Umweltministerin Hendricks zum Klimaschutz "Die Union hat es nicht kapiert"

Der Klimaplan von Barbara Hendricks sieht radikale Einschnitte in das Leben der Bürger vor - und wurde von der CDU zusammengestrichen. Im SPIEGEL greift die Umweltministerin den Koalitionspartner dafür scharf an.

Autobahn-Stau (in Hamburg)
DPA

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Deutschland steht vor einem großen Umbau: Der Ausstoß von Treibhausgasen soll bis zum Jahr 2050 um bis zu 95 Prozent gesenkt werden. Dekarbonisierung, so heißt das Ziel, auf das sich Deutschland beim Weltklimagipfel in Paris im vergangenen Dezember festgelegt hat. Jetzt muss die Regierung aber auch konkret liefern: Wie sollen Wirtschaft, Verkehr und Landwirtschaft umgebaut werden, damit sich der Planet nicht weiter aufheizt?

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Heft 38/2016
Hillary Clintons Schwäche wird zur Gefahr für die Welt

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat dazu den Klimaschutzplan 2050 vorgelegt, der tief in das Leben der Bürger eingreift. Hendricks will, dass ab dem Jahr 2030 keine Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren mehr zugelassen werden. Außerdem sollen von diesem Zeitpunkt an für Neubauten keine Öl- oder Gasheizungen mehr erlaubt sein. Weiter empfehlen die Hendricks-Experten, die Tierbestände in Deutschland zu reduzieren.

Doch der Koalitionspartner stellt sich quer: Das Bundeskanzleramt hatte den ursprünglichen Entwurf des Umweltministeriums in entscheidenden Punkten zusammengestrichen, auch die unionsgeführten Verkehrs- und Landwirtschaftsministerien hatten Widerstand angekündigt.

In einem Interview mit dem SPIEGEL schlägt Hendricks nun zurück. "Die Union hat einfach nicht kapiert, dass es um Innovation und Modernisierung geht", sagt die Ministerin. Hendricks kündigt an, sich der Streichung von Einsparzielen und konkreten Zeitplänen, wie sie das Kanzleramt an ihrem Entwurf vorgenommen hat, zu widersetzen. (Lesen Sie hier das vollständige Interview mit Barbara Hendricks im neuen SPIEGEL.)

"Wir werden unsere Zahlen in den Ressortverhandlungen wieder einfordern", sagt die SPD-Politikerin. Gleichzeitig will sie eine Kommission einsetzen, die einen sozial verträglichen Ausstieg aus der Förderung und Verbrennung von Braunkohle entwickeln soll. "Sie kommt, sobald der Klimaschutzplan beschlossen ist", sagt Hendricks. Das Bundeskabinett soll den Plan möglichst noch vor dem nächsten Weltklimagipfel im November in Marrakesch verabschieden.

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insgesamt 138 Beiträge
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vantast64 16.09.2016
1. Konservativen liegt mehr an Profit als an Zukunft für die Menschheit,
was man besonders auch in den USA sehen kann, wo die Klimaänderung noch kein großes Thema ist, da dies Einschnitte und Neuerungen bedeutet, also Gefahr für's Besitztum. Wollen wir hoffen, daß das Klima ein Einsehen hierfür hat.
Bionicman 16.09.2016
2. Die CDU, Leugner und Verharmloser des Klimawandels sollten sich mal mal folgendes anschauen
https://xkcd.com/1732/ Dieses Werk von Randall Munroe bringt es auf den Punkt in dem es mit einer schockierenden Erkenntnis endet. Fazit 1: die Erde steuert gerade auf eine etwa +4°C Klimaerwärmung im Jahr 2100 zu. Viele der damaligen und heutigen Entscheider werden dann bereits tot sein. Eine solche Erwärmung hat massive Folgen auf das Leben dieses Planeten, wie der NABU hier mal schön zusammengefasst hat: https://www.nabu.de/umwelt-und-ressourcen/klima-und-luft/klimawandel/11420.html Fazit 2: wir hätten schon vor Jahren eine 180°-Wende in der Klimapolitik (und zwar global im Einvernehmen aller Nationen) einleiten müssen. Die Beweise in Form von wissenschaftlichen Studien sind erdrückend. Die überwältigende Mehrheit (97%) der Klimaforscher(innen) ist sich da einig, wie Studien gezeigt haben: http://iopscience.iop.org/article/10.1088/1748-9326/8/2/024024;jsessionid=12530CE9E01E637E0B8092E1A60DB8E6.c1.iopscience.cld.iop.org
rstevens 16.09.2016
3. Geht's nur um Verbote oder wrid Frau Hendricks zur Abwechslung mal Konstruktiv?
Sagt sie: - wie die nötige Lade-Infrastruktur für E-Mobilität aufgebaut werden soll? - wie der Strom bis dahin verteilt werden soll? Oder ist es wieder der typsiche rot/grün Ansatz, einfach mal etwas verbieten und schauen, wie die Bevölkerung damit klarkommt?
ir² 16.09.2016
4.
... dass ab dem Jahr 2030 keine Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren mehr zugelassen werden. Außerdem sollen von diesem Zeitpunkt an für Neubauten keine Öl- oder Gasheizungen mehr erlaubt sein. Weiter empfehlen die Hendricks-Experten, die Tierbestände in Deutschland zu reduzieren. .... Das ist Steinzeitkommunismus hinter grüner Fassade. Pol Pot lässt grüssen!! Und das allen nur weil CO2 zur Ideologie erklärt wurde, und die links/grünen die Hauptsätze der Thermodynamik nicht verstehen. Es gibt nämlich keine "Treibhausgase". Macht nichts, das Volk soll leiden, ab 2030. Wir schaffen das...
blumenstrauss 16.09.2016
5. Jetzt kommt es aber knüppeldick ...
Keine guten Zeiten für Freie-Fahrt-Bürger, Klimawandel-Leugrner und Massentierhaltungs-Jünger. Gerade erst wird gemeldet, dass das Grundwasser flächendeckend mit Nitraten verseucht wird und die Gerichte drohen mit Fahrverboten für Diesel, da kommt die SPD-Umweltministerien mit ganz irren Ideen um die Ecke: Sie will tatsächlich Maßnahmen ergreifen, die Gesundheit und Umwelt schützen würden. Kein Wunder, dass die Union so was nicht mitmachen kann, da Umweltschutz und Gesundheitsvorsorge dem tradierten abendländisch-christlichem Werte-Kanon widerspricht. Und überhaupt: Weiß der Siggi eigentlich, was seine Untergebene da so treibt in ihrem Gedöns-Ministerium?
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