Erklärung an Parteigremien Nach Kipping zieht sich auch Riexinger aus Linkenparteispitze zurück
Bundesvorsitzender der Partei Die Linke: Bernd Riexinger
Foto: Gregor Fischer / dpaDie Linke wird eine komplett neue Führung bekommen. Erst gab Katja Kipping bekannt, sie werde nicht erneut als Parteichefin kandidieren. Nun hat ihr Co-Vorsitzender Bernd Riexinger nachgezogen. Er werde sich im Oktober nicht wieder um den Spitzenposten bewerben, gab der 64-Jährige am Samstag in einer schriftlichen Erklärung an den Bundesvorstand und weitere Parteigremien bekannt. Das Schreiben liegt der Deutschen Presse-Agentur und dem SPIEGEL vor.
Die Doppelspitze war vor gut acht Jahren in Kampfabstimmungen gewählt worden. Mit dem Rückzug der beiden Vorsitzenden steht der Linken nun auf dem Parteitag in Erfurt vom 30. Oktober bis 1. November ein personeller Umbruch bevor.
Kipping hatte bereits am Freitag in einem Brief an die Parteigremien angekündigt, nicht mehr anzutreten. Es sei "an der Zeit, etwas Neues zu beginnen", schrieb die 42-Jährige.
Rückzug nicht ganz überraschend
In Riexingers fünfseitiger Erklärung heißt es: "Ich habe die Arbeit als Parteivorsitzender sehr gern gemacht und bin stolz darauf, dass wir Die Linke zu einer gesamtdeutschen Partei aufgebaut und weiterentwickelt haben, die heute eine stabile Kraft im bundesdeutschen Parteiensystem ist."
Als Kipping und er den Parteivorsitz übernommen hätten, sei die Situation der Linken "riskant" gewesen, so Riexinger weiter. Zwar seien Umfragewerte, "befördert durch Proteste gegen die Wirtschaftskrise, gegen Bankenrettung und Schuldenbremse", schnell gewachsen. Die Partei sei jedoch nicht in gleicher Geschwindigkeit hinterhergekommen und habe sich in internen Auseinandersetzungen aufgerieben. "Es war unsere Aufgabe, die Partei zu einen und die anstehenden Bundestagswahlen zu bestehen."
Er werde sich "weiterhin mit Begeisterung und Optimismus für eine starke Linke engagieren", kündigte Riexinger an.
Der baden-württembergische Gewerkschafter wird dem linken Flügel der Partei zugerechnet. Seit 2017 sitzt er auch als Abgeordneter im Bundestag, genauso wie Kipping, die dem Parlament bereits seit 2005 angehört.
Der Rückzug der beiden kommt nicht ganz überraschend. Laut Satzung soll kein Parteiamt länger als acht Jahre durch dasselbe Mitglied ausgeübt werden.
Nachfolge unklar
Kipping begründete ihren Rückzug auch mit Respekt vor der Parteisatzung: "Innerparteiliche Demokratie heißt, dass jedes Amt ein Amt auf Zeit ist - und das ist auch gut so." Acht Jahre an der Parteispitze hätten ihr zudem einiges abverlangt. "Wir sind bekanntlich eine lebendige Partei, die mitunter auch gern miteinander rauft."
Eigentlich wollte die Linke schon im Juni einen neuen Parteivorstand wählen. Der Parteitag wurde wegen der Corona-Pandemie aber auf das Wochenende vom 30. Oktober bis 1. November verschoben.
Wer Kipping und Riexinger nachfolgen könnte, ist noch unklar. Als mögliche Kandidatinnen für den Parteivorsitz sind die hessische Fraktionsvorsitzende Janine Wissler und die thüringische Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow im Gespräch.
