Kurt Beck erklärt Rücktritt von allen Ämtern "Voll oder gar nicht"

Kurt Beck hat seinen Rückzug aus der Politik bestätigt. Dafür gebe es gesundheitliche Gründe. Im November will er den SPD-Landesvorsitz abgeben, Anfang 2013 als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz zurücktreten. Neue Regierungschefin wird Sozialministerin Malu Dreyer.
Kurt Beck erklärt Rücktritt von allen Ämtern: "Voll oder gar nicht"

Kurt Beck erklärt Rücktritt von allen Ämtern: "Voll oder gar nicht"

Foto: Fredrik Von Erichsen/ dpa

Mainz - Drei Monate will er noch durchhalten, dann zieht sich Kurt Beck aus der Politik zurück. Anfang 2013 gibt der dienstälteste Ministerpräsident der Bundesrepublik sein Amt als Regierungschef in Rheinland-Pfalz auf.

Nachfolgerin in der Mainzer Staatskanzlei soll die bisherige Sozialministerin Malu Dreyer werden. Auch sein Landtagsmandat will der 63-Jährige im Januar aufgeben. Bereits im November will Beck vom SPD-Landesvorsitz zurücktreten. Diesen Posten soll Innenminister Roger Lewentz übernehmen. Dies erklärte der seit 1994 regierende Ministerpräsident am Freitagabend nach einer gemeinsamen Sitzung der SPD-Landtagsfraktion und der Parteispitze am Freitagabend in Mainz. Beide Personalvorschläge seien einstimmig angenommen worden.

Dreyer kündigte an, die Sozialpolitik solle ein Schwerpunkt ihrer bis 2016 laufenden Amtszeit sein. Außerdem setze sie auf einen Ausbau der Bürgerbeteiligung. Offensiv sprach die 51-Jährige ihre Erkrankung an Multipler Sklerose an. Dies solle kein Tabuthema sein. "Ich fühle mich gesund", betonte sie. 2004 hatte die Juristin die Öffentlichkeit über ihre chronische Krankheit informiert.

Nürburgring-Affäre soll nicht Rücktrittsgrund gewesen sein

Als Grund für seinen Rücktritt nannte Beck seine angeschlagene Gesundheit. Er habe "erhebliche Probleme" mit der Bauchspeicheldrüse, die "recht ernst" zu nehmen seien, begründete Beck seinen Rückzug. Da er seine Arbeit nur "voll oder gar nicht" ausüben könne, habe er sich entschlossen, die Ämter in andere Hände zu geben. Die Diagnose sei bereits im vergangenen Winter gestellt worden. Im Frühjahr müsse er sich einer Behandlung und einer anschließenden Kur unterziehen.

Die Affäre um die Nürburgring-Pleite soll demnach keine Rolle bei der Entscheidung gespielt haben. "Im Gegenteil, weil ich nicht dazu neige, Baustellen, die ich nicht fertigstellen kann, anderen zu übergeben", sagte Beck. Der Bau eines Freizeitparks an der Formel-1-Rennstrecke in der Eifel hatte das Land Hunderte Millionen Euro gekostet. Mitte Juli musste die weitgehend landeseigene Nürburgring GmbH Insolvenz anmelden. Beck hatte Ende August im Landtag ein von der CDU beantragtes Misstrauensvotum wegen der Nürburgring-Affäre erfolgreich überstanden. Seine designierte Nachfolgerin Dreyer war bisher nicht involviert in die Nürburgring-Krise.

Beck selbst, der von 2006 bis 2008 Chef der Bundes-SPD war, hatte stets gesagt, er wolle so lange Ministerpräsident bleiben, wie es seine Gesundheit zulasse. Nun hat ihn sein Körper offenbar im Stich gelassen.

syd/dpa/AFP/dapd