Chaos bei der Stimmabgabe Berliner Wahllokalen fehlen Stimmzettel, lange Warteschlangen vor Ort

In Berlin verlief der Wahltag zum Teil chaotisch: Lokale meldeten vertauschte Stimmzettel, draußen stauten sich Wählerinnen und Wähler. Immerhin gab es eine Regel für alle, die nicht bis 18 Uhr reinkamen.
Wartende vor einem Wahllokal in Berlin-Friedrichshain

Wartende vor einem Wahllokal in Berlin-Friedrichshain

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Bernd von Jutrczenka / dpa

Die Berliner und Berlinerinnen wählten heute nicht nur den Bundestag, sondern auch ein neues Abgeordnetenhaus. Dabei gab es vor Ort zum Teil erhebliche Probleme. Mehrere Wahllokale mussten zeitweise schließen, weil vor Ort die Stimmzettel ausgegangen waren. Manche Wahllokale bekamen zudem falsche Stimmzettel geliefert.

Der Bundeswahlleiter twitterte: »Die Landeswahlleiterin Berlin hat uns mitgeteilt, dass in Wahllokalen in Berlin Zweitstimmzettel der Wahl zum Abgeordnetenhaus fehlen. Wahllokale hatten, wie sich erst am Wahltag herausstellte, Zweitstimmzettel eines anderen Bezirks erhalten.«

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Ebenfalls auf Twitter  machte der Bundeswahlleiter mittlerweile deutlich, dass von den fehlenden Wahlzetteln nur die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus betroffen sei. »Es liegen keine Hinweise vor, dass Stimmzettel für die Bundestagswahl fehlen«, hieß es in dem Tweet.

Es sei zu Verzögerungen und ungültigen Stimmabgaben gekommen. »Der Bundeswahlleiter ist im engen Austausch mit der zuständigen Landeswahlleiterin«, hieß es weiter. Von der Landeswahlleitung sei veranlasst worden, dass die Stimmen für die Bundestagswahl unabhängig von den übrigen Stimmen abgegeben werden können.

Laut Berliner »Tagesspiegel«  lagen in den Wahllokalen 404, 407 und 408 in der Spartacus-Grundschule in Friedrichshain für die Abgeordnetenhauswahl nur Stimmzettel aus Charlottenburg/Wilmersdorf vor. Bis die richtigen Stimmzettel nachgeliefert wurden, mussten die Wahllokale zeitweise geschlossen werden. Zudem mussten einige Stimmabgaben auf falschen Stimmzetteln für ungültig erklärt werden. Des Weiteren sollen unter anderem in Wahllokalen in Wilmersdorf und Charlottenburg die Stimmzettel zur Neige gegangen sein.

Wartezeiten bis zu 60 Minuten

Ein Wahlvorstand aus einem Wahllokal in Wilmersdorf sagte dem »Tagesspiegel«: »Wir mussten eine Stunde Pause machen, weil wir keine Stimmzettel mehr hatten und keiner wählen konnte.« Er sei extra in ein anderes Wahllokal gefahren, um dort Stimmzettel zu holen.

Nach SPIEGEL-Informationen kommt es unter anderem in Berlin-Mitte zu Wartezeiten zwischen 50 und 60 Minuten vor einem Wahllokal.

Für das Chaos in den Wahllokalen könnte unter anderem der parallel in der Hauptstadt stattfindende Berlin-Marathon verantwortlich gewesen sein. Durch Sperrungen kam es in der Stadt zu zahlreichen Staus.

Laut Geert Baasen, Sprecher der Landeswahlleitung in Berlin, mussten sich Wartende nicht sorgen, dass die Wahllokale Punkt 18 Uhr schließen. Wer bis 18 Uhr noch in der Schlange vor seinem Wahllokal stehe, dürfe wählen, sagte Baasen am Nachmittag dem »Tagesspiegel«. Um 18 Uhr sollten die Wahlhelfer dann vor den Wahllokalen schauen, wer die letzte Person in der Schlange sei. Bis zu dieser letzten Person sollten dann alle noch ihre Stimme abgeben dürfen. »Wer sich nach 18 Uhr anstellt, nicht mehr.«

Der »Tagesspiegel« berichtete zudem von einem Vorfall im Wahllokal Münstersche Straße, Nummer 211 und 229 (Charlottenburg-Wilmersdorf). Dort habe ein Wahlhelfer den Wartenden gegen 15.30 Uhr gesagt, wer auf den blauen Stimmzettel verzichte, könnte jetzt wählen, die seien gerade aus. Es habe sich dabei um die Zweitstimme für das Berliner Abgeordnetenhaus gehandelt. Einige Wartende seien daraufhin ins Wahllokal gegangen und hätten mit einer Stimme weniger gewählt.

mrc/asc/dpa
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