Balkanreise von Verteidigungsministerin Lambrecht Speeddating auf dem Pulverfass

Zwei Tage lang tourt Verteidigungsministerin Lambrecht durch gleich drei Balkanstaaten. Sie treibt die Sorge um, dass Russland die Region destabilisieren könnte – und die Frage, ob die Bundeswehr nach Bosnien zurückkehren muss.
Verteidigungsministerin Lambrecht in Belgrad: Eng getaktete Balkanreise

Verteidigungsministerin Lambrecht in Belgrad: Eng getaktete Balkanreise

Foto: ANDREJ CUKIC / EPA

Viel Zeit hat Christine Lambrecht nicht auf ihrer Balkanreise. Nur zwei Tage hat die Verteidigungsministerin für ihren Krisentrip durch drei Länder des sogenannten Westbalkans eingeplant. Folglich hetzt die Ministerin samt Delegation in Fahrzeugkolonnen und ihrem VIP-Flieger eilig von Termin zu Termin. Von Bosnien geht es sofort nach Serbien, von da in den Kosovo. Der Zeitplan der Ministerin ist so eng gedrängt, dass die Reise wie ein diplomatisches Speeddating wirkt.

Die Reise der Ministerin illustriert die akute Sorge der Bundesregierung, dass der Balkan 30 Jahre nach dem Jugoslawienkrieg wieder in eine ernste Krise oder sogar in einen bewaffneten Konflikt zwischen den Volksgruppen taumeln könnte. Vor einigen Wochen erst war Außenministerin Annalena Baerbock hier. Diese Woche dann lud Bundeskanzler Scholz die Regierungschefs von Serbien und dem Kosovo zum Krisengespräch ins Kanzleramt.

An Horrorszenarien für den Balkan mangelt es nicht. So wird befürchtet, dass Russland seinen Einfluss nutzt, um die mühsam aufgepäppelte Friedensordnung in der Krisenregion nach dem Vorbild der Ukraine zu torpedieren und so erst Bosnien und dann die ganze Region destabilisieren könnte. Zudem sitzt in Serbien mit Präsident Aleksandar Vučić ein Regierungschef, der ziemlich unverhohlen mit Russland flirtet, aber gleichzeitig mit der EU über einen raschen EU-Beitritt Serbiens verhandelt.

Lambrechts Trip startete in Bosnien. Dort wird in der mehrheitlich serbischen Teilrepublik, der Republika Srpska, seit längerer Zeit mit tatkräftiger Unterstützung Moskaus eine Abspaltung von Bosnien propagiert. Die Entwicklungen erinnern frappierend an die Separatistengebiete in der Ostukraine: Man ignoriert zunehmend die in Sarajevo erlassenen Gesetze und Rechtsakte und will sich sogar eine eigene Armee zulegen. Ähnlich ging es auch in Luhansk und Donezk los.

Die Sorge vor eine Eskalation in Bosnien hat auch die EU-Mission »Altea« alarmiert, die seit vielen Jahren eine Stabilisierungstruppe vor Ort hat. Im Februar aktivierte »Altea« wegen möglicher Spannungen mehrere Kampfkompanien und schickte sie nach Bosnien. Außenministerin Baerbock ventiliert in Berlin deswegen bereits die Frage, ob die Bundeswehr, die sich seit 2012 nicht mehr an der EU-Mission beteiligt, noch dieses Jahr auch eine oder gar zwei Kompanien nach Bosnien schicken soll.

Lambrecht indes gab sich in Sarajewo zurückhaltend. An der Seite ihres Amtskollegen Sifet Podžić plädierte sie zwar für eine Fortsetzung der europäischen Militärmission zur Stabilisierung des Landes. Bei der Frage eines Bundeswehreinsatzes aber blieb die Ministerin bewusst vage. Ihre Militärs zweifeln, ob die Rückkehr der Bundeswehr Sinn ergibt. Lambrechts Amtskollege Podžić jedenfalls soll das Thema hinter verschlossenen Türen gar nicht angesprochen haben.

