prosper-Haniel bei Bottrop: Insgesamt gibt es noch rund 38.000 Bergleute in Deutschland
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Kumpel auf der Zeche Prosper-Haniel bei Bottrop: Insgesamt gibt es noch rund 38.000 Bergleute in Deutschland

Streitpunkt ist weiterhin die Forderung der SPD: Sie will den Bergbau in kleinem Umfang langfristig in Deutschland erhalten. Ein Sockelbergbau mit einer jährlichen Förderung von sechs bis acht Millionen Tonnen Kohle soll weiter existieren.

Nach dem Treffen hieß es, es sei ein neuer Arbeitsauftrag bis zur nächsten Koalitionsrunde am 10. Januar 2007 erteilt worden. Bis dahin solle ein Modell durchgerechnet werden, bis 2012 die Kohle weiter zu subventionieren.

Gewerkschaftschef Hubertus Schmoldt sagte: "Ich gehe fest davon aus, dass wir spätestens bis Ende Januar eine Lösung gefunden haben werden." Davon hängt der für das kommende Jahr geplante Börsengang der RAG ab. Nach Angaben von Schmoldt, der die Interessen der 38.000 Bergleute im Saarland und NRW vertritt, sind noch komplizierte Details zu klären. Dabei gehe es vor allem um die Haftungsfragen. Die beteiligten Politiker wollten sich nicht äußern.

Bislang ist geplant, den Erlös aus dem RAG-Börsengang von etwa 5,5 Milliarden Euro in eine Stiftung zu stecken, die dann teilweise für die Folgeschäden des Bergbaus in den betroffenen Regionen aufkommt. Der Bund und die beiden Länder müssen sich zudem einigen, wer sich zu welchen Teilen an den Milliardenkosten beteiligt. Allein in diesem Jahr fließen 2,5 Milliarden Euro an Subventionen in die auf dem Weltmarkt nicht wettbewerbsfähige deutsche Steinkohle.

Die Union, die Bergbauländer NRW und Saarland sowie die RAG sind für einen Komplettausstieg spätestens im Jahr 2018. Sollte sich die SPD mit einem Sockelbergbau durchsetzen, würde das den Bund nach Berechnungen des Wirtschaftsministeriums langfristig über 30 Milliarden Euro kosten.

ler/dpa



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