Verwandtenaffäre Bayerischer SPD-Fraktionsmanager Güller tritt zurück

Bayerns SPD wird von der Verwandtenaffäre eingeholt. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Partei, Harald Güller, tritt zurück. Er hatte im Jahr 2009 seinen Stiefsohn für zwei Monate beschäftigt. Die Kosten von 7400 Euro hat der Politiker zurückerstattet.
SPD-Politiker Güller (Archivbild): Rücktritt von politischen Ämtern

SPD-Politiker Güller (Archivbild): Rücktritt von politischen Ämtern

Foto: Andreas Gebert/ dpa

München/Hamburg - Die Verwandtenaffäre in Bayern hat nun auch für die SPD erste personelle Konsequenzen. Harald Güller legt seine Ämter als Parlamentarischer Geschäftsführer und schwäbischer SPD-Bezirksvorsitzender nieder, sagte er der "Augsburger Allgemeinen".

Eine erneute Kandidatur bei der Landtagswahl im Herbst ließ der 50-Jährige offen. Güller steht auf Listenplatz eins der SPD in Schwaben. Sollte es rechtlich möglich sein, wäre der Politiker zu einem Verzicht auf die Kandidatur bereit.

Güller hatte im Jahr 2009 gegen das Abgeordnetengesetz verstoßen und einen Stiefsohn für zwei Monate beschäftigt. Nach eigener Aussage habe er damals nicht gewusst, dass es sich dabei rechtlich um einen Schwager ersten Grades gehandelt habe.

Seit dem Jahr 2000 ist es Landtagsabgeordneten verboten, Familienmitglieder ersten Grades einzustellen. Die Kosten in Höhe von etwa 7400 Euro hat Güller inzwischen zurückerstattet.

Als die Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegen bayerische Parlamentarier bekanntgeworden waren, hatte Güller die Praxis verteidigt. "Wenn Sie einen Mitarbeiter suchen, dann suchen Sie den doch nicht im parteifernen, sondern im parteinahen Spektrum. Das ist doch völlig logisch", sagte er Anfang Mai.

syd/dpa
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.