Linken-Parteitag Riexinger wünscht sich, dass Gysi wieder antritt

Geht er oder geht er nicht? Mit Spannung erwarten die Genossen die Erklärung von Fraktionschef Gysi auf dem Linken-Parteitag am Wochenende. Parteichef Riexinger erklärt: "Die Partei ist auf sein Ausscheiden vorbereitet."

Fraktionsvorsitzender Gysi: Erklärt sich auf dem Parteitag
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Fraktionsvorsitzender Gysi: Erklärt sich auf dem Parteitag


Am Wochenende trifft sich die Linke zum Parteitag in Bielefeld und dann gibt es endlich Klarheit - tritt Gregor Gysi als Fraktionschef ab oder nicht? Parteichef Bernd Riexinger würde sich wünschen, dass er wieder antritt, sagte er der Zeitung "Welt". Dennoch sei die Linke auf ein Ausscheiden Gysis vorbereitet.

"Wir haben Nachfolgelösungen diskutiert und werden sie zeitnah präsentieren", sagte Riexinger. Die Partei sei auf jede seiner Entscheidungen vorbereitet. Auch wenn der Vorstand ihn gebeten habe, im Herbst erneut für den Fraktionschef zu kandidieren. (Die Hintergründe der Gysi-Debatte lesen Sie hier.)

Im Falle eines Ausscheiden Gysis könnte die bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht wieder ins Spiel kommen. Erst vor drei Monaten hatte sie verkündet, dass sie den Fraktionsvorsitz nicht wolle - ihr mangele es an Rückhalt in der Fraktion. Riexinger glaubt offenbar nicht so recht daran, dass Wagenknecht wirklich nicht will: "Ihre Absage kam ein bisschen überraschend, schaun wir mal, wie's dann wirklich wird", sagte der Parteichef. "Wir können uns Sahra Wagenknecht sehr gut an der Fraktionsspitze vorstellen."

Gysi selbst rief seine Partei dazu auf, Regierungsverantwortung auf Bundesebene anzustreben. "Auch in der Opposition erreicht man Veränderungen", sagte er. Doch man solle Mitverantwortung in einer Regierung nicht scheuen - nur so könne man Dinge verändern.

Die Linke ist in der Frage der Regierungsverantwortung gespalten. Während der linke Flügel auf einen straffen Oppositionskurs setzt, bemühen sich die vor allem aus Ostdeutschland stammenden sogenannten Reformer um ein rot-rot-grünes Bündnis.

Von den Aussagen zu den Koalitionsmöglichkeiten der Linken mit SPD und Grünen distanzierte sich Riexinger. Gysi hatte auch gefordert, seine Partei müsse sich Auslandseinsätzen der Bundeswehr öffnen. Riexinger widersprach: Die Linke dürfe "ihre Identität nicht aufgeben" und müsse eine "Partei der sozialen Gerechtigkeit und eine Friedenspartei" bleiben, sagte er der "Welt".

Voraussetzungen für eine Koalition mit SPD und Grünen ist aus seiner Sicht ein gemeinsames gesellschaftliches Reformprojekt: "Unsere Haltelinien sind unverrückbar: kein Sozialabbau, keine Tarifflucht und keine Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland", sagte Riexinger.

kry/AFP/dpa



insgesamt 17 Beiträge
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rickmarten 05.06.2015
1. Rücktritt vom Rücktritt
Gysi hat schon oft mit seinem eitlen Rücktrittsgehabe Beschlüsse in seine Richtung gelenkt. Er möchte so gern ins Bundeskabinett. Dafür würde er alle Kröten schlucken und ginge auch locker als SPD-Gruener-Politiker durch. Die ostdeutschen Schrebergärtner als Wahlvolk sind ihm nicht mehr schick genug. Das so ein Mann nichts verändern will und kann sollte klar sein.
spiegelmup 05.06.2015
2. Ende
ganz einfach: Wenn es geht, geht auch die Linkspartei. Er war Kopf und Motor. Wenn es weg ist, fehlt das Charisma. Rexinger und Kipping sind blutleer.
Unternehmerunternimmtwas 05.06.2015
3. Er ist Realpolitiker
und weiss, dass wir als amerikanische Besatzungszone uns nicht gegen Auslandseinsätze der BW wehren können. Zumindest würde eine rot-rot-grüne Regierung hier eher mal klare Kante zeigen und den Amerikanern nicht bei jeder Missetat hündisch hinterherlaufen. Das alleine wäre es mir schon wert, ihn zum Bundeskanzler zu wählen. Den erbärmlichen kurz unserer Regierung kann sich doch niemand mehr mit ansehen.
Oberleerer 05.06.2015
4.
Wer verspricht mir, die Rentenreformen von Rot-Grün rückgängig zu machen? Wer zapft dafür endlich die Unternehmensumsätze an? Der Fortschritt muß wieder vorankommen, ohne Sinn und Verstand Arbeitsplätze zu erhalten, die Maschinen übernehmen könnenist dumm und erfolglos. Aber die Maschinen müssen für die Einkommen und Renten der Menschen sorgen. Als Oppositionsführer wüsche ich mir von den Linken mehr Präsenz und klare Projekte. Gisys Reden sind beachtlich und zeugen von einen klaren Blick, aber leider haben diese keine Kosequenzen, nichts ändert sich.
JoeMcBong 05.06.2015
5. Der Anwalt
Gysi ist ein sehr fähiger Politiker mit mitunter überaus bestechenden Argumenten und gleichzeitig ein guter Politiker, der sich Realitäten nicht versperrt Mit Gysi kann ein rot-rot-grünes Bundeskabinett vielleicht endlich mit Ausbeutung und 'Schere' aufräumen Eine Humanität in die Politik zurückbringen, können nur die Genossen!
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