Lange Warteschlangen und falsche Stimmzettel in Berlin Bundeswahlleiter legt Einspruch gegen Wahlergebnis ein

Der Wahlsonntag war in Berlin eine einzige Pannenserie. Jetzt hat Bundeswahlleiter Georg Thiel Einspruch gegen das Ergebnis der Stimmabgabe erhoben. Hatte das Chaos Auswirkungen auf die Verteilung der Mandate?
Stimmzettel der Bundestagswahl in Berlin (Symbolbild)

Stimmzettel der Bundestagswahl in Berlin (Symbolbild)

Foto: Sebastian Gollnow / dpa

Das Wahlchaos in Berlin hat jetzt auch ein juristisches Nachspiel: Bundeswahlleiter Georg Thiel legt nach den Pannen am Wahltag in der Hauptstadt Einspruch gegen das dortige Bundestagswahlergebnis ein. In bestimmten Wahlkreisen habe es Wahlfehler gegeben, die vermeidbar gewesen wären, teilte eine Sprecherin des Bundeswahlleiters in Wiesbaden mit.

Der Bundeswahlleiter sehe es deshalb als seine Aufgabe an, Einspruch zu erheben. Zuvor hatte das Portal »Business Insider« darüber berichtet. Der Einspruch sollte im Lauf des Freitags an den Wahlprüfungsausschuss des Bundestags gehen. Der Ausschuss muss dann prüfen, ob Wahlfehler vorlagen und ob diese mandatsrelavant waren, also Auswirkungen auf die Sitzverteilung im Bundestag hatten.

Bei der Wahl zum Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 26. September gab es in Berlin mehrere Pannen. So gingen in einigen Wahllokalen Stimmzettel aus, in anderen lagen zunächst die falschen aus.

Vor manchen Wahlorten bildeten sich zudem lange Schlangen, sodass manche Wähler erst nach 18 Uhr ihre Stimmen abgeben konnten. Nach Angaben von »Business Insider« gab es bei der Abgeordnetenhauswahl in 200 von 2000 Wahllokalen Probleme. Das Portal berief sich auf einen »Geheimbericht« der inzwischen zurückgetretenen Berliner Landeswahlleiterin Petra Michaelis. Bei der Bundestagswahl kam es laut dem Bericht außerdem in 94 Wahllokalen zu Problemen bei der Stimmabgabe.

Mit den Wahlen zum Bundestag, zum Abgeordnetenhaus, zu den Bezirksversammlungen und der Abstimmung zum »Deutsche Wohnen & Co. enteignen«-Volksentscheid fanden an jenem Sonntag so viele Wahlereignisse gleichzeitig an einem Tag statt wie noch nie zuvor in der Geschichte der Hauptstadt. Dazu kam auch noch der Berlin Marathon, der für zahlreiche Straßensperrungen sorgte.

als/AFP
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