Berlin-Wahl Oppermann gibt Union Mitschuld am SPD-Ergebnis

Sowohl CDU als auch die SPD haben in Berlin Wählerstimmen eingebüßt. Doch Schuld daran soll vor allem eine haben: die Union. So sieht es zumindest der Bundesfraktionschef der Sozialdemokraten.

Thomas Oppermann, Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag
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Thomas Oppermann, Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag


Wer ist für das historisch schlechte Abschneiden der SPD in der deutschen Hauptstadt verantwortlich? Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin kamen die Sozialdemokraten auf gerade noch 21,6 Prozent - und müssen sich deshalb auf die Suche nach zwei Koalitionspartnern machen, ein Bündnis aus Rot-Rot-Grün scheint absehbar.

SPD-Bundesfraktionschef Thomas Oppermann hat die Union nun für das Wahldebakel seiner Partei mitverantwortlich gemacht. Wenn CDU und CSU permanent über die Flüchtlingspolitik stritten, sende auch die schwarz-rote Bundesregierung das Signal, "dass sie nicht weiß, wo es langgeht", sagte Oppermann im Deutschlandfunk. Leider werde auch die SPD durch diese Dauerdebatte zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer heruntergezogen.

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SPD in Berlin: Verloren und doch gewonnen

Auch die CDU war mit 17,6 Prozent der Wählerstimmen auf einem Tief angelangt. Dort sucht man die Schuldigen ebenfalls auf der anderen Seite: Generalsekretär Peter Tauber schiebt die Schuld auf das schlechte Image des Senats. Er argumentiert weiter: Der Fisch stinke immer vom Kopf her, deshalb sei der Regierende Bürgermeister Michael Müller auch für die Niederlage der CDU verantwortlich.

Gejubelt wurde hingegen im Lager der AfD: Die Rechtspopulisten kamen auf mehr als 14 Prozent der Stimmen und ziehen damit in das zehnte Landesparlament ein (welche Wählergruppen die AfD in Berlin gewählt haben, erfahren Sie hier).

Eine rot-rot-grüne Koalition, wie sie vermutlich in Berlin zustande kommen wird, hält Oppermann auch auf Bundesebene prinzipiell für möglich. Dafür müsse es aber inhaltliche Übereinstimmungen geben, die er momentan noch nicht sehe. Dies könne sich bis zur Bundestagswahl im September 2017 aber noch entwickeln, sagte er. Bei Grünen und Linken will man sich am Wahlabend noch nicht zu weit aus dem Fenster lehnen. Aber kaum jemand zweifelt am Zustandekommen eines solchen Bündnisses.

vks/dpa

insgesamt 114 Beiträge
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paulvernica 19.09.2016
1. bei der Regierung
würde wahrscheinlich jede neue Partei riesige Wahlerfolge erzielen, selbst dann wenn das einzige Thema "Freibier für Alle" ist. Was jammert denn die SPD rum ? Sie ist genauso unkonsequent wie die CSU. Sollen sie doch endlich die Groko verlassen, das hätte wenigstens Charakter.
INGXXL 19.09.2016
2. Klar schuld sind immer
die anderen. Soll doch die SPD für Klarheit in der Flüchtlingsfrage sorgen
qoderrat 19.09.2016
3.
Die anderen sind Schuld, immer und bei jeder Partei. Das zeigt doch, dass das Personal wirklich ausgewechselt werden muss, im besonderen Hr. Oppermann. Wer so stur den Wählerwillen ignoriert ist in der Politik fehl am Platz. Falls es die etablierten Parteien noch nicht bemerkt haben, nicht der Wähler oder der politische Gegner oder Partner oder mangelhafte Darstellung der eigenen Grandiosität ist die Ursache für schlechte Wahlergebnisse, sondern vielmehr das eigene Unvermögen. Und speziell Berlin hat da ja nun wirklich genug Themen zu bieten, an denen sich das Unvermögen der Regierenden zeigt. Die Quittung ist berechtigt und legitim, und es freut mich dass wenigstens nicht alle Protestwähler Richtung AfD gegangen sind und ein paar auch nach links gewechselt haben.
shokaku 19.09.2016
4. Haltet den Dieb
Es wird immer doller. Gestern war die SPD schuld am schlechten Ergebnis der Union, heute kommt die Retourkutsche. Schon eine geile Sache so eine GroKo.
kraus.roland 19.09.2016
5. Wie kann man nur..
..so blind sein Herr Oppermann. CDU und SPD sind selbst verantwortlich für ihre Verluste und jeder auf seine Weise für die politischen Verwerfungen im Lande durch die Groko! Sie, Herr Oppermann können nicht über den Scherbenhaufen dieser Wahl hinwegtäuschen, indem Sie versuchen, Ihre eigene Verantwortung am Koalitionspartner festzuzurren. Damit verschlimmern Sie nur das Traumtänzertum Ihres Vorsitzenden!
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