Baden-Württemberg CDU nominiert Mappus als Oettinger-Nachfolger

Die Entscheidung fiel schnell: Stefan Mappus soll neuer Ministerpräsident in Baden-Württemberg werden. Der Landesvorstand der Südwest-CDU hat den 43-Jährigen einstimmig als Nachfolger für den scheidenden Regierungschef Oettinger nominiert.

Soll neuer Ministerpräsident in Baden-Württemberg werden: CDU-Politiker Mappus
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Soll neuer Ministerpräsident in Baden-Württemberg werden: CDU-Politiker Mappus


Stuttgart - "Einstimmige und glasklare Empfehlungen" hatten führende Vertreter der baden-württembergischen CDU angekündigt - und so kam es auch: CDU-Landtagsfraktionschef Stefan Mappus soll neuer baden-württembergischer Ministerpräsident werden. Der CDU-Landesvorstand nominierte den 43-jährigen Parteivize am Montag in Stuttgart einstimmig als Nachfolger für den scheidenden Regierungschef Günther Oettinger (CDU).

Darüber hinaus empfehle der Vorstand dem Landesparteitag im November, Mappus auch zum neuen CDU-Landesvorsitzenden und zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2011 zu machen, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger.

Mappus hatte als einziger Kandidat am Wochenende seine Bereitschaft erklärt, das Amt des Regierungschefs zu übernehmen.

Oettinger soll als EU-Kommissar nach Brüssel wechseln. Oettinger reklamiert ein wirtschaftsbezogenes Ressort für sich. "Der große Themenbereich Wirtschaft ist wichtig für Deutschland, darum geht es zuallererst", sagte er dem "Hamburger Abendblatt".

"Unsere Industrie, unser Mittelstand, unser Handwerk und unsere freien Berufe haben ein Interesse daran, dass sie durch einen deutschen Kommissar vertreten sind." Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe ihm am vergangenen Donnerstag das Angebot gemacht, "weil sie mir Wirtschaftskompetenz zutraut".

Deutsche Europaparlamentarier zweifeln jedoch, dass Oettinger automatisch die notwendige Mehrheit im Europaparlament erhält.

"Oettingers Bestätigung ist kein Selbstläufer", sagte der FDP-Abgeordnete Alexander Graf Lambsdorff der "Financial Times Deutschland". Auch der SPD-Politiker Martin Schulz, der im Europaparlament mit den Sozialisten die zweitstärkste Fraktion anführt, äußerte sich zurückhaltend. "Im Gegensatz zu anderen CDU-Politikern in Brüssel und Berlin ist Oettinger bei Europafragen bislang nicht aufgefallen", sagte Schulz der FTD. "Die Anhörung wird eine schwierige Sache für ihn."

Wie alle Kandidaten für einen Kommissarsposten muss sich Oettinger Anhörungen im Europaparlament stellen. Die Parlamentarier lehnten in der Vergangenheit auch Bewerber ab. Schulz betonte, Oettinger werde von seiner Fraktion bei den Anhörungen nicht aufgrund seiner Parteizugehörigkeit bewertet, sondern ausschließlich aufgrund seiner Fähigkeiten. "Er kriegt eine faire Chance", betonte Schulz.

hen/dpa-AFX/Reuters



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