Pilotprojekt in Heidelberg: Asylentscheidung binnen Tagen statt Monaten

Flüchtlinge müssen oft monatelang auf ihren Asylentscheid warten. Das zuständige Bundesamt testet in Heidelberg ein neues Verfahren: Einfache Fälle sollen in ein bis zwei Tagen entschieden sein.

Winfried Kretschmann (l.) und Frank-Jürgen Weise auf dem Gelände des Registrierungszentrums in Heidelberg: Anträge nach Erfolgsaussicht sortieren

Foto: Uwe Anspach/ dpa

Flüchtlinge in Heidelberg sollen künftig innerhalb weniger Tage ihren Asylbescheid bekommen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) stellte am Freitag ein Pilotprojekt zur Beschleunigung der Asylverfahren vor, die derzeit oft Monate dauern. Ziel sei, über einfache Fälle innerhalb von 24 bis 48 Stunden zu entscheiden, sagte Bamf-Leiter Frank-Jürgen Weise.

Bei dem Modellprojekt zur Beschleunigung der Asylverfahren werden die Anträge nach Erfolgsaussicht in Gruppen eingeteilt, wie Weise erläuterte. Über Ersuchen von Flüchtlingen mit sehr guter oder sehr schlechter Bleibeperspektive soll direkt entschieden werden, teils sogar noch am selben Tag. Komplexere Fälle werden gesondert geprüft, der Zeitaufwand ist hier höher.

Im November waren bundesweit knapp 356.000 Asylverfahren noch nicht entschieden. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer liegt derzeit bei rund fünf Monaten. Die Arbeit des Bamf wurde in der Vergangenheit wiederholt als ineffizient kritisiert. Bamf-Leiter Weise räumte ein, dass es Verbesserungen geben müsse, verteidigte aber seine Mitarbeiter gegen die Kritik.

Flüchtlingsausweis zuerst in Heidelberg

Mitte Januar sollen die ersten Flüchtlinge in Heidelberg noch vor der bundesweiten Einführung den neuen Flüchtlingsausweis, den sogenannten Ankunftsnachweis erhalten. Das kündigte der Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Klaus Vitt, an. Ab Februar sei dann die schrittweise bundesweite Einführung geplant.

Mit dem einheitlichen Ausweis für alle Flüchtlinge will die Bundesregierung die Registrierung von Schutzsuchenden vereinfachen und den Datenaustausch der zuständigen Behörden verbessern. Ohne Ausweis soll es keine Leistungen und auch kein Asylverfahren mehr geben.

Der Ausweis basiert auf einem einheitlichen Datenerfassungssystem, das derzeit aufgebaut wird, wie Vitt sagte. Dort werden neben Personalien und Fingerabdrücken der Flüchtlinge auch Angaben über Ausbildung und Qualifikation und die Religionszugehörigkeit erfasst. Die Daten können von verschiedenen Behörden abgerufen werden.

sun/dpa