Bamf Arbeitsagentur-Chef Weise soll Asylbehörde leiten

Innenminister Thomas de Maizière hat einen neuen Präsidenten der Flüchtlingsbehörde Bamf ernannt: Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur für Arbeit, wird Nachfolger des zurückgetretenen Manfred Schmidt.
Frank-Jürgen Weise: Neuer Bamf-Präsident

Frank-Jürgen Weise: Neuer Bamf-Präsident

Foto: Daniel Karmann/ dpa

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat einen neuen Leiter: Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, soll neuer Präsident des Bamf werden. Das gab Bundesinnenminister Thomas de Maizière am Freitag bekannt. Weise habe zugestimmt, beide Aufgaben "in Personalunion" zu übernehmen. Er ist damit Nachfolger von Manfred Schmidt.

Weise sei einer der hervorragendsten Manager in Deutschland, diese Qualitäten würden nun angesichts der schwierigen Lage des Bamf in der Flüchtlingskrise gefordert, sagte de Maizière.

Das Amt des Bamf-Präsidenten sei einer der schwierigsten Posten, der in Deutschland zurzeit zu vergeben sei. Weise habe ohne den "Hauch einer Bedingung" seine Bereitschaft erklärt, diese große Aufgabe zu übernehmen, sagte de Maizière.

Schmidt hatte am Donnerstag sein Rücktritt erklärt und dafür "persönliche Gründe" genannt. Das Bundesamt war wiederholt kritisiert worden, weil die Beschleunigung von Asylverfahren nur schleppend vorankommt.

Um die hohe Zahl von Asylanträgen zu bewältigen, hatte die Bundesregierung das Bamf in den vergangenen Monaten wiederholt personell verstärkt. Weitere erhebliche Aufstockungen sind geplant, auch durch Abordnungen vom Zoll und weiteren Behörden sowie durch die Reaktivierung von Beamten im Ruhestand. Trotzdem ging aber der Rückstau unbearbeiteter Asylanträge nicht zurück, sondern wächst immer weiter an.

Dem Bamf wird aber auch vorgeworfen, mit einem Tweet Ende August verantwortlich dafür zu sein, dass sich der Zustrom von Flüchtlingen massiv verstärkt hatte. Das Bamf hatte damals intern entschieden, dass syrische Asylbewerber, die in anderen Ländern registriert wurden, entgegen der Dublin-Regeln vorerst nicht zurückgeschickt werden. Dies war von vielen Flüchtlingen als Signal gewertet worden, dass sie in Deutschland vor Abschiebung sicher seien.

Oberst der Reserve

Der 63-jährige Weise arbeitete vor seinem Wechsel zur BA lange in der Wirtschaft und viele Jahre bei der Bundeswehr. Der Oberst der Reserve steht nun vor einer seiner größten beruflichen Herausforderungen. Ein neuer Arbeitsstab von BA und Bamf soll Ideen entwickeln, wie etwa Abläufe beschleunigt werden können.

Weise hatte als BA-Chef vor Kurzem vor zu hohen Erwartungen an eine schnelle Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt gewarnt. Viele verfügten nicht über die notwendigen Sprachkenntnisse, sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Anderen mangele es an der nötigen Qualifikation. Eine Vermittlung der bisherigen Neuankömmlinge in Arbeit sei machbar, zeigte sich Weise überzeugt. "Die Größenordnungen, die da sind, schaffen wir." Doch die "große Herausforderung" seien die Menschen, die noch kommen. Die Ankunft von Hunderttausenden sei "zunächst einmal eine Belastung für den Arbeitsmarkt".

als/dpa/AFP/Reuters