Interne Querelen Berliner Piraten bauen nach Streit Fraktionsspitze um

Sie waren die Piraten-Pioniere im Parlament, doch der politische Alltag stellt sie auf die Probe: Die Fraktion der Freibeuter im Berliner Abgeordnetenhaus hat nach internen Unstimmigkeiten ihre Führungsspitze umgebaut. Anscheinend war der bisherige Vorstand seit Monaten nicht mehr arbeitsfähig.

Berliner Piraten Baum, Lauer: Neuanfang nach internen Querelen
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Berliner Piraten Baum, Lauer: Neuanfang nach internen Querelen


Berlin - Neun Monate nach ihrem Überraschungserfolg in der Hauptstadt hat die Berliner Piratenfraktion ein neues Führungsduo installiert. Die Abgeordneten Andreas Baum und Christopher Lauer werden künftig die Fraktion nach außen und nach innen vertreten. Der 33 Jahre alte Baum hat die Piratenfraktion bereits seit ihrem Einzug in das Berliner Abgeordnetenhaus im Oktober 2011 geführt. Lauer setzte sich in einer Kampfkandidatur gegen seinen Fraktionskollegen Wolfram Prieß durch.

Zuvor hatte die Piratenfraktion eine Satzungsänderung beschlossen, die künftig die Doppelspitze vorsieht. Der alte Fraktionsvorstand war nach Angaben eines Abgeordneten seit Februar nicht mehr arbeitsfähig, weil seine Entscheidungen von den übrigen Mitgliedern stets in Frage gestellt wurden. Auch die Fachausschüsse wurden während einer mehrtägigen Fraktionsklausur teilweise neu besetzt.

Mitte der Woche hatte der Pirat Martin Delius seinen Rückzug als Parlamentarischer Geschäftsführer seiner Fraktion angekündigt. Offiziell begründete Delius den Verzicht mit seiner möglichen neuen Aufgabe als Vorsitzender eines Untersuchungsausschusses, der das Desaster um den Berliner Flughafen aufklären soll. Nach eigenen Angaben hat sein Rückzug nichts mit seinen umstrittenen Äußerungen im Frühjahr zu tun. Delius hatte den Aufstieg seiner Partei mit dem der NSDAP verglichen und sich anschließend dafür entschuldigt.

Die 15 Berliner Piraten hatten im Herbst 2011 mit ihrem Überraschungseinzug in der Hauptstadt eine erfolgreiche Wahlserie der Freibeuter eingeleitet. Mittlerweile sind in vier Länderparlamenten insgesamt 45 Piraten vertreten.

amz/svb/dpa



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