Berufsarmee SPD bereitet sich auf das Ende der Wehrpflicht vor

In der SPD soll es Vorbereitungen für einen Ausstieg aus der Wehrpflicht geben. Selbst im Verteidigungsministerium von Peter Struck mache man sich für eine Berufsarmee stark, heißt es.


Bundeswehrsoldaten in Afghanistan: Aus für die Wehrpflicht?
REUTERS

Bundeswehrsoldaten in Afghanistan: Aus für die Wehrpflicht?

Berlin - Der Chef des Planungsstabes des Verteidigungsministeriums, Franz Borkenhagen, habe vor dem Arbeitskreis Sicherheitspolitik der SPD-Bundestagsfraktion überraschend ein positives Fazit über Erfahrungen anderer Länder gezogen, die eine Berufsarmee eingeführt haben, berichtet die "Welt". "Die Interventionsfähigkeit der Streitkräfte im Auslandseinsatz wird von den betroffenen Staaten als deutlich verbessert beurteilt", zitierte das Blatt Borkenhagen.

Die betroffenen Streitkräfte hätten sich mit der Aussetzung der Wehrpflicht entweder abgefunden oder diese begrüßt. In den Gesellschaften habe es eine "breite, positive Resonanz" gegeben. Als Alternative werde in der SPD ein freiwilliger Wehrdienst diskutiert, berichtet das Blatt.

Von Anhängern der Wehrpflicht in der Partei werde kritisiert, dass die Wehrdienstgegner in dem von der Parteiführung eingesetzten Gesprächskreis, der den Wehrpflichtkongress im November vorbereiten soll, eine klare Mehrheit hätten. Der Aufgabenkatalog für den Gesprächskreis enthalte eine klare Tendenz gegen die Wehrpflicht. Untersucht werden soll zum Beispiel, wie die Nachwuchsgewinnung der Bundeswehr sichergestellt werden kann und ob ohne Wehrpflicht noch die notwendige Flexibilität bei der Einberufung entsprechend der sicherheitspolitischen Situation gegeben ist.

Grüne und FDP plädieren schon seit längerem für eine Abschaffung der Wehrpflicht. Struck gilt als Befürworter der Wehrpflicht.



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