Landeswahlleiterin zu Berliner Wahlchaos »Ich dachte, wir sind gut vorbereitet«

Lange Warteschlangen, zu wenige Stimmzettel: Nach dem pannenreichen Wahltag in Berlin gibt es viele Fragen, aber nur wenige Antworten. Die Landeswahlleiterin Petra Michaelis kann sich die Probleme nicht erklären.
Berliner Landeswahlleiterin Petra Michaelis: »Für mich war unverständlich, dass wohl in einigen Wahllokalen die Stimmzettel ausgegangen sind«

Berliner Landeswahlleiterin Petra Michaelis: »Für mich war unverständlich, dass wohl in einigen Wahllokalen die Stimmzettel ausgegangen sind«

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Jörg Carstensen / dpa

In einigen Wahllokalen Berlins herrschte am Sonntag Chaos. Stimmzettel fehlten oder waren offenbar falsch zusammengestellt. Vor den Türen bildeten sich lange Schlangen. Und selbst um 19 Uhr warteten manche Bürgerinnen und Bürger noch darauf, ihre Stimme abzugeben, während im Fernsehen bereits die ersten Hochrechnungen liefen.

Petra Michaelis, die Landeswahlleiterin von Berlin, stellte sich am Vormittag nach dem Desaster den Fragen der Journalistinnen und Journalisten. Viele Antworten blieb sie jedoch noch schuldig. Es sei alles gut vorbereitet gewesen, sagte sie bei einer Pressekonferenz im Roten Rathaus. »Selbstverständlich hatten wir auch dafür gesorgt, dass genügend Stimmzettel besorgt wurden.« Genau genommen habe es Stimmzettel für 110 bis 120 Prozent der Wahlberechtigten gegeben. Wo aber waren diese Stimmzettel, als sie gebraucht wurden?

Das könne sie sich auch nicht erklären, so Michaelis. »Für mich war unverständlich, dass wohl in einigen Wahllokalen die Stimmzettel ausgegangen sind.« Es gehe jetzt darum, eine Bestandsaufnahme der möglichen relevanten Wahlfehler zu machen. »Sicherlich wird man dem sehr ernsthaft nachgehen müssen, wenn Wähler nicht wählen konnten.«

Vier statt fünf Wahlzettel, oder auch die Zettel aus dem falschen Bezirk

Neben Nachschubproblemen berichtete die Landeswahlleiterin auch von möglichen Fehlern bei der Verteilung der Stimmzettel, denen nachgegangen werde. In Berlin wurden am Sonntag neben dem Bundestag auch das Abgeordnetenhaus sowie mehrere Bezirksparlamente neu gewählt. Außerdem konnten die Wählerinnen und Wähler in einem Volksentscheid darüber abstimmen, ob große Wohnungskonzerne enteignet werden sollen.

Berichten zufolge wurden zum Teil statt fünf notwendiger Stimmzettel nur vier ausgegeben, erklärte Michaelis auf der Pressekonferenz. Hinzu kommen Beschwerden über Wahllokale, in denen Wahlzettel des falschen Wahlkreises ausgegeben wurden. Erklären könne sie sich auch das nicht, so Michaelis. Sie müsse die Berichte allerdings auch noch in Gesprächen mit den Bezirks- und Kreiswahlleitungen verifizieren. »Ich drücke mich bewusst sehr vage aus.« Da in der Nacht die Stimmen ausgezählt wurden, sei bislang keine Zeit gewesen, um mit den Wahlhelfenden und den Wahlleitungen zu sprechen.

Lange Schlange vor einem Berliner Wahllokal

Lange Schlange vor einem Berliner Wahllokal

Foto: Bernd von Jutrczenka / dpa

Allerdings bestritten die Verantwortlichen auch nicht, dass Fehler passiert sind. Die Frage ist vielmehr, in wie vielen Wahllokalen es zu Fehlern gekommen ist. Es seien sehr viele Beschwerden per Mail beim Landeswahlamt eingegangen, hieß es bei der Pressekonferenz. Eine erste Auswertung habe jedoch ergeben, dass sich viele Beschwerden auf die gleichen Wahllokale konzentrierten. Als betroffene Bezirke nannten die Verantwortlichen Charlottenburg-Wilmersdorf, Pankow und Friedrichshain.

Mit dem Fahrrad für Stimmzettel-Nachschub gesorgt

Dass in manchen Wahllokalen kein Nachschub an Stimmzetteln ankam, hing wahrscheinlich auch mit dem Berlin Marathon zusammen. Es sei der Plan vieler Bezirke gewesen, die Wahllokale erst mit einer Grundausstattung an Wahlzetteln zu versorgen und bei Bedarf im Laufe des Tages nachzuliefern, erklärte Michaelis. Wahlhelfer berichteten jedoch, dass aufgrund gesperrter Straßen kein Durchkommen mit dem Auto war. Einzelne Helfer mussten sich in Charlottenburg-Wilmersdorf aus diesem Grund mit dem Fahrrad aufmachen, um Stimmzettel zu holen (mehr dazu lesen Sie hier ).

Ein Problem sah die Landeswahlleiterin aber auch bei den Wählenden selbst: Diese seien aufgefordert worden, sich mit den insgesamt fünf Stimmzetteln vertraut zu machen, um die Aufenthaltsdauer im Wahllokal zu beschleunigen, sagte sie mit Blick auf die Wartezeiten. Diese Bitte sei sicherlich von vielen gehört worden, aber auch an Grenzen gestoßen. »Es kam wohl in einigen Fällen dazu, dass eine Wahlkabine relativ lange in Anspruch genommen wurde«, sagte Michaelis. Teilweise habe es kreative Lösungen gegeben, um zusätzliche Wahlkabinen aufzustellen – zumindest, wenn die Corona-Abstandsregeln es zuließen.

Sie habe zwar gewusst, dass es in der Geschichte der Stadt noch nie so einen Superwahltag gegeben habe, sagte Michaelis fast am Ende der Veranstaltung. »Ich dachte aber, dass wir so gut vorbereitet sind, dass wir das gemeinsam stemmen können.« Nun muss sie sich möglichen Anfechtungen der Wahl stellen.

irb
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