»Verlässlicher Partner für den Beitrittsprozess Serbiens«

Im Wehrressort rätselt man, wer die Frage eines neuen Bundeswehreinsatzes in Bosnien eigentlich aufgebracht hat. Laut den Militärs stehen der EU-Truppe für Ernstfälle so oder so gleich mehrere Bataillone zur Verfügung, das wären immerhin mehrere Tausend Soldaten zusätzlich. Die Bundeswehr steht nicht auf diesen Notfalllisten. Lambrecht traf in Sarajevo deswegen den österreichischen Eufor-Kommandeur, die mitreisenden Reporter aber durften nicht mit ins Camp Butmir.

Ähnlich drängend sind die Probleme im Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo. Das überwiegend von Albanern bewohnte Kosovo hatte sich 1999 nach einem blutigen Krieg von Serbien losgelöst. 2008 dann erklärte Pristina die eigene Unabhängigkeit. Serbien hat diese Souveränität bis heute nicht anerkannt, stattdessen erhebt man weiter Anspruch auf das Territorium des Kosovo. Der Streit schwelt weiter und kann nach Ansicht von Beobachtern jederzeit eskalieren.

Die Bundesregierung würde in dem Konflikt nur allzu gern einen Schritt vorankommen. Auch deswegen lud Kanzler Olaf Scholz die beiden Präsidenten diese Woche zu einer Art Krisengipfel ins Kanzleramt. Hinter verschlossenen Türen dürfte er ihnen ein recht einfaches Angebot gemacht haben. Ohne eine Einigung zwischen Belgrad und Pristina, so jedenfalls die Berliner Sicht, haben beide Länder keine Chance auf die erwünschte schnelle Aufnahme in die EU.

Seit der russischen Invasion in der Ukraine ist der Dauerkonflikt drängender denn je. Belgrad hat in der Vergangenheit demonstrativ gute Beziehungen zu Russland gepflegt, nach Kriegsbeginn kam es zu prorussischen Demonstrationen. Würde sich Serbien aus Frust über den stockenden EU-Beitritt voll an die Seite Russlands stellen, so die Befürchtung, hätte Moskau einen Verbündeten, der dann die ganze Region im Sinne des Kreml beeinflussen und destabilisieren könnte.

Keine konkreten Ergebnisse

Folglich forderte Lambrecht in Belgrad deutlich, dass sich der autokratisch agierende Präsident Aleksandar Vučić endlich bewegen solle. Berlin sei ein »verlässlicher Partner für den Beitrittsprozess Serbiens«, sagte Lambrecht. Voraussetzung sei aber, dass die Kosovo-Frage endlich geklärt würde. Vučić, der immerhin die Verurteilung des russischen Angriffskriegs mitgetragen hatte, machte keine konkreten Zusagen. Am Freitag aber wolle er eine wichtige Rede an die Nation halten.

Wie eng die Bande zu Russland bis heute sind, kam erst bei den Fragen der Journalisten deutlicher zum Vorschein. Ausführlich schilderte Vučić, die Nato-Intervention gegen sein Land 1998 sei eben auch ein Völkerrechtsbruch gewesen, das dürfe man nicht vergessen. Genau diese Sicht vertritt Moskau seit vielen Jahren, wenn es darum geht, die Nato und den Westen zu kritisieren. Danach zählte Vučić auf, dass bei den Nato-Bombardements damals auch 82 Kinder gestorben seien.

Konkrete Ergebnisse konnte Lambrecht nach den zwei Tagen auf dem Balkan nicht mitbringen, dies war allerdings auch nicht zu erwarten. Bei ihrem letzten Termin in Pristina sagte sie gleich mehrmals, sie hoffe auf »neuen Schwung« bei den Gesprächen über den Status des Kosovo. Schon bald wolle auch Bundeskanzler Scholz in die Region kommen. Der Kanzler aber, so sind nun mal die Gepflogenheiten der Diplomatie, wird nur dann kommen, wenn es einen wirklichen Durchbruch gibt.