Vorstandsklausur im November SPD vertagt Aufarbeitung der Bayernwahl

Wie geht es für die SPD nach dem Debakel bei der Landtagswahl in Bayern weiter? Eine Analyse des Ergebnisses soll es erst Anfang November geben - nach der Hessenwahl, denn da könnte es besser laufen.

Lars Klingbeil
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Lars Klingbeil


Die SPD vertagt die Aufarbeitung ihres Absturzes bei der Bayernwahl auf Anfang November.

Auf einer Vorstandsklausur sollen dann Gründe analysiert und mögliche Konsequenzen beraten werden, kündigte Generalsekretär Lars Klingbeil an. Die Parteispitze hofft, dass ein besseres Abschneiden bei der Landtagswahl in Hessen die Lage für die Sozialdemokraten und ihr Führungspersonal entspannen könnte.

Ersten Analysen zufolge hat die SPD in Bayern an alle übrigen Parteien Wähler verloren, die meisten an die Grünen. Mit 9,7 Prozent fiel sie auf ihr schlechtestes Ergebnis in einer Landtagswahl überhaupt.

Parteichefin Andrea Nahles räumte erneut die Mitverantwortung der Bundesebene für das Ergebnis ein: "Das schlechte Bild der Bundesregierung hat auch dazu beigetragen, dass wir nicht durchgedrungen sind mit unseren Themen." Der "Stil der Zusammenarbeit" in der notorisch zerstrittenen "GroKo" müsse sich daher ändern. Dies und auch eine inhaltliche Neuausrichtung sollen nun auf der Klausur am 4. und 5. November besprochen werden.

In der Partei wachsen unterdessen die grundsätzlichen Zweifel an dem Bündnis mit der Union. "Ein einfaches 'Weiter so' der GroKo scheidet aus", schrieb SPD-Vize Ralf Stegner auf Twitter. Es müsse Veränderungen in Berlin geben.

Auch die bayerische Spitzenkandidatin Natascha Kohnen ließ durchblicken, dass ihr und ihrem Landesverband vor allem Gegenwind aus Berlin das Ergebnis verhagelt habe. Die Wähler hätten den Sozialdemokraten den Spagat zwischen Opposition in Bayern und "GroKo" im Bund nicht abgenommen. Da seien "die Grünen deutlich freier" gewesen und hätten "diesen Spielraum erfolgreich genutzt".

Der Juso-Chef und "GroKo"-Kritiker Kevin Kühnert schlug im Interview mit dem SPIEGEL vor, das Regierungsbündnis zum Jahresende auf den Prüfstand zu stellen. Dafür solle jetzt ein Katalog von Aufgaben formuliert werden. "Dann kann man am Tag X sagen: Hat geklappt oder hat nicht geklappt." (Lesen Sie hier das komplette SPIEGEL-Interview mit Kühnert).



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asa/dpa/AFP

insgesamt 17 Beiträge
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jennerwein 15.10.2018
1. Bayerische SPD - sich selbst aufgeben auch noch die Wahlkampf-Alufarbeitung einem Lars Klingbeil überlassenm
Das ist schlichtweg Flucht aus der Verantwortung. Natascha Kohnen, so lieb, fast schüchtern wirkend, hatte schon den Mut - oder Kaltschnäuzigkeit - auf Rat und Tat der - noch sehr engagierten SPD Profis + Ex-OB's Nürnberg und München, Maly und Ude, zu verzichten. Nun überläßt sie die Aufarbeitung auch noch den Bundes-SPD-Oberen denen - neben ihr selbst - die Minusprozente verschuldet haben. Vielleicht unter Zuziehung Kevin Kühnert? "Was g'wiß woas ma da eh gar nia net!" Wie es in bayerischer - grammatisch falscher philosophisch richtig - heißt.
BettyB. 15.10.2018
2. Nun, die haben ein Problem
Anscheinend wollen sensible Mittelschichtler mit sozialer Neigung Bätschi-Nahles nicht auch noch durch Stimmabgabe stützen, sie aber vor der Hessen-Wahl zu stürzen, ist auch für die Mitwisser in der Partei riskant. Und so hoffen die ehemaligen SPD-Wähler, dass das Bätschi-Problem wenigstens nach der Hessen-Wahl schnell gelöst wird. Scholz könnte man dankbar werden...
Miere 15.10.2018
3. Die haben den Schuss nicht gehört.
Es liegt doch nicht nur an der GroKo. Irgendwer musste regieren; die SPD hat die Verantwortung angenommen, nachdem die FDP sich gedrückt hatte, das muss man anerkennen. Das Problem liegt doch tiefer und geht auf Schröders neoliberale Reformen zurück. Nicht nur am Arbeitsmarkt (und gerade das, was da am dringendsten reformbedürftig war, nämlich die unterirdisch miese Arbeitsvermittlung bei den Arbeitsämtern, falls sie überhaupt stattfindet, wurde nicht angepackt). Hatte er nicht auch die Finanzmärkte mit dereguliert? Den Sozialen Wohnungsbau mit abgeschafft? Ganz miese Ideen. Seitdem wird so vor sich hingewurstelt. Wer abgehängt ist hat halt Pech gehabt. Und was machen die Genossen? Sie gründen gerade eine neue Partei-Schule für Nachwuchsbonzen ohne Kontakt zum echten Arbeitsleben. Die haben den Schuss nicht gehört.
dirkcoe 15.10.2018
4. Wenn die SPD
immer noch nicht verstanden hat, dass die Weiterführung der GroKo unter einer komatösen Merkel und mit Amtsversager Seehofer vollends in den Abgrund führt - dann hat sie es nicht besser verdient. Die SPD ist fertig, die Merkel ist fertig, der Seehofer ist völlig fertig - also wozu weiter Zeit verschwenden? Der richtige Zeitpunkt dieses GroKo Elend zu beenden ist genau jetzt.
tarelsun 15.10.2018
5. Ignoranz
Wie soll es denn schon weitergehen? Ignorieren ist angesagt. Die SPD wird es so lange verdrängen bis sie an der 5% Hürde scheitert? Warum? Weil man gar keine Lust hat sich Mühe zu geben. Das hat man in der GroKo nämlich verlernt. Die ist viel zu bequem. Der Luxus sich keine Mehrheiten zusammen suchen zu müssen schlägt jetzt eben zurück. GroKo ist Gift für unsere Demokratie. Nur deshalb werden Ideen abgelehnt weil sie von anderen Parteien kommen. Nicht etwa weil sie schlecht sind.
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