Antisemitismus Berlins Innensenator will israelfeindliche Al-Kuds-Demo verbieten

In Berlin herrscht Aufregung, weil eine geplante Oldtimer-Parade offenbar einer antisemitische Al-Kuds-Demo weichen musste. Nun prüfen die Behörden eine Absage der umstrittenen Kundgebung.
Teilnehmer der antisemitischen Al-Kuds-Demonstrationen in Berlin im Juni 2019

Teilnehmer der antisemitischen Al-Kuds-Demonstrationen in Berlin im Juni 2019

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Fabrizio Bensch/ REUTERS

Am Al-Kuds-Tag ruft Iran jedes Jahr zur Eroberung Jerusalems auf. In Berlin finden an diesem Tag seit Jahren israelfeindliche Demonstrationen statt. Innensenator Andreas Geisel strebt ein Verbot der am 16. Mai geplanten Al-Kuds-Demonstration an, die Berliner Behörden würden dies prüfen. "Natürlich ist es mein Bestreben, dass solche antisemitischen Veranstaltungen in unserer Stadt nicht stattfinden", sagte der SPD-Politiker. "Wir schöpfen alle rechtsstaatlichen Möglichkeiten aus, um solche Veranstaltungen zu verhindern oder mit entsprechend harten Auflagen zu versehen", sagte er. Noch sei keine Entscheidung gefallen. "Wir arbeiten noch daran, so etwas in unserer Stadt unmöglich zu machen."

Al-Kuds ist der arabische Name für Jerusalem. Der Al-Kuds-Tag liegt am Ende des Fastenmonats Ramadan. Hintergrund ist die Besetzung Ost-Jerusalems durch Israel während des Sechstagekrieges 1967. Im Vorjahr waren bis zu 1200 Al-Kuds-Demonstranten mit Auflagen über den Berliner Kurfürstendamm gezogen. Es gab Gegenproteste.

Classic Days wegen Al-Kuds-Marsch abgesagt?

Wegen des geplanten Al-Kuds-Marsches wurde offenbar die Oldtimer-Show Classic Days abgesagt, die am selben und am darauffolgenden Tag hätte stattfinden sollen. Die Veranstalter der Classic Days hatten sich laut dem "Tagesspiegel " enttäuscht gezeigt. Sie hätten ihr Event rechtzeitig und vor der Al-Kuds-Demonstration beantragt, schrieb demnach der Veranstalter in einer E-Mail. Die Ämter hätten sie monatelang in Unkenntnis gelassen und seien nicht in der Lage gewesen, der Demonstration eine andere Strecke zuzuweisen. Nach Polizeiangaben hätten Gespräche mit beiden Veranstaltenden stattgefunden, während derer der Veranstalter der Classic Days seinen Antrag zurückgenommen habe.

Aus Sicht Geisels hat diese Entscheidung des Veranstalters zunächst einmal nicht unmittelbar mit der Al-Kuds-Demo zu tun: "Jedenfalls sehe ich diese Verbindung nicht", sagte er. "Natürlich wäre es ein Anliegen des Senats und des Bezirkes gewesen, die Classic Days stattfinden zu lassen, gar keine Frage. Wir hätten die auch entsprechend gesichert", fügte er hinzu.

höh/dpa
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